Konjunktur: Bei Habeck geht es den Bach runter
Robert Habecks neues Buch, das dieser Tage erscheint, trägt den Titel „Den Bach rauf“. Mit Blick auf die deutsche Wirtschaft, für die er verantwortlich im Kabinett zeichnet, hätte der Bundeswirtschaftsminister aber lieber „Den Bach runter“ auf das Buchcover schreiben sollen.
Die deutsche Wirtschaft ist 2024 das zweite Jahr in Folge geschrumpft. Das Bruttoinlandsprodukt sank um 0,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr, wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte. Zwei Rezessionsjahre in Folge gab es zuletzt 2002/03. Und es wird nicht viel besser: Die meisten Ökonomen rechnen für das laufende Jahr bestenfalls mit einem leichten Wachstum.
Die Arbeitgeber haben sich jetzt für eine schwarz-gelbe Koalition mit Friedrich Merz und Christian Lindner ausgesprochen. Angesichts der Umfragewerte ist das derzeit jedoch unrealistisch. Und ob damit die wirtschaftliche Unsicherheit enden würde, kann auch niemand mit Sicherheit sagen.
Diese komplexen Themen müssen wir angehen
Doch gleich, ob Olaf Scholz oder Friedrich Merz nach dem 23. Februar ins Kanzleramt einzieht, sollte eines klar sein: Alles muss sich bei der neuen Bundesregierung um diese Frage drehen. Wie bringen wir das Land wieder auf Kurs?
Das erreichen wir nicht durch den Abriss der Windkraftanlagen, die Erhebung von Sozialbeiträgen auf Kapitaleinkünfte oder Wahlprogramme, bei denen die Steuerentlastungen auf den ersten Blick unfinanzierbar sind.
Die deutschen Probleme sind hinlänglich diskutiert worden. Die Sozialausgaben wachsen schneller als die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Uns fehlen Fachkräfte, deshalb sollten wir alles daran setzen, produktiver zu werden und unsere Abläufe zu digitalisieren. Und auch die Erkenntnis, dass die grüne Transformation sehr teuer ist, muss Thema werden, wenn wir die Industrie nicht abschmieren lassen wollen.
All das sind komplexe Themen. Wenn wir aber nicht offen darüber diskutieren, wird Deutschland weiter nach hinten durchgereicht.