Kommentar: Robert Habecks Rezession
Statt Investitionen anzukurbeln, ist der Wirtschaftsminister mit teils hausgemachten Krisen beschäftigt.
Deutschland steckt in der Rezession. Von der Ankündigung des Kanzlers, dem Land stünden Wirtschaftswunderjahre bevor, sind wir also meilenweit entfernt. Die Transformation zu einer klimaneutralen Wirtschaft ist bislang vor allem eines: teuer.
Die Gründe für die schwache Wirtschaftsentwicklung sind vielfältig: Da gibt es vor allem den Ukrainekrieg, die Handelskonflikte mit China und den USA und die damit verbundenen Lieferkettenprobleme, die für einen Rückgang der Exporte sorgen. Früher haben immer wieder neue Rekorde bei den Ausfuhrzahlen der Industrie den schwächelnden Konsum in Inland aufgefangen. Doch diese Zeiten sind vorbei, und eine Besserung ist nicht in Sicht.
Jetzt müsste eigentlich die Stunde des Wirtschaftsministers schlagen. Doch Robert Habeck ist mit anderen Themen beschäftigt. Nachdem es den Anschein hat, dass der Grünen-Politiker die sogenannte Trauzeugenaffäre hinter sich lässt, gibt es nun den Koalitionskrach um sein Heizungsgesetz.
Teile der Grünen finden ein Nullwachstum gar nicht schlimm
Das verunsichert die privaten Haushalte und belastet den Konsum. Wer die Kosten für Wärmepumpe und Haussanierung nicht einschätzen kann, hält sein Geld zusammen. Habeck müsste sich deshalb verstärkt um privatwirtschaftliche Investitionen kümmern, um das Wachstum anzukurbeln.
Im Koalitionsvertrag stehen etwa „Superabschreibungen“ als eine Prämie für Investitionen in Klimaschutz und Digitalisierung. Finanzminister Christian Lindner zögert noch, obwohl er mit den Abschreibungen Wahlkampf gemacht hat.
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Doch schon der frühere Wirtschaftsminister Karl Schiller sagte: Der Wirtschaftsminister ist für die Wirtschaft, der Finanzminister für den Haushalt zuständig. Lindner dürfte sich also einem ernst gemeinten Vorstoß Habecks kaum verwehren können.
Das Problem dabei: Teile der Grünen finden ein Nullwachstum gar nicht so schlimm. Sie sehen darin eine Möglichkeit, das Klima zu schonen. Dass eine Rezession dabei aber immer die Schwächsten trifft, blenden sie aus. Es wäre also zu wünschen, dass Habeck sein Tief hinter sich lässt und seine Partei und das Land wieder auf Wachstumskurs bringt.
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