European Payments Initiative: Neuer Rückschlag für EPI: DZ Bank sagt Teilnahme an neuem EU-Zahlungssystem ab
Das Spitzeninstitut der Volks- und Raiffeisenbanken zieht sich aus der European Payments Initiative zurück.
Foto: dpaFrankfurt. Der Aufbau eines neuen EU-Zahlungssystems (EPI) droht zu scheitern. Die DZ Bank sagte ihre Teilnahme an dem Prestigeprojekt am Dienstag endgültig ab, wie zwei mit dem Thema vertraute Personen dem Handelsblatt erklärten. Das genossenschaftliche Spitzeninstitut wollte sich dazu nicht äußern.
Der Rückzug der DZ Bank ist ein herber Rückschlag für EPI, schließlich machen die genossenschaftlichen Finanzinstitute rund ein Drittel des deutschen Bankensektors aus. Die Sparkassen und viele andere Beteiligte hatten bis zuletzt versucht, die DZ Bank doch noch zum Mitmachen zu bewegen – allerdings ohne Erfolg.
Mit dem Rückzug der Genossen ist höchst ungewiss, ob EPI überhaupt aufgebaut wird. Eine Grundsatzentscheidung dazu könnte Beteiligten zufolge bis Freitag fallen.
EPI wurde 2020 von mehreren Großbanken gegründet. Ziel war die Schaffung eines eigenen Zahlungssystems, um unabhängiger von mächtigen US-Konzernen wie Mastercard, Visa und Paypal zu werden. Bis 2026 kalkulieren die Beteiligten dafür mit Investitionen von rund 1,5 Milliarden Euro.
Mehrere Regierungen und Zentralbanken unterstützen das Projekt, weil es aus ihrer Sicht wichtig für die Stärkung des europäischen Finanzmarkts wäre. „Wir unterstützen EPI politisch nach Kräften, auch im Kontakt mit anderen Akteuren in Europa“, sagte Florian Toncar, parlamentarischer Staatssekretär im Finanzministerium, Anfang Februar. „Wir geben dafür allerdings kein Steuergeld aus. Das Projekt muss sich privatwirtschaftlich finanzieren.“
Absage oder abgespeckte Version?
Für viele Banken war das eine Enttäuschung. Sie hatten gehofft, dass sie über den Bund europäische Fördermittel zum Aufbau von EPI erhalten können. Die Institute argumentierten, EPI sei wichtig für die Stärkung des europäischen Finanzmarkts und verdiene es deshalb, wie andere Infrastrukturprojekte gefördert zu werden.
An der EPI-Interimsgesellschaft sind 31 Banken und zwei Zahlungsdienstleister beteiligt. Viele der Institute haben sich inzwischen jedoch abgewendet – unter anderem die Commerzbank und mehrere spanische Geldhäuser.
„Die verbliebene Reichweite und relativ hohe Anfangsinvestitionen stehen nicht mehr im Einklang – damit sind wesentliche Voraussetzungen für eine strategische Investition nicht gegeben“, erklärte die Commerzbank Mitte Januar. „Deshalb werden wir uns an EPI zum jetzigen Zeitpunkt nicht beteiligen.“
In der Bundesrepublik stehen die Deutsche Bank und die Sparkassen bisher zu EPI. Darüber hinaus haben Geldhäuser aus Frankreich, Belgien sowie die spanische Großbank Santander ihre Teilnahme zugesagt. Wenn diese Institute trotz des Rückzugs der Genossenschaftsbanken an dem Projekt festhalten, kämen auf sie höhere Kosten zu – und sie würden EPI zunächst vermutlich nur in abgespeckter Version einführen.
Der Deutsche Sparkassen- und Giroverband (DSGV) erklärte am Dienstagabend, er habe die Initiative für ein gemeinsames Zahlverfahren in Europa von Anfang an unterstützt und stehe weiterhin zu dieser Zielsetzung. „Der Erfolg von EPI ist allerdings maßgeblich davon abhängig, dass es im deutschen Markt eine breite Unterstützung gibt“, erklärte der DSGV.
Die Sparkassen hätten für dieses Vorhaben bei Händlern, Kunden und in der Politik in Europa eine große Unterstützung gespürt. „Wenn EPI entgegen unserer Überzeugung nicht die Unterstützung anderer wichtiger Anbieter findet, wird die Sparkassen-Finanzgruppe ihren Kundinnen und Kunden andere innovative Angebote unterbreiten.“
Die Deutsche Bank wollte sich zu ihrem weiteren Vorgehen nicht äußern.