Bundestagswahl: Merz’ Geschenk an Scholz – Der Wahlkampf beginnt von Neuem
Bärtierchen sind bemerkenswerte Geschöpfe, die über die Fähigkeit der Kryptobiose verfügen. Um widrige Bedingungen zu durchstehen, verfallen die Kleinstlebewesen in eine Stasis, ihr Stoffwechsel kommt fast zum Erliegen. In diesem todesähnlichen Zustand können sie extreme Temperaturen, selbst radioaktive Strahlung überstehen.
Die Ähnlichkeiten zu Bundeskanzler Olaf Scholz sind offensichtlich, wobei das knuffig-schlumpfige Erscheinungsbild hier nicht Thema sein soll. Vielmehr geht es um das Beharrungsvermögen, das nicht nur evolutionsbiologischen, sondern auch politischen Wert besitzt.
Die Umstände der Wiederwahlkampagne des SPD-Kanzlers als widrig zu beschreiben, wäre eine Untertreibung. Die ökonomische und gesellschaftliche Ausgangslage ist den Sozialdemokraten in etwa so zuträglich wie die Leere des Weltalls der Entstehung von Leben.
Die Wirtschaft hängt in einer Dauerstagnation fest. Die Wut über die Migrationspolitik hat sich weit in die Mitte der Gesellschaft gefressen. Die Umfragewerte für die in Teilen rechtsextreme AfD sind heute doppelt so hoch wie bei der Amtsübernahme der Ampelkoalition im Dezember 2021. Der Kanzler tritt mit einer verheerenden Bilanz zur Wiederwahl an.
Bärtierchen sind nur unter dem Mikroskop zu erkennen, noch kleiner erschien die Siegeschance der SPD.
Doch die vergangene Woche hat alles verändert, die SPD glaubt wieder an sich. Es ist ein Ruck durchs Land gegangen. Erst der grauenvolle Mord von Aschaffenburg, dann der Tabubruch im Bundestag, wo sich erstmals eine Mehrheit von Union und AfD formierte – drei Wochen vor der Stimmabgabe beginnt der Wahlkampf von Neuem. 2021 ist es Scholz schon einmal gelungen, das Rennen um die Macht auf den letzten Metern zu entscheiden. Jetzt wieder?
Die CDU baut ihre demotivierten Gegner wieder auf
Allein, dass diese Möglichkeit besteht, elektrisiert die SPD. Der Motivationsschub hat einen Namen: Friedrich Merz. Ohne Not, offenbar im Affekt, hat der Kanzlerkandidat der Union seinen demotivierten Gegner wieder aufgebaut. Er hat das Versprechen gebrochen, das sich die Fraktionen der demokratischen Mitte nach dem Bruch der Ampelkoalition im vergangenen Herbst gegeben hatten: keine Abstimmungen im Bundestag, bei denen die AfD als Mehrheitsbeschafferin auftritt. Jetzt hat der CDU-Chef, der schon wie der sichere Sieger aussah, nicht nur ein Glaubwürdigkeitsproblem. Er hat auch Unruhe in der eigenen Partei gestiftet.
Was hat Merz dafür bekommen? Einen Entschließungsantrag, der rechtlich nicht bindend ist, und eine peinliche Abstimmungsniederlage beim Versuch, ein Gesetz zu beschließen, für das es im Bundesrat ohnehin keine Mehrheit gegeben hätte. Dazu: Großdemonstrationen gegen die Union und einen Rüffel von Altkanzlerin Angela Merkel. Thema ist nicht mehr der Kanzler und seine erfolglose Politik, sondern sein Herausforderer und seine strategische Kurzsichtigkeit.
Scholz erwacht aus seiner politischen Stasis. Die gesamte Kampagne der SPD lief auf einen Anti-Merz-Wahlkampf hinaus. Aber sie verfing nicht, weil Merz lange keine Fehler machte, sich erstaunlich diszipliniert zeigte.
Die SPD hat jetzt die Munition, die sie braucht
Damit ist es nun vorbei. Die SPD hat die Munition, die sie für ihren „Der kann es nicht“-Wahlkampf braucht.
Und Merz und sein Stratege Carsten Linnemann begehen weitere Fehler. Um ihre Entschlossenheit in der Migrationspolitik zu demonstrieren, schließt die CDU-Führung inhaltliche Kompromisse aus – und eröffnet damit der SPD die Gelegenheit, das Schreckgespenst einer Kooperation zwischen Union und AfD heraufzubeschwören. Dass Linnemann in nahezu ehrfürchtiger Weise über den destruktiven Handelskrieger Donald Trump spricht – der „macht, was viele Bürgerinnen und Bürger erwarten“ –, spielt den SPD-Strategen ebenfalls in die Karten.
Bleibt das Scholz-Problem. Die Wähler haben nicht den Eindruck, dass das Land bei ihm in guten Händen war. Gegen diese Wechselstimmung kann der Kanzler nicht allein mit Angriffen auf seinen Gegner ankommen.
Beharrungsvermögen hat Scholz bewiesen, seine Qualitäten im Endspurt des Wahlkampfs sollte niemand unterschätzen. Aber die Wähler würden sich gern für einen Kandidaten entscheiden, der mehr Orientierung zu bieten hat als Warnungen vor der politischen Konkurrenz.