Euro: Italiens Probleme setzten den Euro unter Druck

Und jetzt also doch das Bündnis zwischen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung. Salvini hat nach langen Verhandlungen nachgegeben. Auch die Personalie Paolo Savona ist vom Tisch. Staatspräsident Sergio Mattarella hatte sich geweigert, eine Regierung zu ernennen, in der Savona Wirtschaftsminister ist. Der Euro-kritische Ökonom bekommt nun nach einigem Hin und Her das Ministerium für Europaangelegenheiten, ein Ressort ohne Portfolio.

Selbst für italienische Verhältnisse war es eine turbulente Woche, die sich nun dem Ende zuneigt, und das will etwas heißen. 65 Regierungen hat Italien seit dem Zweiten Weltkrieg hervorgebracht. In keiner der großen Volkswirtschaften Europas gibt es ein derart großes Misstrauen gegenüber dem Staat und seinen Politikern wie in Italien.

Keine andere große europäische Volkswirtschaft war es zudem so sehr gewohnt, seine mangelnde Wettbewerbsfähigkeit mit der regelmäßigen Abwertung seiner Lira zu kompensieren. Seit der Einführung des Euros im Jahr 1999 geht das nicht mehr, und seither gilt das Gründungsmitglied der Währungsunion mit seiner Wachstumsschwäche und seiner gigantischen Staatsverschuldung als Sprengsatz der Euro-Zone.

Wirklich überraschen kann die Krise des Landes also niemanden – und doch hat das jüngste Staatstheater alla italiana eine neue Qualität. Die Angst geht um in Euro-Land, wieder mal. Sie zeigt sich in den nervös zuckenden Kurstafeln der Börsen. Sie zeigt sich in den ratlosen Gesichtern beschwichtigender Politiker, für die nicht sein kann, was nicht sein darf. Und sie zeigt sich bei Bankmanagern, die um die Werthaltigkeit italienischer Staatsanleihen in den Büchern der Institute bangen. 

Alle fürchten, dass Italien das nächste Griechenland sein könnte – nur dass die Dimension eine ganz andere ist. Das Land ist schlicht zu groß für die bereitstehenden Rettungsschirme, die im ungleich kleineren Griechenland noch ausgereicht haben. Scheitert Italien, scheitert der Euro.

Das ist die Formel, die nahezu jeder in Frankfurt, Brüssel, Berlin und Rom im Kopf hat. Eine Formel aber, die kaum jemand offen auszusprechen wagt, weil das nur die destruktive Nervosität der Märkte anheizt. „Italexit“ – das ist aus Sicht der globalen Investoren die neue Apokalypse. Und mancher Politiker in Italien weiß die Angst vor dieser Apokalypse für sich zu nutzen: Ifo-Chef Clemens Fuest spricht offen von einer „Erpressung“.

1. Römisches Staatstheater

Jetzt wird also doch die Koalition regieren zwischen Lega-Chef Salvini und Luigi Di Maio, seinem Amtskollegen bei den Fünf Sternen – mit dem Politikneuling, dem Juraprofessor Giuseppe Conte als ihr Kompromiss-Premier, weil Salvini und Di Maio sich diesen Posten gegenseitig nicht gönnten. Und keine Expertenregierung unter Führung des Ökonomen Carlo Cottarelli, der seine Ministerliste schon fertig hatte. Der gab sein Mandat am Donnerstagabend zurück.

Die Expertenregierung wäre eine Regierung der ökonomischen Vernunft gewesen. Aber diese hätte aus Sicht Salvinis und Di Maios und ihrer Anhänger eine unerträgliche Provokation dargestellt. Deshalb haben sie sich zusammengerauft, trotz unterschiedlicher Positionen und Klientel.

