Lambrecht-Rücktritt: Verteidigungsministerium - Die Baustellen für die neue Chefin oder den neuen Chef

Berlin. Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) um Entlassung gebeten. Als Grund nannte die SPD-Politikerin eine „monatelange mediale Fokussierung“ auf ihre Person, die eine sachliche Berichterstattung und Diskussion über die Bundeswehr und ihre Aufgaben kaum zulasse.

Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann erklärte am Montag, für die Nachfolge an der Spitze des Verteidigungsressorts werde Scholz dem Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier „zeitnah“ einen Vorschlag machen. Dabei sei dem Kanzler die paritätische Besetzung des Kabinetts mit Frauen und Männern weiter wichtig.

Auf die neue Frau oder den neuen Mann an der Spitze des Verteidigungsministeriums wartet eine ganze Reihe schwieriger Aufgaben:

Kampfpanzer-Entscheidung

Von der Bundesregierung wird eine rasche Entscheidung erwartet, wie sie sich in der Frage von Kampfpanzerlieferungen an die Ukraine positioniert. Großbritannien hat bereits angekündigt, Panzer des Typs Challenger 2 bereitzustellen, Polen will Panzer des Typs Leopard 2 liefern.

Da letztere aus deutscher Produktion stammen, müsste die Bundesregierung einer Weitergabe zustimmen. Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) hat bereits gesagt, Deutschland sollte zumindest dem Export durch andere Länder nicht im Weg stehen, wenn es auch selbst noch keine Panzer liefern wolle.