„Weimarer Dreieck“: Ukraine-Konflikt: Scholz bekräftigt Konsequenzen für Russland – Reise nach Kiew geplant
Der deutsche Bundeskanzler, Frankreichs Präsident und Polens Staatschef sind sich ihrer diplomatischen Mission bewusst und setzen auf breite Verhandlungen – samt Konsequenzen.
Foto: dpaBerlin. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Russland erneut mit „weitreichenden Konsequenzen“ für den Fall eines Einmarschs in die Ukraine gedroht. Diese Konsequenzen wären „politisch, wirtschaftlich und sicher auch geostrategisch“, sagte Scholz am Dienstag zu Beginn eines Treffens mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem polnischen Staatschef Andrzej Duda in Berlin.
Gleichzeitig betonte er die Notwendigkeit von Verhandlungen. „Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern.“ Er werde kommende Woche nach Kiew reisen. Macron kam im Anschluss an Vermittlungsgespräche in Moskau und der Ukraine nach Berlin. Er forderte einen Sicherheitsdialog mit Russland, bei dem die Europäer aber ihre Prinzipien wie die Unverletzbarkeit der Grenzen verteidigen müssten.
Scholz hatte erst am Montag in Washington mit US-Präsident Joe Biden gesprochen. Das Treffen mit Duda diente der Abstimmung innerhalb der Europäischen Union. Die Dreiertreffen von Vertretern Deutschlands, Frankreichs und Polens werden „Weimarer Dreieck“ genannt. Auf Spitzenebene gab es ein solches Treffen zuletzt vor elf Jahren. Polen habe derzeit die OSZE-Präsidentschaft inne, Frankreich die der EU und Deutschland sei G7-Vorsitzender, betonte Scholz die Bedeutung des Treffens.
Nach Ansicht Dudas stellt der Ukraine-Konflikt für Nato und EU den schwierigsten Moment seit 1989 dar, dem Jahr des Mauerfalls. „Wir haben eine beispiellose Konzentration russischer Truppen entlang der ukrainischen Grenze. Wir haben auch große Gruppierungen in Belarus, wo derzeit Militärübungen abgehalten werden, die bis zum 20. Februar anhalten sollen. Wir fragen uns alle, was danach passiert“, sagte er am Dienstag.
Es gelte nun, eine Lösung zu finden, um einen Krieg zu vermeiden. „Das Wichtigste sind Einheit und Solidarität. Wir müssen zeigen, dass wir mit einer Stimme sprechen, dass wir eine Gemeinschaft sind, dass man uns nicht zerbrechen kann. Und nach meiner Überzeugung müssen wir auch zeigen, dass wir nicht zurückweichen.“ In Polen wird der deutsche Kurs in der Ukraine-Krise kritisch gesehen.
Vor allem die deutsche Absage an Waffenlieferungen in die Ukraine kommt im deutschen Nachbarland, das auch an Russland grenzt, nicht gut an.. Man wünscht sich dort auch mit Blick auf die umstrittene Gaspipeline Nord Stream 2 einen härteren Kurs gegenüber Russland.