Jetzt steht zu befürchten, dass Salvini und Di Maio sofort nach dem Vertrauensvotum, das Anfang der Woche stattfinden soll, ihr Wirtschaftsprogramm umsetzen. Und das hieße: massive Steuersenkungen, die Einführung eines Grundeinkommens und die Herabsetzung des Renteneintrittsalters. Alles in allem kostet die Umsetzung der Wahlkampfversprechen 100 Milliarden Euro jährlich – und niemand hat auch nur eine Ahnung, wie das hochverschuldete Italien das finanzieren soll.

Der große Sieger im Politik-Poker heißt Matteo Salvini. Rechtsnational, teilweise offen rassistisch – vor allem aber zutiefst antieuropäisch –, das ist das Profil des 45-jährigen Lega-Chefs. Bei den Parlamentswahlen Anfang März hatte die Partei nur 17 Prozent erzielt – weit weniger als die Fünf Sterne mit ihren 32 Prozent. Inzwischen liegt die Lega in Umfragen bei rund 25 Prozent.

Im Gegensatz zum politisch unerfahrenen Di Maio hat der gewiefte Salvini es verstanden, sich als Anführer der Systemkritiker zu inszenieren. Staatspräsident Mattarella wirft er vor, er sei vom Ausland gesteuert. „Wir, das Volk, lassen uns nicht mehr von in- und ausländischen Eliten bestimmen, von Eurokraten und Banken, von Ratingagenturen und Fondsmanagern“, sagt Salvini. Keiner versteht es besser, den Zorn auf Mattarella in Wählerstimmen zu verwandeln als Salvini, der selbst ernannte Anwalt des Volkes.

Es wäre schwer für einen Übergangspremier Cottarelli gewesen, gegen diese Front zu bestehen. Jener Ökonom, der beim Internationalen Währungsfonds (IWF) Karriere gemacht hat und den sie in Italien etwas verächtlich „l’americano“ nennen.

Denn größer könnte der ideologische Kontrast zwischen ihnen nicht sein. Den Austritt aus der Euro-Zone, mit dem Fünf Sterne und Lega flirten, bezeichnete Cottarelli als „Trauma“, der das Land verarmen ließe. Im Regierungsprogramm von Lega und Fünf Sternen hatte der designierte Premier ungedeckte Mehrausgaben von bis zu 125 Milliarden Euro ausgemacht.

Das sind Dimensionen, die Märkte abstürzen lassen. Die Risikoaufschläge für italienische Staatsanleihen schossen zu Wochenbeginn in die Höhe. Für die zweijährigen Papiere, die noch vor Kurzem negativ verzinst wurden, lagen sie zwischenzeitlich bei mehr als 2,7 Prozent gegenüber Bundesanleihen. Und für die 10-jährigen Anleihen, die Italien am Mittwoch am Kapitalmarkt platzierte, musste der Staat rund drei Prozent Zinsen bieten. Bei der letzten Auktion waren es noch 1,7 Prozent. Das sind Welten an den sonst eher trägen Bondmärkten. 

Und auch die Verzinsung spanischer, portugiesischer und griechischer Staatsanleihen zog kräftig an. Griechenland, das sich seit Jahren mit Hilfskrediten der Euro-Partner und des IWF finanziert, sieht sich sogar genötigt, die geplante Rückkehr an den Kapitalmarkt zu verschieben.

2. Alarmstimmung in Berlin

Auch die Berliner Politik befindet sich angesichts der Vorgänge in Italien in erhöhter Alarmbereitschaft – auch wenn man sich das keinesfalls anmerken lassen will. Allzu hektische Aktivität könnte die Märkte noch nervöser machen, und so lassen sich Regierungsvertreter allenfalls mit Beschwichtigungen zitieren. 

„Italien ist ein wichtiges Mitglied der Europäischen Union“, sagt etwa Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Deutschland wolle mit jeder Regierung in Europa kooperieren, dabei müssten aber die „Prinzipien“ der Euro-Zone respektiert werden. Ein vorsichtiger Verweis auf die Schuldenregeln von Maastricht, welche in Rom derzeit unter Beschuss stehen.

