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KommentarBerlin steht vor einer Koalition der Verlierer

Die Hauptstadt braucht einen politischen Neustart, doch der fällt wohl aus. Obwohl die CDU klar die Wahl gewinnt, reicht es wohl für Rot-Grün-Rot – es droht „business as usual“.Thomas Sigmund 12.02.2023 - 19:54 Uhr
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Die regierende Bürgermeisterin hat die Wahlniederlage eingestanden, könnte ihr Amt womöglich dennoch fortführen.

Foto: dpa

Berlin hat gewählt und es gibt eine gute und eine schlechte Nachricht. Zuerst die gute: Die Wiederholungswahl verlief reibungslos. Die Berlinerinnen und Berliner mussten nicht stundenlang vor den Wahllokalen mit mitgebrachten Stullen anstehen.

Um 18 Uhr waren alle Stimmen abgegeben und offenbar gab es auch genügend Stimmzettel. Für die nächste Wahl zum Abgeordnetenhaus braucht es also keine Wahlbeobachter der OSZE. Das ist doch schon mal was. 

>> Lesen Sie auch: CDU gewinnt deutlich, SPD ganz knapp vor Grünen

Die schlechte Nachricht ist, dass politisch alles beim Alten bleiben könnte. SPD, Grüne und Linkspartei haben allesamt Stimmen verloren. Dennoch ist nicht ausgeschlossen, dass sie eine Koalition der Verlierer für Berlin bilden. 

Schon am Sonntagabend begannen die Parteistrategen zu erklären, warum der gewaltige Abstand zur CDU einer Regierungsbildung ohne die Christdemokraten nicht im Wege stünde. Das ist demokratisch legitim. Da mag die CDU als klare Gewinnerin noch so laut über einen Diebstahl der Wahl maulen – Mehrheit ist Mehrheit. Findet die CDU keinen Koalitionspartner, bleibt sie eben in der Opposition. 

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