Taiwan: Die USA blicken in die Ukraine

Zwischen Kiew und Taipeh liegen 22 Minuten Fußweg. Zumindest ist das so im Botschaftsviertel in Berlin-Mitte, wo am Gendarmenmarkt die Taipeh-Vertretung sitzt, Taiwans De-facto-Botschaft in Deutschland. Dort empfängt Taiwans Repräsentant Jhy-Wey Shieh im fünften Stock. Eine Frage höre er in diesen Tagen besonders oft, sagt Shieh: Kann Putins Angriff auf die Ukraine China als Blaupause dienen, um sein Land zu überfallen? Er sehe durchaus diese Gefahr, sagt der Botschafter. „Seit der Annexion der Krim 2014 blicken wir natürlich immer auf die Ukraine.“ Schon damals hätten chinesische Politiker und Militärs hinter vorgehaltener Hand gesagt, die Krim könnte China als Beispiel dienen. „Hinzu kommt, dass die Ukraine UN-Mitglied ist, wir nicht. Deshalb sind wir noch bedrohter.“ Es ist ein Konflikt, an dem sich ein großer Krieg entzünden könnte, in dem die Atommächte China und USA einander gegenüberstünden. China reklamiert den demokratischen Inselstaat Taiwan als Teil seines Territoriums und droht ihm regelmäßig mit Annexion. Taiwans Präsidentin Tsai Ing-wen hat im Januar eine Ukraine-Arbeitsgruppe im Nationalen Sicherheitsrat eingerichtet. Am Mittwoch rief sie ihre Streitkräfte zu erhöhter Bereitschaft auf. Russlands „Bruch der Souveränität der Ukraine“ verurteilte Tsai und erklärte Taiwans Empathie mit den Ukrainern. Taiwanesen wüssten „vielleicht besser als die Menschen an jedem anderen Ort der Welt, was es bedeutet, im Schatten einer anmaßenden Macht zu leben“. Wenige Stunden nach dem russischen Angriff schickte China am Donnerstag neun Kampfjets durch Taiwans Luftüberwachungszone. „China hat zuletzt sehr stark aufgerüstet“, sagt Botschafter Shieh in Berlin. „Einige Truppen- und Materialzahlen haben uns schon Angst gemacht. Und wenn China davon ausgehen könnte, dass ein Angriff auf Taiwan nicht auf großen Widerstand der USA und seiner Alliierten wie Japan stoßen würde, dann würden sie lieber gestern angreifen als heute.“ Gemessen an der Zahl der Soldaten ist Chinas Volksbefreiungsarmee die größte Streitmacht der Welt. Sie verfügt zudem über die größte Zahl an Kriegsschiffen. Der Westen ist abgelenkt, die USA – Taiwans wichtigster Verbündeter und Lieferant von Verteidigungswaffen – blicken nach Osteuropa. Oberflächlich scheint der Zeitpunkt ideal für einen chinesischen Angriff auf die Inselrepublik etwa 160 Kilometer vor Chinas Ostküste. Ist dies Xi Jinpings Chance? „Es ist unwahrscheinlich, dass Xi einen Angriff auf Taiwan startet, der Putins Angriff auf die Ukraine spiegelt“, sagt Didi Kirsten Tatlow von der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, einer Denkfabrik mit Sitz in Berlin. „China ist konservativer als Russland und weniger risikobereit.“ Das Verhalten des Westens beobachte Peking gleichwohl sehr aufmerksam. „China will, dass der Westen unschlüssig wirkt. Eine schwache Reaktion der demokratischen Länder sähe China als bedeutenden Erfolg.“ Xi steht nach Russlands Invasion jedoch vor einem Dilemma. Am 4. Februar, dem Eröffnungstag der Olympischen Spiele, hatte Chinas Staats- und Parteichef sich nach seinem Gipfeltreffen mit Wladimir Putin demonstrativ an dessen Seite gestellt. In einer gemeinsamen Erklärung lehnten China und Russland eine Nato-Osterweiterung ab, Taiwan bezeichneten die beiden Staaten als Teil Chinas. Doch Unabhängigkeitserklärungen, wie sie die „Volksrepubliken“ Luhansk und Donezk getätigt haben, nunmehr von Putin anerkannt, kann in Peking niemand gern sehen. Keiner soll in Taiwan auf falsche Gedanken kommen; aus Pekings Sicht wäre eine formelle Lossagung Taipehs eine rote Linie. Schon als Russland 2014 die Krim annektierte, hielt man sich in Peking offiziell eher bedeckt, China hat Russlands Gebietsanspruch dort bislang nicht anerkannt. „Dass Putin Peking auf dem falschen Fuß erwischt hat, wird schon dadurch deutlich, dass Chinas Außenminister sich noch auf der Münchner Sicherheitskonferenz vergangenes Wochenende für das Minsker Abkommen ausgesprochen hat“, sagt Thorsten Benner, Direktor der Berliner Denkfabrik Global Public Policy Institute. Wörtlich hatte Außenminister Wang Yi am 19. Februar bei seinem Auftritt per Videoschalte gesagt: „Souveränität, Unabhängigkeit und territoriale Integrität eines jeden Landes sollten geschützt und respektiert werden.