Australiens Seidenstraßen-Absage ist ein Desaster für Chinas Staatschef Xi
Für den Staatschef ist es nicht das erste Mal, dass es Kritik an der Seidenstraße gibt.
Mit der Absage des Seidenstraßenprojekts, das die Lokalregierung des australischen Bundesstaats Victoria mit Peking geschlossen hatte, hat die australische Regierung ein deutliches Signal an die chinesische Staatsführung gesendet. Es lautet: Wir haben die Naivität endgültig abgelegt. Und: Wir haben keine Angst vor euch.
Die Art und Weise, wie der Deal zwischen dem flächenmäßig kleinsten Bundesstaat auf dem australischen Festland und der zweitgrößten Volkswirtschaft der Welt von Canberra für nichtig erklärt wurde, ist bemerkenswert. Die Nationalregierung hat der Lokalregierung von Victoria buchstäblich bescheinigt, zu leichtgläubig gegenüber Peking gewesen zu sein.
Australiens Verteidigungsminister Peter Dutton sagte, Canberra sei „besorgt“ darüber, dass lokale Regierungen solche Abkommen mit Peking eingehen. Die Verträge würden für Propagandazwecke benutzt werden, „und das werden wir einfach nicht zulassen“, so Dutton.
Es ist nicht der erste Dämpfer für das wichtigste außenpolitische Projekt von Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping.
So gab es aus Osteuropa bereits heftigen Gegenwind, weil China Versprechen im Rahmen der Seidenstraßeninitiative nicht eingehalten hatte. Eine umfassende Studie zeigte jüngst, unter welch widrigen Bedingungen insbesondere Entwicklungsländer Verbindlichkeiten bei chinesischen Staatsbanken eingehen – und sich dabei hoch verschulden.
