Girokonto: Finanzaufsicht erleichtert Kontoeröffnung für Geflüchtete aus der Ukraine
Ukrainerinnen und Ukrainer warten in Hamburg auf die Registrierung.
Foto: dpaFrankfurt. Die Finanzaufsicht Bafin macht es für Geflüchtete aus der Ukraine leichter, ein Girokonto zu eröffnen. Für Ukrainerinnen und Ukrainer, die weder über Reisepass noch über einen neueren Personalausweis (ID-Card) verfügen, reichen demnach auch andere ukrainische Ausweisdokumente für ein Basiskonto. Voraussetzung dafür sei, dass zusätzlich ein Dokument einer deutschen Behörde, zum Beispiel eine Meldebescheinigung, vorgelegt werde, teilte die Bafin am Donnerstag mit.
Bis zu einer Identitätsprüfung, die den Anforderungen des Geldwäschegesetzes genügten, unterliege das Basiskonto „einem verstärkten Monitoring“, erklärte die Finanzaufsicht weiter. Basiskonten sollen jedem Menschen offenstehen und werden in der Regel auf Guthabenbasis geführt. Seit 2016 sind Kreditinstitute verpflichtet, Basiskonten anzubieten.
Ukrainische Geflüchtete dürfen in Deutschland arbeiten und erhalten Sozialleistungen. Daher brauchen sie rasch ein Konto.
Mit Blick auf den Identitätsnachweis bei Kontoeröffnungen hatte es bereits Erleichterungen gegeben. Ukrainer können diesen mit dem Personalausweis erbringen. Gemäß dem Geldwäschegesetz müssten Ukrainer zur Eröffnung eines Kontos eigentlich einen Reisepass vorlegen. Die meisten Geflüchteten haben jedoch keinen – und ein Teil auch keinen neueren Personalausweis mit biometrischen Merkmalen.
Vor allem die Sparkassen, die Marktführer im deutschen Bankenmarkt, registrieren bereits viele Konten für Geflüchtete aus der Ukraine. Zu Wochenbeginn gab es fast 74.000 Kontoeröffnungen, wie der Deutsche Sparkassen- und Giroverband auf Anfrage mitteilte. Allein bei der Berliner Sparkasse waren es 5000.
Dass der Großteil der Konten künftig bei den Sparkassen geführt wird, ist naheliegend. Die öffentlich-rechtlichen Kreditinstitute hatten auch in den Jahren 2015 und 2016, als besonders viele Menschen aus Syrien, dem Irak und Afghanistan nach Deutschland kamen, Zehntausende solcher „Flüchtlingskonten“, wie sie oft genannt wurden, eröffnet. Die Berliner Sparkasse zählte 40.000 solcher Konten.