Chips and Science Act: Trump will Subventionen für Chipfirmen nachverhandeln

Washington. US-Präsident Donald Trump will offenbar die von seinem Vorgänger Joe Biden genehmigten Staatshilfen für Chipfirmen teilweise kippen. Einige der Subventionen seien „überzogen großzügig“, sagte US-Handelsminister Howard Lutnik bei einer Anhörung vor dem Haushaltsausschuss des Senats am Mittwoch (Ortszeit). Bei Nachverhandlungen habe die aktuelle Regierung bessere Konditionen herausschlagen können. „Die einzigen Deals, die nicht zustande kommen, hätten gar nicht erst abgeschlossen werden dürfen.“

Biden hatte 2022 den „Chips and Science Act“ unterzeichnet, der Hilfen im Volumen von knapp 53 Milliarden Dollar für die Chipindustrie zur Verfügung stellt. Das Gesetz war zuvor vom Kongress mit parteiübergreifender Mehrheit verabschiedet worden. Nutznießer der Staatshilfen waren US-Konzerne wie Intel oder Micron, aber auch ausländische Firmen wie Samsung oder TSMC.

Bis zur Amtsübernahme Trumps zu Jahresbeginn wurden bereits Gelder in Milliardenhöhe zugesagt, allerdings nur ein Bruchteil davon ausgezahlt. Trump hatte den Chips Act bereits vor Monaten als „schreckliche, schreckliche Sache“ kritisiert.

Seine Regierung habe seither die Auflagen für die Auszahlung der Hilfen erfolgreich nachverhandelt, betonte Lutnick bei der aktuellen Anhörung. Als Beispiel nannte er TSMC. Der weltgrößte Chip-Auftragsfertiger habe bei einer unveränderten Staatshilfe in Höhe von sechs Milliarden Dollar eingewilligt, seine US-Investitionen um 100 auf insgesamt 165 Milliarden Dollar aufzustocken.