“ Und: „Die Ukraine ist keine Ausnahme.“ China, das stets die territoriale Unantastbarkeit aller Länder betont und damit im eigenen Fall Taiwan mitmeint, wolle vermeiden, dass die westliche Welt Parallelen zwischen der Ukraine und Taiwan ziehe, sagt China-Expertin Didi Kirsten Tatlow. Es festige sich sonst womöglich die – faktisch korrekte – Wahrnehmung, eine etwaige Eingliederung des aus Pekings Sicht chinesischen Taiwan sei gleichfalls eine Invasion. Am Donnerstag, dem Tag von Russlands Einmarsch in die Ukraine, erklärte Chinas Außenministerium, es könne dort keine Invasion erkennen, und beschuldigte die USA, Treiber der Eskalation zu sein. Auch Sanktionen gegen Russland lehnt China ab. Auf den Homepages vieler chinesischer Staatsmedien kam Russlands Angriff nicht oder nur am Rande vor. „Für China gibt es in dieser Frage wenig zu gewinnen“, sagt Thorsten Benner. „Für Peking ist Putins umfassender Krieg nicht gewünscht, aber China wird aller Voraussicht nach nichts tun, um Putin das Leben schwerer zu machen.“ Im Gegenteil werde Peking Putin in der Bewältigung westlicher Sanktionen unterstützen, sofern das mit geringen eigenen Kosten verbunden sei, „um die russische Abhängigkeit von Peking zu erhöhen – und sich ansonsten freuen, dass die Aufmerksamkeit der USA und Europas vom Krieg absorbiert wird“. Taiwans Regierungssprecherin Kolas Yotaka twitterte kürzlich: „Ermutigend zu sehen, dass UN-Botschafter Russlands imperiale Ansprüche auf die Ukraine ablehnen, wir in Taiwan freuen uns auf den Tag, an dem die Welt ebenso Chinas imperiale Ansprüche auf unser Land ablehnt.“ Taiwan wird von lediglich 13 Ländern sowie dem Vatikan als eigenständige Nation anerkannt. Sowohl Russland als auch China begründen ihr Expansionsbestreben mit einer Art großnationalistischer Nostalgie. Sprach Putin der Ukraine in seiner Fernsehansprache am 21. Februar jegliche Nationaltradition außerhalb des russischen Kontexts ab, so behauptet die Kommunistische Partei Chinas, Taiwan habe schon immer zu China gehört, ungeachtet der Tatsache, dass Taiwan nie von der Volksrepublik regiert worden ist. >>Lesen Sie hier: Rechtfertigung für den Ukraine-Einmarsch Putins Rede an das Volk im Wortlaut Am Ende des chinesischen Bürgerkriegs 1949 waren die den Kommunisten unterlegenen Nationalisten (Kuomintang) nach Taiwan geflohen und führten dort ihre Republik China weiter, die bis dato auch Festland-China kontrolliert hatte. Der offizielle Name Taiwans lautet bis heute Republik China, inzwischen fühlen sich die meisten Taiwanesen aber dezidiert nicht chinesisch. Im Gegensatz zu China hat Taiwan Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit und weitreichende Bürgerrechte. Botschafter Jhy-Wey Shieh sagt: „Wenn Putin oder Xi solche lächerlichen Argumente benutzen, um Angriffe oder Drohungen zu rechtfertigen, müssten die Mongolen ja auch Russland oder China zurückfordern, die haben dort auch mal regiert. Dann müsste Schweden das Recht haben, sich die Gegend um Greifswald zu holen. Und die Italiener das Römische Reich. Wie weit wollen wir das Rad der Zeit noch zurückdrehen?