Wer allerdings mit Regierungsvertretern im vertrauten Kreis spricht, der spürt die Angst: „Ja, Italien beschäftigt uns alle“, heißt es dann. Oder: „Da werden Erinnerungen wach, und zwar keine guten.“ Eine Anspielung auf Griechenland, wo ebenfalls aus einer politischen Krise eine Gefahr für die Euro-Mitgliedschaft des Landes und damit die gesamte Währungsunion wurde. 

Die Politiker wissen, wie explosiv die Lage ist. Und sie wissen, wie empfindlich die Italiener auf jeden Ratschlag von außen reagieren. Nur Günther Oettinger nicht.

„Meine Sorge ist und meine Erwartung ist, dass die nächsten Wochen zeigen, dass die Märkte, dass die Staatsanleihen, dass die wirtschaftliche Entwicklung Italiens so einschneidend sein könnten, dass dies für die Wähler doch ein mögliches Signal ist, nicht Populisten von links und rechts zu wählen“, hatte der deutsche EU-Kommissar in einem Interview gesagt. Eigentlich eine recht harmlose Beschreibung der Fakten und Vorgänge an den Finanzmärkten. Doch die Empörung in Rom war riesig. Hier fühlt man sich ohnehin von Brüssel, Berlin und Paris bevormundet.

Schon Staatspräsident Mattarella war der Vorwurf gemacht worden, dass er die Regierungsbildung von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung auf Geheiß der EU unterbunden habe. Die Mahnung Oettingers wurde als entsprechender Beleg für die Einmischung gesehen. Die Aufregung war so groß, dass EU-Ratspräsident Donald Tusk twitterte: „Ich rufe alle EU-Institutionen auf, bitte den Willen der Wähler zu respektieren. Wir sind da, um ihnen zu dienen, nicht um sie zu belehren.“

Die Abbitten von höchster EU-Stelle zeigen auch, wie nervös selbst das Brüsseler Establishment ist.

3. Das Selbstmordprogramm

Die Radikalisierung der italienischen Politik – auch in ökonomischer Hinsicht – deutete sich bereits bei den Koalitionsverhandlungen von Lega und Fünf Sternen in den vergangenen Wochen an. So unterschiedlich beide Parteien auch sein mögen, beide haben ein ausgesprochen unorthodoxes Verhältnis zum Geld. Vom Sparen, so wie Brüssel es der Regierung vorschreibt, halten sie nichts.

Im Gegenteil: Sie wollen den italienischen Bürgern ein monatliches Grundeinkommen von 780 Euro zahlen. Gleichzeitig wollen sie mit ihrer Flat Tax von 15 bis 20 Prozent die Einkommensteuer kräftig senken. Das gerade erhöhte Renteneintrittsalter sollte ebenfalls wieder gesenkt werden, obwohl Italien die niedrigste Geburtenrate in Europa aufweist.

Die Ausgabenfreude der möglichen Koalitionäre könnte die Neuverschuldung Italiens von derzeit 2,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts auf rund 7,5 Prozent bedeuten. Nicht nur aus Sicht der Finanzmärkte kommt eine solche Politik einer Staatsverschuldung in Höhe von 132 Prozent der Wirtschaftsleistung einem Harakiri gleich. „Nie mehr Sklaven“, fordert Salvini. Was er verschweigt: Wenn es irgendetwas gibt, was die Italiener zu Sklaven macht, dann sind es ihre über Jahrzehnte angehäuften Schulden.

 Als „Horrorszenario“ bezeichnet Ifo-Chef Clemens Fuest deshalb die Pläne der Populisten. Es drohe eine Konfrontation wie in der Griechenlandkrise des Jahres 2015, nur mit einem Land, das wirtschaftlich zehnmal so hohes Gewicht habe. In absoluten Zahlen beträgt die italienische Staatsschuld 2,26 Billionen Euro – damit ist Italien der Schuldenmeister des Kontinents.

