Buchrezension: „Mehr Mut!“: Sigmar Gabriel beweist, dass er nicht nur austeilen kann
Der frühere Bundesminister fordert die SPD in seinem Buch auf, sich wieder auf ihre liberalen Tugenden zu besinnen.
Foto: imago images/photothekBerlin. Sigmar Gabriel erlebt derzeit viele Brüche in seinem Leben. Ein neues Jahrzehnt hat begonnen, an dessen Ende seine mittlere Tochter Marie volljährig sein wird, und an dessen Beginn „seine“ SPD am Boden liegt. Schon das allein wäre für den früheren Außen- und Wirtschaftsminister wohl Grund genug, ein Buch zu schreiben. Zugleich ist der frühere SPD-Vorsitzende aber auch noch aus der Spitzenpolitik ausgeschieden und gerade 60 Jahre alt geworden.
In seinem an diesem Montag erscheinenden Buch „Mehr Mut!“ schlägt Gabriel deshalb den ganz großen Bogen. Er analysiert die geopolitischen Schlüsselfragen des 21. Jahrhunderts, die Zukunft der EU, das Erstarken des Populismus und legt eine Art Agenda 2030 für Deutschland vor. Und natürlich widmet sich Gabriel ausgiebig dem Zustand der SPD.
„Mehr Mut!“ ist Gabriels bislang persönlichstes Buch geworden, heißt es in der Ankündigung des Verlags, und es stimmt. Gabriel räumt eine Reihe von eigenen Fehlern ein: seine Härte im Umgang mit Parteifreunden, seinen Hang zu „raschen Wendungen“, die nicht erfolgte Aufarbeitung der Wahlschlappe 2009 oder den Fehler, Martin Schulz im Wahlkampf 2017 ausgeredet zu haben, auf das Thema Europa zu setzen.
Doch Gabriel wäre nicht Gabriel, wenn er nicht auch kräftig austeilen würde. Mit seiner Partei geht der langjährige Vorsitzende brutal ins Gericht. Der heutigen Parteiführung um Norbert Walter-Borjans, Saskia Esken, Olaf Scholz und Lars Klingbeil wirft Gabriel „kollektives Versagen“ vor, dazu bekommt jeder Einzelne noch sein Fett weg.
Aus Sicht Gabriels betreibt die SPD eine „selbstverschuldete Verzwergung“, weil sie gleich mehreren Irrtümern unterliegt. Einer davon: Die Große Koalition sei der zentrale Grund für ihren Absturz. Dabei sei die Regierungsbeteiligung völlig unerheblich und „nur der Versuch, sich um die Beantwortung schwieriger Fragen zu drücken“, so Gabriel. In anderen Ländern seien Sozialdemokraten teils noch stärker abgerutscht, die in der Opposition waren.
Kritik an Haltung der SPD
Der zweite große Irrtum sei der Glaube, die SPD könne mit einem immer schärferen Linkskurs beim Wähler punkten. „Ich bin überzeugt, dass sich das sozialpolitisch-pekuniär verengte Politikkonzept meiner Partei sich als nicht nachhaltig erweist und inzwischen nur noch der inneren Befriedung der Funktionseliten dient“, schreibt Gabriel.
Wenn dieses Politikrezept Erfolg versprechend wäre, hätten der Mindestlohn oder Versprechen wie die Einführung einer Kindergrundsicherung Wirkung zeigen müssen. Haben sie aber nicht. Das darf insbesondere die neue SPD-Parteispitze als Kritik verstehen, die mit genau dieser Politik angetreten ist und die Gabriel bereits in einer schwachen Position sieht.
Das Grundproblem der SPD ist laut Gabriel ein anderes: Die SPD würde seit den Agenda-Reformen „nicht mehr als Teil einer sozialen Sicherheitskultur für Arbeitnehmer wahrgenommen, sondern als deren Gegner“. Dieses Vertrauen habe die SPD nie zurückgewinnen können. Und das habe einen bestimmten Grund.
