Sicherheitsbehörden des Bundes liebäugeln mit Palantir-Software
Berlin. Sollten deutsche Terrorfahnder eine Datenanalyse-Software des US-Unternehmens Palantir nutzen? Datenschützer warnen, dass sensible Informationen abgezweigt werden könnten. Für die Sicherheitsbehörden überwiegen die Vorteile. Einzelne Bundesländer setzen deshalb bereits auf die Dienste Palantirs. Nun zeigen sich auch Bundesbehörden grundsätzlich dafür offen.
„Die Bundespolizei hat Bedarf an entsprechenden Auswertefähigkeiten“, sagte eine Sprecherin der Behörde dem Handelsblatt. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts (BKA) ergänzte: „Die Anforderungen für eine gemeinsam nutzbare Analyseplattform werden aktuell durch das Programm P20 mit den Polizeien der Länder und des Bundes abgestimmt.“
Das Projekt „P20“ wurde 2016 vom Bund und den Innenministern der Länder mit dem Ziel initiiert, eine gemeinsame und einheitliche Informationsarchitektur zu schaffen. Das ist aber bisher nicht geschehen. Ursprünglich war geplant, das Projekt bis 2020 abzuschließen. Mittlerweile ist von 2030 die Rede. Bundespolizei und BKA müssen somit weiter auf ein digitales Tool warten, das ihnen Terrorermittlungen wesentlich erleichtern würde. Allerdings deutet sich jetzt Bewegung bei dem Thema an.