In Relation zum BIP ist nur das kleine Griechenland höher verschuldet (179 Prozent). Doch während Griechenland auf drei Prozent der gesamten Staatsverschuldung der Euro-Länder kommt, ist es in Italien fast ein Viertel, obwohl die drittgrößte Volkswirtschaft der Euro-Zone nur für 16 Prozent der Wirtschaftsleistung des Währungsgebiets steht.

4. Am Tropf der EZB

Dass sich Italien überhaupt noch refinanzieren kann, hat es einem Italiener zu verdanken, der rund 1.500 Kilometer nördlich von Rom residiert: Mario Draghi, dem Chef der Europäischen Zentralbank (EZB). Draghi hat seit dem Ausbruch der Euro-Krise im Jahr 2010 alle Mittel eingesetzt, um die langfristigen Kapitalmarktzinsen zunächst nahe null zu drücken und auf diesem Niveau zu halten. „Italien ist auf die Unterstützung der EZB angewiesen, um solvent zu bleiben“, sagt Thomas Mayer, Chef-Researcher beim Kölner Vermögensverwalter Flossbach von Storch.

Obwohl Italiens Staatsverschuldung seit Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2008 von 102 auf jetzt 132 Prozent des BIP gestiegen ist, haben sich die Refinanzierungskosten drastisch reduziert. Auf dem Tiefpunkt im August 2016 lag die Rendite zehnjähriger italienischer Staatsanleihen bei schmeichelhaften 1,04 Prozent.

Vor Ausbruch der Finanzkrise im Jahr 2007, als der Schuldenberg Italiens zwar schon hoch, aber noch nicht existenzgefährdend war, rentierten sie noch bei mehr als vier Prozent. Auf dem Höhepunkt der Euro-Krise, bevor Draghi entschlossen zur Tat schritt, war die Rendite auf mehr als sieben Prozent gestiegen. Damals hatten Griechenland, Irland und Portugal bereits Hilfskredite beantragt, und das Problem Italien wurde zunehmend sichtbar.

Bis Ende 2020 muss Italien nun Anleihen im Wert von 613 Milliarden Euro refinanzieren. Auch wenn Italien die Niedrigzinsphase nutzte, um die durchschnittliche Restlaufzeit der Anleihen auf knapp sieben Jahre zu erhöhen: Jeder Prozentpunkt mehr bei den Zinsen verteuert drastisch den Schuldendienst des Landes.

Sollten sich die Renditen erneut auf die sieben Prozent zubewegen, könnte Draghi sich gezwungen sehen, seine größte Waffe im Kampf gegen die Euro-Krise zu aktivieren: das umstrittene OMT-Programm. Noch immer gilt dieser Beschluss des EZB-Rats vom September 2012, notfalls unbegrenzt Staatsanleihen eines Euro-Landes zu kaufen, wenn sonst die Existenz des Euros in Gefahr ist.

Ob Draghi und seine Kollegen im EZB-Rat allerdings dazu bereit sind, eine Regierung zu stützen, die bewusst gegen europäische Stabilitätsregeln verstößt, darf bezweifelt werden. Es wäre auch gesetzeswidrig, denn die EZB darf – wenn überhaupt – nur dann unterstützend eingreifen, wenn sich das Land einem EU-Rettungsprogramm mit strengen Auflagen unterordnet.

Und die Staatsverschuldung ist bei Weitem nicht das einzige Problem Italiens. Hinzu kommen: eine hohe Jugendarbeitslosigkeit von 31,7 Prozent, eine stagnierende Industrieproduktion, ein Pro-Kopf-Einkommen, das niedriger ist als vor 20 Jahren. Und Banken, die noch immer unter der Last notleidender Kredite ächzen. Noch immer stehen hochgradig ausfallgefährdete Kredite im Volumen von mehr als 200 Milliarden Euro in den Büchern italienischer Kreditinstitute. 

