Aufrüstung ohne Limit – ein riskanter Kurs für unsere Verteidigung
Feldküchen und Fregatten, Flugabwehrraketen und Radpanzer: Wer in diesen Tagen die Agenda des Haushaltsausschusses liest, dem kann schon der Kopf schwirren. Nicht nur Laien haben derzeit Mühe, den Durchblick zu behalten, was die Bundeswehr gerade alles bestellt. Selten haben so wenige Menschen in so kurzer Zeit über so viel öffentliches Geld entschieden.
Allein für Großvorhaben könnten bis Ende 2026 Verträge von über 80 Milliarden Euro abgesegnet werden. Das ist fünf- bis sechsmal so viel wie in Friedenszeiten. Und es ist nicht weniger als die größte Aufrüstung der Bundeswehr seit ihrer Gründung 1955.
Die Turboaufrüstung folgt der Einsicht, dass Russland keinen Frieden mit der Ukraine will und seine Nachbarn im Baltikum offen bedroht. Da Amerika unter Donald Trump seine Nato-Verpflichtungen ständig relativiert, fällt Deutschland die Rolle der Schutzmacht Osteuropas zu. Das geht nur mit militärischer Stärke. „No Limit“ – keine Schuldenbegrenzung für Rüstung – lautet daher die Devise der Bundesregierung.
Populär ist das nicht. Die Angst, über eine Rüstungsspirale in einen Krieg mit Russland gezogen zu werden, ist bei vielen Menschen groß. Und auch das Bild vom skrupellosen Rüstungsmanager, der im Hinterzimmer sinistere Geschäfte macht, spukt noch in vielen Köpfen.