Für viele Funktionsträger in der SPD sei „die richtige Haltung“ inzwischen wichtiger, als die Probleme der Menschen zu lösen oder deren Sorgen überhaupt wahrzunehmen. Besonders auffällig sei dies in der Flüchtlingskrise geworden, als er für seinen Versuch, über einen „Solidarpakt“ die heimische Bevölkerung mitzunehmen, innerparteilich hart angegangen worden sei. Doch die SPD mache sich etwas vor, wenn sie immer auf der Seite des Guten stehen wolle, während es in der eigenen Wählerschaft schlicht große Vorbehalte gebe, schreibt Gabriel.
Vergleich der SPD mit einer Holding
Der Widerstand gegen seinen Solidarpakt sei ein typischer Fall für „Organisationsstalinismus“ gewesen, der sich in der Partei ebenfalls breitgemacht habe, so Gabriel. In Hinterzimmern würden SPD-Spitzenfunktionäre, die noch nie in ihrem Leben irgendeinen Wahlkreis gewonnen hätten, sich fortlaufend über mangelnde Programmatik und Führung beklagen – und hätten so auf Dauer noch jeden Vorsitzenden gestürzt.
Gabriel vergleicht die SPD mit einer „Holding“, in der einzelne Gesellschaften ohne Rücksicht auf die Gesamtpartei ein Eigenleben führten. Auch er sei maßgeblich daran gescheitert und hätte eigentlich schon 2015 nicht mehr als SPD-Vorsitzender antreten dürfen, weil große Teile der Partei ihn schon damals nicht mehr gewollt hätten. Erst 2017 habe er die Reißleine gezogen, um nicht so zu enden wie der einstige SPD-Vorsitzende Kurt Beck, der vom Hof gejagt wurde.
So hätte etwa unter anderem seine Generalsekretärin Andrea Nahles seine Schwächung mitbetrieben. Aber auch von seinen Partei-Stellvertretern hätte sich Gabriel mehr Unterstützung erwartet, etwa von Olaf Scholz. Auch wenn Gabriel seinen Namen in diesem Zusammenhang nicht direkt nennt, so ist doch schnell klar, wen Gabriel meint, wenn er beklagt, einige seiner Stellvertreter hätten nur die eigene Karriereplanung im Kopf gehabt.
Scholz sei zwar später das gleiche Schicksal widerfahren, als er im Rennen um den SPD-Vorsitz vom Partei-Establishment „hängen gelassen“ wurde, schreibt Gabriel. Auch teilt Gabriel Scholz‘ Einschätzung, die Sozialdemokratie könne nur dann erfolgreich sein, wenn sie Optimismus versprühe, die SPD habe immer von einem „Hoffnungsüberschuss“ gelebt. Scholz hat das in seinem Buch „Hoffnungsland“ einst ähnlich zu Papier gebracht.
Allerdings wundert sich Gabriel über den „Hochmut“ des Finanzministers, die SPD könne „mit dem richtigen Kandidaten“ – aus Scholz’ Sicht also Scholz – wieder auf 30 Prozent kommen. Scholz sei es doch gewesen, der in der eigentlich ersten gemeinsamen Doppelspitze mit Andrea Nahles die SPD von 20 runter auf 13 Prozent geführt habe. Allerdings verschweigt Gabriel an dieser Stelle, wie sehr er seine Stellvertreter auch gedemütigt hatte – die deshalb wenig Lust verspürten, ihren Vorsitzenden zu stützen.
Nachhaltig mitgenommen, das wird im Buch sehr deutlich, hat Gabriel die Art, wie seine politische Laufbahn endete. „Was ich mir nie hätte vorstellen können, ist das Ausmaß der Demütigungsversuche meiner früheren Mitstreiter, nachdem ich als Vorsitzender zurückgetreten war“, schreibt er.
Differenzen zwischen Gabriel und Klingbeil
So hätte sich etwa SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil „in Gespenstervertreiben geübt, indem er möglichst häufig die Arbeit früherer SPD-Vorsitzender verunglimpft hat, um von der existierenden intellektuellen Wüstenlandschaft abzulenken, die sich mehr und mehr ausbreitet“, schreibt Gabriel.
