Kommentar: Johnson stolpert nicht über einen politischen Disput, sondern über sich selbst
Die Tories waren gewillt, dem politischen Hasardeur Johnson zu folgen, solange er ihnen die politische Macht im Land sicherte.
Foto: APDas Ergebnis liest sich wie ein Sieg, es fühlt sich jedoch wie eine Niederlage an. Boris Johnson hat das Misstrauensvotum seiner eigenen Fraktion mit 211 zu 148 Stimmen zwar gewonnen. Mehr als 40 Prozent seiner Parteifreunde haben jedoch gegen ihren eigenen Regierungschef gestimmt. Die Vertrauensfrage für den britischen Premierminister wurde am Montagabend auf dem Papier, aber nicht politisch beantwortet.
Das Misstrauen gegenüber Johnson ist so groß, dass er nach der Abstimmung politisch schwächer dasteht als vorher. Seinen Niedergang wird er hinausschieben, aber nicht aufhalten können. Alles, was jetzt in den kommenden Monaten folgen wird, sind Rückzugsgefechte eines Premiers auf Abruf, die dem Land, das in der schwersten Wirtschaftskrise seit 70 Jahren steckt, weiter schaden können.
Der frühere britische Außenminister William Hague hat seine konservative Partei einmal als eine „absolute Monarchie“ beschrieben, die von „Königsmördern“ in „Schach“ gehalten wird. Das galt für Margaret Thatcher, die 1990 ein Misstrauensvotum ähnlich knapp wie jetzt Johnson gewann, kurz danach jedoch unter Tränen aufgab.
Das galt auch für Johnsons direkte Vorgängerin Theresa May, die 2018 ein deutlich besseres Ergebnis als Johnson am Montag erzielte und dennoch sieben Monate später zum Rücktritt gezwungen wurde.
Während Thatcher und May der tiefen Zerrissenheit ihrer Partei über Europa zum Opfer fielen, stolpert Johnson nicht über einen politischen Disput, sondern über sich selbst.
Das Markenzeichen seines politischen Aufstiegs und seiner Regierungszeit ist es, dass es ihm vor allem um Boris Johnson geht. Ob beim Brexit, im Streit mit der EU über Nordirland oder beim Management der Coronapandemie – mit zahlreichen Kehrtwenden und Finten hat der 57-Jährige stets seinen Hals gerettet und seine Karriere befördert.
Karikatur ET 8.6.2022
Foto: Kostas KoufogiorgosDiese politische Egozentrik war lange Zeit Johnsons Stärke, jetzt könnte es zu seiner größten Schwäche werden und seinen Niedergang beschleunigen. Außer der angekratzten Politmarke „Johnson“ hat er wenig zu bieten. Aus der Defensive kommt der Premier nur, wenn er die politische Initiative zurückgewinnt. Johnson hat bereits signalisiert, wo er angreifen will: bei der Wirtschaftskrise und beim Streit mit der EU über die Zollgrenze Nordirland.
Wirtschaftskrise verhindert ein politisches Comeback
Beide Themen eignen sich jedoch kaum für ein politisches Comeback. Johnson kann die drohende Stagflation in Großbritannien kaum noch verhindern. Die Ursachen für die explodierenden Lebenshaltungshaltungskosten – hohe Energie- und Lebensmittelpreise – liegen außerhalb seiner Reichweite. Die von dem Premier jetzt ins Spiel gebrachten Steuersenkungen könnten die Inflation sogar noch verschlimmern, wenn sie die Übernachfrage weiter verstärken.
Auch in Nordirland hat Johnson wenig zu gewinnen und viel zu verlieren. Macht er seine Drohung wahr und kündigt das mit der EU vereinbarte Protokoll einseitig auf, droht ein Handelskrieg, der die Lieferengpässe in Großbritannien und damit die Wirtschaftskrise noch weiter verschärfen würde.
Die Tories waren gewillt, dem politischen Hasardeur Johnson zu folgen, solange er ihnen die politische Macht im Land sicherte. Genau dieses Vertrauen hat spätestens seit den verlorenen Kommunalwahlen im Mai einen Knacks bekommen, der durch die Rebellion der konservativen Fraktion jetzt offensichtlich geworden ist.
Wenn die Tories wie von Meinungsforschern prophezeit Ende Juni zwei politisch wichtige Nachwahlen in West Yorkshire und Devon verlieren, wird das Vertrauen in Johnson weiter bröckeln und der Führungsstreit wieder aufflammen.
Hinzu kommen weiter steigende Lebenshaltungskosten, drohende Streiks bei der Eisenbahn und lange Schlangen im durch Personalmangel überlasteten Urlaubsverkehr – Großbritannien droht ein Sommer der Unzufriedenheit, den Johnson politisch womöglich nicht überleben wird.