Gastkommentar: Biden und Trump stehen für ein jeweils anderes Amerika
Daniela Schwarzer ist Direktorin der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP).
Die US-Präsidentschaftswahl und die bevorstehenden Rechtsstreitigkeiten über ihre Durchführung beschäftigen Deutschland und Europa wie keine Präsidentschaftswahl zuvor. Zu Recht, denn der bisherige Amtsinhaber Donald Trump und sein demokratischer Herausforderer Joe Biden stehen für ein jeweils anderes Amerika, für eine andere Haltung zu Amerikas Rolle in der Welt, für eine ganz andere Wertschätzung der strategischen Bedeutung eines engen transatlantischen Verhältnisses.
In jedem Fall wird die amerikanische Außenpolitik in den kommenden vier Jahren, wie unter Donald Trump seit 2016, eine Funktion der Innenpolitik sein. Nicht nur, was die Formulierung amerikanischer Interessen betrifft, sondern auch, was die eigene Handlungsfähigkeit anbelangt. Denn die tiefe politische Spaltung und Polarisierung in der Gesellschaft wird sich im Funktionieren der politischen Institutionen in Washington niederschlagen.
Politische Blockaden werden mit hoher Wahrscheinlichkeit weiterhin zum Alltag gehören und würden auch einem Präsidenten Biden die Hände binden. Setzt er etwa internationale Abkommen ohne das Plazet des US-Kongresses durch, kann sein Nachfolger oder seine Nachfolgerin sie einfacher wieder aushebeln. So lief es zum Leidwesen der Europäer mit dem Iran-Deal von Barack Obama, den Trump kassiert hat.