Hinzu kommt: Allein die italienischen Banken halten Staatsanleihen ihres Heimatlandes im Wert von 342 Milliarden Euro in ihren Büchern. Mit den steigenden Risikoaufschlägen sinken automatisch die Kurse dieser alten, niedriger verzinsten Papiere. Sollten die Kursverluste an den Anleihemärkten anhalten, könnte die Bankenkrise, die sich mit der milliardenteuren Rettung der Monte dei Paschi di Siena vorerst beruhigt hatte, schnell wieder ausbrechen. 

Die fatale Abwärtsspirale zwischen hoher Staatsverschuldung und Bankenkrise, von der sich Europa seit Ausbruch der Finanzkrise nie wirklich erholt hat, droht sich in Italien nun wieder schneller zu drehen.

Im Grunde ist es ein Paradox, dass der italienische Staat eine derartige Schuldenlast mit sich herumträgt. Denn arm ist Italien keineswegs. In den vielen mittelgroßen Städten wie Parma, Padua, Ferrara oder Bergamo flanieren in den sauberen, blumengeschmückten historischen Zentren bestens gekleidete Italiener und schauen sich die Schaufenster der vielen Boutiquen an.

Dass dieser Augenschein nicht trügt, zeigt eine Studie der EZB. Die hat 2016 errechnet, dass das mittlere Vermögen in Italien 150.000 Euro beträgt. Der mittlere deutsche Haushalt hat dagegen ein Nettovermögen von lediglich 60.000 Euro und liegt damit unter dem EU-Mittelwert von 100.000 Euro.

Der Grund ist die Art der Geldanlage: Die Italiener setzen nicht so sehr auf das Sparbuch wie die Deutschen, sondern auf den „mattone“, den Ziegelstein. Sie wollen nicht zur Miete wohnen. 70 bis 80 Prozent der Italiener besitzen Immobilien. Meistens wurden die günstig erworben mit niedrigen Kreditzinsen und haben teilweise mit den Jahren erhebliche Wertsteigerungen erfahren.

Doch zwischen den Generationen klafft ein gewaltiger Wohlstandsunterschied. Noch heute will nahezu jedes Paar sofort in Eigentum ziehen, doch seit der Krise ist das selbst für Doppelverdiener nicht mehr so leicht. 62,2 Prozent der 18- bis 25-jährigen Italiener wohnen noch zu Hause. Grund ist der schlechte Arbeitsmarkt für Jugendliche, die oft nur schlecht dotierte Zeitverträge bekommen.

Das Thema Privatvermögen spielt auch in die Wirtschaftsstruktur hinein. Italien hat nur wenige große Unternehmen, dafür jede Menge mittlere und kleine Firmen. Und die sind überwiegend in Familienhand: 85 Prozent aller italienischen Unternehmen sind Familienbetriebe, so die Zahlen des Verbands der Familienunternehmen AidAF. Und die „padroni“ behalten lieber selbst die Kontrolle, als sie fremden Managern zu überlassen. Geht es schlecht, haften sie mit ihrem Privatvermögen.

5. Armes, reiches Land

Geld ist in Italien also genug vorhanden – der Staat ist nur nicht in der Lage, es systematisch und effizient zu besteuern. Steuereinnahmen von 450 Milliarden Euro standen 2017 Verlusten aus Steuerhinterziehung von geschätzt 180 Milliarden entgegen. Steuerhinterziehung ist in Italien ein Volkssport – und zugleich deutlichster Ausdruck des weitreichenden Staatsversagens.

Eine andere Form des Staatsversagens liegt in der Unfähigkeit, gut ausgebildeten Menschen den Weg in den Arbeitsmarkt zu ebnen – Menschen wie Emanuela Sarcocino.

