Gastkommentar: Wir brauchen digitale Souveränität
Gyde Jensen ist Vorsitzende des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe sowie menschenrechtspolitische Sprecherin der FDP-Fraktion. Manuel Höferlin ist Vorsitzender des Ausschusses Digitale Agenda sowie digitalpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion.
Ob Tiktok oder Amazon: Wenn wir digital unterwegs sind, passiert das überwiegend mit und auf Produkten von US-amerikanischen oder asiatischen Anbietern. Diese werden unseren europäischen Ansprüchen an Datensicherheit, Selbstbestimmung oder den Schutz der Persönlichkeit viel zu selten gerecht.
Trotzdem findet Europa im digitalen Systemwettbewerb bisher kaum statt. Zwar hätte Gaia-X das Potenzial, den Weg Europas in die digitale Unabhängigkeit zu ebnen. Doch das Projekt wird bisher politisch viel zu klein gedacht: Wir Freien Demokraten wollen Gaia-X als digitales Ökosystem aufbauen – als Infrastruktur für Plattformen und für Dienste aus Wirtschaft, Gesellschaft und Verwaltung.
Denn eines ist klar: Wenn wir in einer zunehmend digitalisierten und datengetriebenen Welt unsere europäischen Werte wie Freiheit, Demokratie und Bürgerrechte leben wollen, dann dürfen wir uns nicht weiter in Abhängigkeiten von Ländern begeben, die diese Werte viel zu oft mit Füßen treten: Globale Player wie China – aber etwa auch Russland und die Türkei – zwingen uns dazu, Wirtschaftspolitik, eine wertebasierte Außenpolitik und Diplomatie noch integrierter zu denken.