Ähnlich peinlich sei das Hochjubeln des monatelangen Vorsitzenden-Castings durch den Generalsekretär im Vorjahr gewesen, das angesichts der mauen Wahlbeteiligung ein einziger Flop gewesen sei. Die beiden Niedersachsen Gabriel und Klingbeil werden in diesem Leben wohl keine Freunde mehr.
Traurig ist aus Gabriels Sicht auch, wie seine Mitgliedschaft im Bundestag zu Ende ging. Während er von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) zum Abschied eingeladen worden sei, habe er von seiner eigenen Fraktion nur ein Formular bekommen, in dem er gebeten wurde, doch bitte eine Nachsendeadresse anzugeben.
Was die Zukunft seiner Partei angeht, so ist Gabriel nicht ohne Hoffnung – aber nur, wenn die SPD sich nicht weiter an ihre Irrtümer klammert. Gabriel empfiehlt, die SPD solle sich den Erfolg der dänischen Sozialdemokratie anschauen, die soziale und innere Sicherheit miteinander verknüpfe.
Dazu müsse die SPD allerdings aufhören, dem linksliberalen Bürgertum gefallen zu wollen, in dem die eigenen Parteifunktionäre sozialisiert worden seien, und stattdessen wieder Politik für Angestellte, Arbeiter und prekär Beschäftigte machen. Der Kernauftrag der SPD sei es, diesen Menschen und ihren Kindern sozialen Aufstieg zu ermöglichen.
Besinnung auf liberale Tugenden
Gerade für diese Stammklientel sei der Leistungsgedanke immanent wichtig, weshalb sich die SPD neben ihren sozialen auch wieder auf ihre liberalen Tugenden besinnen müsse. Gabriel macht in seinem Buch dazu eine Reihe von konkreten Vorschlägen, die in der SPD nicht gut ankommen dürften: So fordert er zum Beispiel eine Unternehmensteuerreform, die Stärkung von Polizei und Sicherheitsbehörden oder lieber für eine bessere Qualität von Kitas zu sorgen, anstatt sie gebührenfrei zu machen.
Etliches im Buch hat Gabriel zuvor schon in Zeitungsartikeln so niedergeschrieben. Insgesamt aber zeigt der frühere SPD-Vorsitzende in „Mehr Mut!“ seine teils brillanten analytischen und rhetorischen Fähigkeiten, die Gabriel für viele Beobachter zum größten politischen Talent seiner Generation gemacht haben.
Gabriel versteht es, Dinge auf den Punkt zu bringen, selbst in der Analyse zur Agenda 2010 finden sich noch einige kluge Gedanken. Er stellt historische Bezüge zu aktuellen Entwicklungen her und führt den Lesern den großen geopolitischen Zeitenwandel vor Augen, in dem Europa zwischen den USA und China zwischen die Fronten zu geraten droht.
Wie der Soziologe Andreas Reckwitz in seinem Buch „Das Ende der Illusionen“ sieht auch Gabriel Deutschland am Ende eines „politischen Paradigmas“ angekommen, indem die liberale, der Globalisierung positiv eingestellte Gesellschaft von illiberalen, populistischen und globalisierungskritischen Bewegungen bedroht wird.
Ein doppelter bitterer Beigeschmack aber bleibt. Zwar übt Gabriel stellenweise Selbstkritik. Doch hier fällt seine Analyse weniger gründlich aus als bei anderen Themen. Stattdessen tritt er häufig gegen noch handelnde Personen der SPD nach, was der kriselnden Partei nicht helfen wird.
Auch erwischt man sich beim Lesen immer wieder bei dem einen Gedanken: Gabriel hat ja in vielen Punkten recht. Aber warum hat er vieles davon als aktiver Politiker nicht umgesetzt? Oder wenigstens versucht, seinen Überlegungen hinter manchen Entscheidungen stärker Nachdruck zu verleihen? Er hätte sich damit wohl auch selbst sehr geholfen.