„Heutzutage liegt das Meer vier Kilometer von Ostia entfernt“, sagt sie und zeigt hinter sich auf die Pinien-Landschaft. „Doch damals bauten die Kaiser Claudius und Trajan hier den Meereshafen für Rom, und die Ware wurde dann auf kleineren Schiffen auf dem Tiber in die Metropole gebracht.“

Die schmale 30-Jährige mit dem Pferdeschwanz weiß alles über Ostia antica. Für zehn Euro pro Person führt sie kleine Gruppen über das riesige Ausgrabungsgelände der Stadt vor den Toren von Rom. Sie erzählt von den Thermen, zeigt das Theater, in dem noch heute Aufführungen stattfinden, „früher waren alle Stufen mit weißem Marmor verkleidet“.

Eine bessere Führerin kann man sich nicht wünschen. Emanuela weiß alles und hat eine angenehme Art, den Rundgang nicht zur langweiligen Geschichtsstunde werden zu lassen. Kein Wunder: Sie ist studierte Archäologin, hat geforscht und gegraben, aber nach dem Examen keine Stelle an der Universität oder in einem Museum bekommen. Sie lebt von den Führungen. Und ist damit eine von vielen Tausenden junger Talente in Italien, die von Gelegenheitsjobs leben.

Das Problem der jungen Menschen in Italien: Der Kündigungsschutz im italienischen Arbeitsrecht ist so ausgeprägt, dass Unternehmen bei der Neueinstellung sehr vorsichtig sind. Und das trifft naturgemäß vor allem die jungen Bewerber. Die Gewerkschaften kämpfen für die Rechte der Arbeitnehmer, vernachlässigen dabei aber die Chancen des Nachwuchses.

Bei Manuela kommt noch das Problem der sogenannten „concorso“ hinzu. „Alle zehn Jahre oder so schreibt der Staat ein paar Stellen im öffentlichen Dienst, in Museen oder Forschungsinstituten aus“, erzählt sie. „Dann bewerben sich Zehntausende auf 15 Stellen und müssen zum Test. Das alles dauert Monate, und es gibt überhaupt keine Gewissheit auf eine Stelle.“ Ihre Studienfreundin lebt jetzt in den USA und hat eine Stelle im Museum. „Aber so etwas geht natürlich nur mit Vitamin B und der richtigen Familie“, sagt sie resigniert.

Vom Staat fühlt sich Manuela im Stich gelassen. Ebenso wie viele der kleinen Unternehmer, an denen ein Großteil der Wirtschaftskraft Italiens hängt.

Marco Grilli platzt der Kragen. Der große Mann mit der markanten Brille zeigt aus dem Fenster seines Büros auf die Fertigungshalle und sagt: „Industrie 4.0 ist ja schön und gut, aber wie kann ich an die Zukunft denken, wenn wir noch nicht einmal eine ordentliche Breitbandverbindung hier bei uns in der Provinz haben? Wir Unternehmer in Italien haben doch mit ganz simplen Dingen zu kämpfen.“ Grilli ist der Chef eines Metallverarbeitungsunternehmens, dessen Angebot vom Laserschnitt bis zur Fertigung von Rohren reicht.

130 Leute arbeiten in dem modernen Betrieb in Numana in der Provinz von Ancona. „Am Ende haben wir den Anschluss selbst bezahlt“, schimpft Grilli. „50.000 Euro hat das gekostet. Zum Glück liegen wir 100 Meter neben der Autobahn, und dort lief ein Kabel.“ Halb Italien hätte kein schnelles Netz, klagt er. Und dazu kämen die vielen anderen Hindernisse für Unternehmer: etwa die äußerst träge Verwaltung.

„Von wegen E-Personalausweisen, bei uns gibt es im Amt noch nicht mal Computer, sondern Stempel und Papier“, klagt Grilli. Noch langsamer sei das Justizsystem, die Prozesse dauerten viel zu lange. Es sei schwer, Schritt zu halten mit Europa. Er habe seine Tochter mit 17 für ein Jahr in die USA geschickt, erzählt er, und sie sei die Einzige aus ihrer Klasse gewesen, die das gemacht hätte.

