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KommentarDie Rede des Kanzlers war hart, aber Lindners Entlassung richtig

Der FDP-Chef wollte keinen Kompromiss, er wollte einen Knall. Den hat er bekommen. Jetzt müssen Union und SPD als staatstragende Parteien zusammenfinden.Moritz Koch 07.11.2024 - 15:55 Uhr
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Bundeskanzler Olaf Scholz: Die „Agenda für Wirtschaftswachstum und Arbeitsplätze“, die der Regierungschef vorlegte, zeigt wenig Entgegenkommen an die Liberalen. Foto: REUTERS

Der Kanzler kann seine Emotionen kaum verbergen, als er am Mittwochabend in Berlin das Wort ergreift und endlich Klartext redet. Getrieben von seiner Wut zeigt er eine Tatkraft, die man ihm nach Monaten, nein Jahren des Lavierens kaum mehr zugetraut hätte.

Bundeskanzler Olaf Scholz feuert Finanzminister Christian Lindner, dessen „verantwortungsloses“ Verhalten er „dem Land nicht länger zumuten“ will. So endet die Ampel, im völligen Zerwürfnis, an einem Tag, der alles verändert. Dem Tag, an dem Donald Trump zurück ins Weiße Haus gewählt wird und klar wird, dass die transatlantische Partnerschaft, auf der Deutschlands Wohlstand und Sicherheit beruhen, zu zerbrechen droht.

Die Rede des Kanzlers war hart, aber seine Entscheidung war richtig. Sie beendet das gescheiterte Ampel-Experiment und ebnet den Weg für Neuwahlen. Lindner wollte keinen Kompromiss, er wollte einen Knall. Den hat er bekommen.

Im Rückblick zeigt sich, dass die Ampel schon vor einem Jahr gescheitert ist. Im November 2023 untersagte das Bundesverfassungsgericht der Koalition, Milliarden, die für die Bekämpfung der Coronapandemie vorgesehen waren, in Klima- und  Transformationsprojekte umzuleiten. Danach fehlte der Ampel nicht nur Geld, ihr fehlte die Geschäftsgrundlage.

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