EU-Kommission will Klimaziele für Autohersteller lockern
Brüssel, Düsseldorf. Die EU-Kommission will die europäischen Autohersteller bei der Einhaltung der Klimaziele für 2025 entlasten. Außerdem könnte die Brüsseler Behörde das Verbrenner-Aus 2035 schneller überprüfen als bislang geplant. Das kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) am Montag bei einer Pressekonferenz an. Zuvor war sie mit Vertretern der Industrie in Brüssel zusammengekommen, um sich über die aktuelle Lage der Industrie zu beraten. Das Handelsblatt hatte zuvor exklusiv über die sich abzeichnende Lösung berichtet.
Bei der Lösung soll es sich um einen sogenannten Quick Fix für die Industrie handeln, der bereits diesen Monat vorgelegt werden soll. Demnach sollen die CO2-Ziele der Jahre 2025, 2026 und 2027 zu einem Ausgleichszeitraum zusammengefasst werden. Ein jährliches Erreichen der Ziele wird damit nicht mehr verlangt.
Die Lösung bedeute „mehr Spielraum für die Industrie und mehr Klarheit – ohne dass die vereinbarten Ziele dadurch verändert würden“, sagte von der Leyen auf einer Pressekonferenz nach dem Treffen mit den Industrievertretern. Diejenigen, die ihre Hausaufgaben gemacht hätten, dürften nicht benachteiligt werden. „Das bedeutet, wir müssen an den Zielen festhalten“, betont von der Leyen. Gleichzeitig brauche es Pragmatismus bei den drohenden Strafzahlungen, wenn die Ziele für das Jahr 2025 verfehlt werden. „Wir brauchen eine ausbalancierte Lösung.“