Grilli will auf den deutschen Markt und hat dort bereits Kontakte. Aber jetzt muss er erst mal zurück in die Fertigung, gerade wurde ein Roboter geliefert. Grilli gehört zu den Anpackern, die nicht nur lamentieren, sondern sich für Änderungen engagieren. Von der Politik halte er nicht viel, sagt er. „Nur die private Initiative hält das Land über Wasser.“

6. Geschichte des Misstrauens

Das mangelnde Vertrauen in den Staat zieht sich durch die jüngere Geschichte Italiens. Die Regierungen in Rom wechselten zwar häufiger als irgendwo sonst auf der Welt. Aber immer gab es Koalitionsregierungen der bürgerlichen Parteien, immer dieselben Politiker wechselten sich in den Ämtern ab.

Tonangebend war lange Jahre die Democrazia Cristiana (DC). Deren berühmtester Politiker war Giulio Andreotti. Er war siebenmal Ministerpräsident und 27-mal Minister, jeweils in anderen Konstellationen unter den vielen kleinen Parteien.

Dann wurden die Kommunisten immer stärker, vor allem unter dem legendären Chef Enrico Berlinguer, der die Italienische Kommunistische Partei (PCI) auf über 30 Prozent brachte. Als 1978 nach einer Annäherung von DC und PCI die Zeichen auf eine Große Koalition zwischen Kommunisten und Christdemokraten standen, wurde im März der DC-Politiker Aldo Moro von den linksradikalen Brigate Rosse entführt. Am 9. Mai wurde nach 55-tägiger Gefangenschaft seine Leiche in einem Auto im Zentrum von Rom gefunden.

Der Schock im Land war immens und hat die politische Kultur bis heute versehrt. In den 80er-Jahren steigerte dann die Mafia ihren Einfluss in allen Regionen und Wirtschaftsbereichen, vor allem weil die politischen Institutionen einfach zu schwach waren.

Die nächste Zäsur bildete 1992 der Korruptionsskandal „Tangentopoli“. Ermittlungsrichter in Mailand deckten ein Netz von Bestechungen in fast allen staatlichen Institutionen auf. Es gab Verhaftungen, Selbstmorde, der damalige Premier Bettino Craxi floh vor der Polizei ins Exil nach Tunesien.

Das Parteiensystem brach zusammen, die DC löste sich auf, die PCI wurde sozialdemokratisch, und in das politische Vakuum stieß der Mann, der Italien seit dem Zweiten Weltkrieg vielleicht am meisten verändert hat – allerdings nicht zum Guten: Silvio Berlusconi.

Der Medienunternehmer war damals einer der reichsten Männer Italiens und ist bis heute Chef der Familienholdung Fininvest, zu der Mediaset gehört, ein Imperium mit drei Privatsendern, Verlagen und Beteiligungen. Mit seinem Geld schuf Berlusconi eine neue Partei. „Forza Italia“, nach dem Schlachtruf der italienischen Nationalmannschaft nannte er das Konstrukt, das seine Marktforscher nach Umfragen bei Kunden entwarfen.

Berlusconi siegte bei Wahlen und war insgesamt dreimal Premier – trotz aller gegen ihn laufenden Verfahren wegen Steuerhinterziehung, Bilanzfälschung, Amtsmissbrauch und Korruption. Im Ausland füllten seine „Bunga-Bunga-Partys“, die Sexorgien im Keller seiner Villa in Arcore, die Klatschblätter. Noch heute laufen Prozesse gegen ihn mit der Anklage, er habe Minderjährige für sein Vergnügen bezahlt. Die meisten Verfahren aber verjährten wegen der langsamen Justiz in Italien.

