Europawahl: Ist die Ampelkoalition noch zu retten?

Berlin. Der Kanzler ließ sich nach der historischen Wahlniederlage nur kurz in der SPD-Parteizentrale blicken. Um 19.15 Uhr kam Olaf Scholz am Sonntagabend ins Foyer herunter, setzte sein Kanzler-Grinsen auf und steuerte zielsicher eine Gruppe von Schauspielern an, die sich im Willy-Brandt-Haus eingefunden hatte. Auf die Frage, ob er den Wahlausgang kommentieren wolle, sagte Scholz nur: „Nö.“ Nach 15 Minuten war er wieder verschwunden.

Während andere europäische Regierungschefs den Wahlausgang kommentierten, Präsident Emmanuel Macron in Frankreich sogar Neuwahlen ausrief, versuchte sich Scholz in „business as usual“. Obwohl die AfD im Osten stärkste Kraft wurde und die Kanzlerpartei das schlechteste Wahlergebnis aller Zeiten bei einer bundesweiten Wahl einfuhr.

Für Scholz geht es in den kommenden Wochen um nicht weniger, als sich und seine Koalition zu retten. Und der Tag nach der Wahl gab bereits einen Vorgeschmack darauf, wie schwer dieses Unterfangen werden könnte.

„Dieser Montag ist eigentlich Tag eins des Bundestagswahlkampfs“, sagt ein führender Sozialdemokrat. Exakt so lasen sich auch die Aussagen aus den drei Ampelparteien. Zufällig steht die Ampel just nach der Europawahl vor einem entscheidenden Prüfstein: Bis Anfang Juli will die Koalition den Bundeshaushalt aufstellen, über den sie bereits seit Monaten streitet. Gelänge dies nicht, wäre dies das De-facto-Eingeständnis, nicht mehr gemeinsam regierungsfähig zu sein.