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Premium Kommentar Klimaschutz wie im Rausch – Profitiert am Ende die AfD?

Der Aktionismus der Großen Koalition im Klimaschutz führt in die Irre – und bringt zudem CDU, CSU und SPD keine Wählerstimmen.
13.05.2021 - 13:21 Uhr
Ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien gehört zu den zentralen Bestandteilen der Klimaschutzpläne der Bundesregierung. Quelle: dpa
Windräder im Abendlicht

Ein massiver Ausbau der erneuerbaren Energien gehört zu den zentralen Bestandteilen der Klimaschutzpläne der Bundesregierung.

(Foto: dpa)

Die Große Koalition gönnt sich beim Thema Klimaschutz keine Atempause mehr. Erst die Verabschiedung des novellierten Klimaschutzgesetzes am Mittwoch durch das Bundeskabinett, dann der „Klimapakt Deutschland“ – mehr Aktionismus war nie.

Dieser Aktionismus hat Auswirkungen auf alle Lebensbereiche. Die Folgen für jeden Einzelnen sind gravierend.

Die große Klimaschutz-Offensive ist in vielerlei Hinsicht zu kritisieren. Sie kommt überstürzt. Es fehlt die Rückkopplung mit den Hauptbetroffenen. Sie geht über die Anforderungen des Bundesverfassungsgerichtsbeschlusses von Ende April, auf den die Koalitionäre sich ausdrücklich berufen, hinaus. Sie liefert keine belastbaren Zusagen in entscheidenden Finanzierungsfragen. Sie blendet Fragen zur technischen Realisierbarkeit und volkswirtschaftliche Risiken konsequent aus.  

Nun mag man einwenden, angesichts der Jahrhundertherausforderung, die der Klimawandel ohne Frage darstellt, müsse man solche Bedenken über Bord werfen. Das führt aber in die Irre.

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