Den Italienern bleibt Berlusconi im Gedächtnis, weil er die Gesetze zu seinem Vorteil änderte dank der vielen Forza-Italia-Parteigänger im Parlament. Er hob unter anderem den Straftatbestand der Bilanzfälschung auf, senkte Verjährungsfristen, legalisierte Schwarzbauten und setzte mehr als eine Steueramnestie durch. Macht es so wie ich, bereichert euch auf Staatskosten, rief er den Italienern mit diesen Aktionen zu. Die Folgen von 20 Jahren Berlusconi sind heute überall in der Gesellschaft deutlich abzulesen: kein Vertrauen in den Staat und der Durchmarsch der Populisten auf allen politischen Ebenen.

2011 hatte Berlusconi das Land an den Rand des Staatsbankrotts gebracht und musste abtreten. Jetzt sieht es so aus, als hätte Berlusconis einstiger Bündnispartner Salvini von der Lega den Medienunternehmer endgültig aus der Rolle des starken Mannes in der italienischen Politik verdrängt.

Doch Berlusconis Vermächtnis bleibt. Denn Salvini wird Berlusconis populistischen Stil fortführen. Die Trivialisierung der Politik und die Unfähigkeit oder sogar Weigerung, sich den komplexen Problemen des Landes zu widmen – das macht die Misere Italiens aus. Dass Italien die Chance der jahrelangen Niedrigzinsphase nicht genutzt hat, um seine Schuldenlast zu verringern, ist aus Sicht der übrigen Euro-Staaten das eigentliche Drama.

Salvini ist sich seiner starken Position gegenüber den Euro-Partnern bewusst. Er weiß: Italien ist systemrelevant. Zu groß, als dass Europa es sich leisten könnte, das Land fallen zu lassen. Zu groß aber auch, als dass es gerettet werden könnte. Denn die europäischen Rettungsinstrumente wie der ESM reichen bei Weitem nicht aus, um das Land vor den Finanzmärkten abzuschirmen.

Und auch die EZB ist überfordert mit einer Regierung in Rom, die sich weigert, europäischen Regeln zu folgen. Draghi kann Anleihen kaufen. Dass mit diesen Anleihen ein anderer Politikstil finanziert wird, kann er nicht erzwingen. Allerdings ist ein Austritt des Gründungsmitglieds Italien aus der Währungsunion aus heutiger Sicht kaum vorstellbar – nicht politisch, nicht ökonomisch.

Eine einfache Lösung für das Italien-Problem gibt es nicht. Vor allem für den großen Hoffnungsträger des Kontinents, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und seine EU-Reformambitionen, stellt das römische Staatstheater ein riesiges Problem dar.

Größere Zugeständnisse Berlins an Macron und die Südeuropäer – etwa bei einem gemeinsamen Haushalt für die Euro-Zone oder bei einer gemeinsamen Einlagensicherung für Bankguthaben – sind in Deutschland ohnehin schwer durchsetzbar. Erst recht, wenn in Italien eine Regierung im Amt ist, die offen die Defizitregeln infrage stellt und sogar über Schuldenstreichung durch die EZB debattiert.

Beschlüsse zu einer langfristigen Stabilisierung der Währungsunion, wie sie sich die Staats- und Regierungschefs der EU für ihr nächstes Gipfeltreffen Ende Juni in Brüssel vorgenommen haben, sind in dieser Konstellation jedenfalls kaum zu erwarten.

Der amerikanische Ökonom und bekennende Europa-Fan Joseph Stiglitz hat schon vor Jahren prognostiziert: „Italien und der Euro, das funktioniert nicht.“ Ob er am Ende recht behält?

Von jenem Land, das die Deutschen so lieben und das der ehemalige Bundeskanzler Helmut Kohl gegen heftigen Widerstand unbedingt als Gründungsmitglied in der Währungsunion aufnehmen wollte, geht derzeit die größte Gefahr für das wichtigste Integrationsprojekt Europas aus.