Wahl in Irland: Irland nach Wahl wohl vor schwieriger Regierungsbildung
Dublin. Nach der Parlamentswahl in Irland deuten Prognosen auf schwierige Mehrheitsverhältnisse zur Bildung einer stabilen Regierung hin. Die beiden großen Mitte-Rechts-Parteien sind Hochrechnungen vom Samstag zufolge nach den Wahlen vom Freitag zwar auf bestem Weg, wieder an die Macht zu kommen. Sie werden aber wohl mindestens einen neuen kleineren Partner brauchen. Themen im Wahlkampf waren die gestiegenen Lebenshaltungskosten, Migration, hohe Immobilienpreise und Wohnungsnot.
Die Regierungsparteien Fine Gael und Fianna Fail kamen den aktuellen Erhebungen von Virgin Media News zufolge auf 20,5 beziehungsweise 21,9 Prozent der Erststimmen. Die linke Sinn Fein erhielt etwa 19,1 Prozent. Die beiden Mitte-Rechts-Parteien haben eine Allianz mit Sinn Fein ausgeschlossen. Für eine Mehrheit im Parlament sind 88 Sitze erforderlich. Auch bei einer Allianz werden Fina Gael und Fianna Fail den Prognosen zufolge nicht an diese Marke herankommen. Offen war am Abend, ob sie dafür einen oder zwei weitere Koalitionspartner benötigen.
Die naheliegendsten Kandidaten dafür wären die Mitte-Links-Parteien Labour und die Sozialdemokraten. Eine Allianz aus vier Partnern statt drei würde die Bildung einer Regierung komplizierter machen. Der derzeitige Junior-Koalitionspartner, die Grünen, könnte alle iseine zwölf Sitze zu verlieren. Fianna Fail-Chef Micheal Martin sagte dem Sender RTE am Samstagabend, es sei noch viel zu früh, um über mögliche Partner zu sprechen. Das gelte auch für die Frage, ob er der nächste Ministerpräsident werden könnte.
Die linke Sinn Fein schien noch vor gut einem Jahr auf dem besten Weg zu sein, die nächste Regierung anzuführen. Sie verlor im Verlauf aber an Zustimmung, was zum Teil auf eine Verärgerung bei potentiellen Wählern über eine relativ liberale Einwanderungspolitik zurückgeführt wurde.
Fine Gael und Fianna Fail, die seit der Gründung des Staates vor fast einem Jahrhundert jede Regierung angeführt haben, hatten sich während der letzten Regierungsperiode darauf geeinigt, des Amt des Ministerpräsidenten jeweils für die Hälfte der fünfjährigen Amtszeit der anderen Partei zuzugestehen. Eine ähnliche Vereinbarung scheint auch dieses Mal wahrscheinlich.