Kommentar: Olaf allein zu Haus
Olaf Scholz hat nichts unversucht gelassen. Zuerst gab er den Kümmerer-Kanzler („You will never walk alone“), dann folgte der Friedenskanzler und zum Schluss präsentierte Scholz sich der Bevölkerung in der Abschiebedebatte als Law-and-Order-Kanzler.
Doch gefruchtet hat nichts davon. Bei der Europawahl konnte man einer Kernschmelze der Kanzlerpartei beiwohnen. Das kann Scholz nicht ignorieren.
Die Deutschen sind offenbar mit dem Kanzler durch. Wortwahl und Auftreten passen einfach nicht zusammen. Die vollmundigen Versprechen nimmt dem Mann mit der großen schwarzen Aktentasche kaum jemand mehr ab. Es ist eine Mischung aus Arroganz und Apathie, die die Wähler vertreibt.
Scholz reagierte wie gewohnt auf das Wahldesaster, nämlich überhaupt nicht. Weder gibt es eine Neuwahl noch eine Vertrauensfrage. Das mag aus realpolitischen Gründen nachvollziehbar ein, weil es kein realistisches Alternativszenario ist und Neuwahlen eine Selbstverstümmelung der Koalitionsparteien gleichkäme.
Was aber am schlimmsten ist: Es gibt nicht mal einen Neustart. Es ist vielmehr zu befürchten, dass Scholz auf Druck der Partei das Land weiter in die falsche Richtung steuert. Mehr Sozialstaat und weniger Wettbewerbsfähigkeit.
Man kann von der Rede von Theodor Weimer, dem Chef der Deutschen Börse, halten was man will. Die einen finden sie überdreht, die anderen widersprüchlich. Aber Weimer trifft den Punkt, wenn er vom grottenschlechten Image der Regierung in der Welt spricht.
Früher wurde Deutschland in der ganzen Welt bewundert für seine Wirtschaftskraft, heute wundert sich die ganze Welt über uns. Deutschland ist auch nicht auf dem Weg zu einem Entwicklungsland. Aber weit ist es gekommen, dass zu solchen Vergleichen gegriffen wird.
Wenigstens ein Kabinettsumbau
Was ist nun zu tun? Vielleicht sollte der Kanzler wenigstens über einen Kabinettsumbau nachdenken. Das Team zieht doch nicht mit. Wenn er als Kanzler mit seinem Finanzminister Christian Lindner an die Kabinettskollegen appelliert, in den Ressorts zu sparen und als Antwort nur zusätzliche Ausgabenwünsche bekommt, dann stimmt was nicht.
Auswechseln könnte er sofort Familienministerin Lisa Paus, die zur Finanzierung der Kindergrundsicherung 13 Milliarden Euro forderte und 5000 neue Beamtenstellen dafür schaffen wollte. Absurd ist das.
Vielleicht sollte Scholz aber bei sich selbst anfangen und den Weg frei machen für Boris Pistorius. Die SPD hätte einen Kanzlerkandidaten, der bei den Bürgern ankommt und bodenständige Tatkraft vermittelt. Ansonsten muss er auf die Union und Friedrich Merz hoffen, dass die wieder im Wahlkampf versagen. Das ist nicht ausgeschlossen, aber für eine so stolze und ehrwürdige Partei wie die SPD unwürdig.