Der Traum vom Singapur an der Themse ist ausgeträumt
London. Der Rücktrittsbrief war verbindlich im Ton, enthielt aber doch eine Kampfansage an den Premierminister Boris Johnson. „Ich hoffe, dass wir so schnell wie möglich da hingelangen, wo wir hinmüssen: zu einer leicht regulierten, unternehmerischen Wirtschaft mit niedrigen Steuern“, schrieb David Frost am Samstag. Er mache sich „Sorgen“ um die Richtung der Regierung.
Der plötzliche Rücktritt des Brexit-Ministers zeigt, wie sehr es bei den britischen Konservativen rumort. Ein Jahr nach dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt macht sich in der Partei Ernüchterung breit. Ein „Singapur an der Themse“ wollten sie errichten. Der Begriff steht für ein liberales, offenes Land mit niedrigen Steuersätzen und wenig Bürokratie.
Stattdessen nimmt das Königreich unter Johnson nun immer stärker kontinentaleuropäische Züge an: Staatsausgaben und Subventionen steigen – und damit auch die Steuern und Sozialversicherungsbeiträge. Die Steuerbelastung ist so hoch wie seit 71 Jahren nicht mehr.
Der Brexit verstärkt den Trend zum starken Staat
Das ist natürlich der Ausnahmesituation durch die Coronapandemie geschuldet. Alle Länder haben ihre Staatsausgaben gewaltig erhöht, um die Lockdown-Schäden auszugleichen. Doch geht Johnsons Ausgabenfreude darüber hinaus. Im Bestreben, sich vom Sparkurs seiner Vorgänger abzugrenzen, ist er äußerst spendabel. Sein Finanzminister Rishi Sunak brüstete sich in seiner jüngsten Haushaltsrede damit, dass jedes Ministerium mehr Geld erhalte. Da musste so mancher traditionelle Konservative schlucken.