Xis Herrschaft markiert das Ende der Reform-Ära in China
Parteichef Xi Jinping bei seinem ersten Auftritt nach der Bestätigung als Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas für eine dritte, fünfjährige Amtszeit.
Foto: APDie Szene war an Symbolkraft nicht zu übertreffen: Chinas Parteichef Xi Jinping verzieht keine Miene, als sein Vorgänger Hu Jintao zum Abschluss des Parteikongresses der Kommunistischen Partei deutlich sichtbar gegen seinen Willen aus der Großen Halle des Volkes geführt wird. Auf einer minutiös orchestrierten Veranstaltung wie dem Parteikongress kommt das einer bewusst inszenierten öffentlichen Demütigung gleich. Das Signal, das Xi damit sendet, ist unmissverständlich: L’Etat c’est moi. Die Reformära ist zu Ende – die Zukunft gehört dem unangefochtenen Führer: Xi Jinping.
Für den Westen – aber auch für China – verheißt das nichts Gutes.
Die beispiellose Erniedrigung Hus, wie sie nur in einer totalitären Diktatur möglich ist, geht einher mit der Entmachtung moderaterer Politiker wie des bisherigen Premierministers Li Keqiang sowie der Vizepremiers Hu Chunhua und Wang Yang, die als Hu Jintaos Protegés gelten.
In den kommenden fünf Jahren, vielleicht auf Lebenszeit, wird sich Xi Jinping mit einem Heer getreuer Loyalisten umgeben, die seinen stark ideologisch geprägten Kurs unterstützen.