“ In Taiwan, wo die Drohkulisse Chinas seit Jahrzehnten zum Alltag gehört, geht das Leben derweil normal weiter. In einer in der Woche vor dem russischen Einmarsch durchgeführten Umfrage der Taiwanese Public Opinion Foundation sagten 63 Prozent der befragten Taiwanesen, sie hielten auch bei einer russischen Invasion einen Angriff Chinas auf Taiwan für unwahrscheinlich. Jhy-Wey Shieh warnt aber davor, die Bedrohung herunterzuspielen: „Wir müssen darauf gefasst sein und sind es auch, dass es irgendwann so weit kommen könnte. Und wir werden bis zum letzten Mann kämpfen für unsere Demokratie, unser Land.“ Xi Jinping hat im Rahmen der von ihm ausgerufenen „Nationalen Verjüngung“ Chinas das Ziel ausgegeben, Taiwan bis spätestens 2049 zu erobern. So lange hat der 68-Jährige aber keine Zeit, will er als der Parteichef in die Geschichte eingehen, unter dem Taiwan wieder chinesisch wird. „Xi benimmt sich sehr viel martialischer als seine Vorgänger“, sagt Taiwans Botschafter Shieh. „Er möchte sein chinesisches Puzzle vervollständigen. Macau ist zurück. Hongkong ist zurück. Tibet ist fest in den Klauen der Chinesen, Xinjiang ebenfalls, die Uiguren stecken in Umerziehungslagern. Es fehlt nur noch Taiwan. Dieser gekränkte Nationalismus ist gefährlich, aber er funktioniert in China leider.“ Xis Karriere in der Kommunistischen Partei Chinas ist geprägt von den 16 Jahren, die er von 1985 an in der Küstenprovinz Fujian verbrachte, zuletzt war er dort bis 2002 Gouverneur. Fujian liegt Taiwan direkt gegenüber, wodurch der Inselstaat in Xis politischer Welt seit Langem eine prominente Position einnimmt. „Xi glaubt, es sei seine Verantwortung und sein Schicksal, Taiwan ‚zurückzuholen‘“, sagt China-Expertin Didi Kirsten Tatlow. Wie groß ist also die Gefahr für die Welt, sieht man von der unmittelbaren Situation ab? Politologe Thorsten Benner glaubt, Taiwan sei „der Ort, an dem ein Krieg zwischen zwei Großmächten in den nächsten zehn Jahren am ehesten ausbrechen kann, noch vor dem Baltikum. Das Risiko halte ich für sehr, sehr hoch“. Die USA verfolgen mit Blick auf Taiwan eine „strategische Ambiguität“: Washington schließt weder aus noch legt es sich darauf fest, bei einer Invasion Truppen nach Taiwan zu schicken. Zum jetzigen Zeitpunkt wären für China auch die wirtschaftlichen Kosten bei einem Einmarsch in Taiwan zu hoch, sagt Benner. China, das vom internationalen Handel abhängt, stünde dann unter hohen westlichen Sanktionen. „Da müssen wir in Deutschland China gegenüber das Stoppschild noch größer malen“, sagt Benner. Auch militärisch sei China, seiner großen Armee zum Trotz, für das als schwer einnehmbar geltende Taiwan noch nicht vollständig gerüstet. Für die Sicherheit Taiwans in unmittelbarer Zukunft spricht zudem, dass die USA Taiwan strategisch als sehr viel wichtiger erachten als die Ukraine. „Ich bin relativ überzeugt davon, dass die USA eingreifen würden“, sagt Benner. „Die USA würden für die geopolitische Lage Taiwans in den Krieg ziehen. China hätte sonst die erste Inselkette, die ihm maritime Dominanz im Westpazifik geben würde.“ >> Lesen Sie hier: Taiwan-Streit spitzt sich zu: EU strebt WTO-Verfahren gegen China an Außenministerin Annalena Baerbock sagte am Donnerstag in Berlin, ohne geografisch konkret zu werden, es gehe heute „nicht nur um Europa. Kein Land der Welt kann akzeptieren, dass die Souveränität anderer zur Disposition steht, wenn sein stärkerer Nachbar es will.“ Im Koalitionsvertrag der Bundesregierung heißt es: „Eine Veränderung des Status Quo in der Straße von Taiwan darf nur friedlich und im gegenseitigen Einvernehmen erfolgen.“ „Wir verstehen uns als Leuchtturm der Demokratie, für die Region, für den Kulturkreis, auch für die Hongkonger, Uiguren und Tibeter – leider der einzige“, sagt Taiwans Botschafter Jhy-Wey Shieh. „Dieser Leuchtturm darf nicht kippen.“ Dieser Text ist zuerst im Tagesspiegel erschienen. Mehr: Staatsbesuch zum Kriegsbeginn: In Asien ist Putin alles andere als isoliert

Kriegsgefahr in Taiwan: Die USA blicken in die Ukraine – Chinas Chance?

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