BMG-Digitalchefin nennt Datenschutz größte Herausforderung
Berlin. Die Leiterin der Digitalisierungsabteilung im Bundesgesundheitsministerium, Susanne Ozegowski, kritisiert den in Deutschland geltenden Datenschutz. Auf die Frage, was die größte Herausforderung bei der Digitalisierung sei, sagte Ozegowski in einem Interview: „Die größte Herausforderung ist tatsächlich, dass wir ein sehr, sehr hohes Datenschutzniveau in Deutschland haben, was grundsätzlich richtig ist.“
Es bräuchte laut Ozegowski aber auch eine Abwägung: „Wann verliere ich durch zu hohen Datenschutz so viel, dass es eigentlich nicht mehr verhältnismäßig ist?“. Das Interview führte der YouTube-Wissenschaftskanal Breaking Lab, der mehr als eine halbe Million Abonnenten hat.
Die Behörde des Bundesdatenschützers Ulrich Kelber verweist auf Anfrage von Handelsblatt Inside auf gesetzliche Vorgaben, an die der Bundes- und die Landesdatenschützer eng gebunden seien. Ein Sprecher schrieb: „Wir müssen uns innerhalb des grundgesetzlichen, europarechtlichen und einfachgesetzlichen nationalen Rahmens bewegen.“
Viele Hürden bei elektronischer Patientenakte
Ozegowski kritisierte in dem Interview beispielhaft den Zugang zur elektronischen Patientenakte (ePA), der durch zu hohen Datenschutz behindert würde: „Sie müssen nach den Wünschen des Datenschützers eigentlich sogar jedes Mal, wenn Sie auf Ihre Patientenakte zugreifen wollen, Ihre elektronische Gesundheitskarte raussuchen, die an Ihr Handy halten und dann noch wiederum eine PIN eingeben.“ Die vielen Hürden führten dazu, dass niemand die ePA nutze.