Joschka Fischer: „Putins nächstes Ziel ist die Ost-Ukraine“
Joschka Fischer: EU muss gegenüber Putin hart bleiben.
Foto: dpaBerlin. Der frühere Bundesaußenminister Joschka Fischer (Grüne) hat die Europäische Union im Konflikt mit Russland über die Eingliederung der Krim zu einem energischen Auftreten gegenüber Kremlchef Wladimir Putin aufgefordert. Die EU müsse anerkennen, dass sie nicht nur eine Wirtschaftsunion, sondern auch ein „machtpolitischer Akteur“ sei. „Wenn sie Putin jetzt nachgibt, dient sie nicht dem Frieden“, schreibt Fischer in einem Gastbeitrag für die „Süddeutsche Zeitung“. „Dann ermutigt sie Russlands Präsidenten, den nächsten Schritt zu tun.“
Fischer kritisiert, dass der Westen viel zu lange Illusionen über Putins Russland aufgesessen sei. „Diese Illusionen sind jetzt auf der Krim geplatzt.“ Dabei hätte man es schon seit Langem besser wissen können. „Denn Wladimir Putin“, so Fischer, „verfolgt seit seiner ersten Amtszeit als russischer Präsident die Wiedererlangung des Weltmachtstatus für Russland als sein strategisches Ziel.“
Dazu habe Putin die Energieexporte benutzt, um die mit dem Ende der Sowjetunion verloren gegangenen Gebiete nach und nach zurückzuholen. „Im Zentrum dieser Strategie stand und steht die Ukraine, denn ohne diese ist sein Ziel nicht zu erreichen“, ist Fischer überzeugt. Es gehe also keineswegs nur um die Krim. „Das nächste Ziel Wladimir Putins ist die Ost-Ukraine – und damit verbunden die anhaltende Destabilisierung der gesamten Ukraine.“
Fischer setzt sich mit seiner Russland-Analyse deutlich von Altkanzler Gerhard Schröder (SPD) ab, der für Putins völkerrechtliches Vorgehen auf der ukrainischen Schwarzmeerhalbinsel Krim Verständnis geäußert hatte. Schröder hatte seine Haltung damit erklärt, dass er selber das Völkerrecht gebrochen habe, als es um die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg gegen Serbien während seiner Regierungszeit gegangen sei. Für das, was auf der Krim passiere, sei der Kosovo „die Blaupause“.
Fischer hatte damals seine Partei mit großer Mühe auf Kriegs-Kurs getrimmt. Ohne seine mit Nachdruck vorgetragenen Appelle wären die Grünen Schröder nicht gefolgt und hätten ohne völkerrechtliches Mandat deutsche Soldaten in das damalige Jugoslawien geschickt.
Clemens Tönnies
Schalkes Aufsichtsratsvorsitzender Clemens Tönnies will Kremelchef Wladimir Putin treffen – Sanktionen und Ukraine-Krise hin oder her. „Wir sind Sportsleute und keine Weltpolitiker“, sagte er im Handelsblatt Interview. „Die Politik ist nicht unser Spielfeld.“ Dafür gab es aus der Politik viel Kritik, zum Beispiel aus der CDU: „In der momentanen Lage eine Einladung in den Kreml anzunehmen und sich so instrumentalisieren zu lassen, zeugt nicht wirklich von Fingerspitzengefühl“, sagte CDU-Generalsekretär Peter Tauber der „Bild“-Zeitung. Sport könne aufgrund seiner großen gesellschaftlichen Bedeutung nie völlig politikfrei sein.
Foto: dpaSiemens-Chef Joe Kaeser (r.) und Wladimir Putin
Alle reden über Sanktionen gegen Russland – und Siemens-Chef Joe Kaeser pflegt Kundenkontakte. Er besucht Russlands Präsident Wladimir Putin und trifft in dessen Residenz nahe Moskau auch den Chef der russischen Eisenbahn, Wladimir Yakunin. Dass der auf der Sanktionsliste der USA steht, seitdem Russland die ukrainische Halbinsel Krim annektierte, stört Kaeser nicht weiter. Im ZDF-„heute journal“ sagt er dazu: „Wir schließen nicht Geschäfte mit Menschen ab, die zufällig ein Unternehmen leiten, sondern mit den Unternehmen als Ganzes. Und das sind Einzelpersonen in aller Regel zweitrangig.“ Auch sonst findet der Siemens-Chef nichts dabei, in der derzeitigen angespannten Lage, nach Russland zu reisen und Putin zu treffen. Kaeser betont, „(…)dass wir uns von kurzfristigen Turbulenzen in unserer langfristigen Planung nicht übermäßig leiten lassen“. Und er fügt hinzu: „Wenn ich die Kommentare so mancher Altbundeskanzler bewerte, fühlt man sich nicht besonders allein. (…)“ Gemeint sind Gerhard Schröder und Helmut Schmidt, die beide Verständnis für Putins Vorgehen in der Krim-Krise geäußert hatten.
Foto: AFPHelmut Schmidt (SPD), Ex-Bundeskanzler
Der frühere Bundeskanzler Helmut Schmidt (SPD) findet das Vorgehen des russischen Präsidenten Putin auf der Krim „durchaus verständlich“. Das sagt Schmidt in einem Gespräch mit der Wochenzeitung „Die Zeit“, deren Herausgeber er ist. Heftige Kritik äußert Schmidt am Umgang des Westens mit der Krim-Krise. Die von der Europäischen Union und den USA beschlossenen Sanktionen gegen Russland bezeichnet er als „dummes Zeug“. Weiter gehende wirtschaftliche Sanktionen würden nach Ansicht Schmidts ihr Ziel verfehlen. Auch sie hätten vor allem symbolische Bedeutung, „aber sie treffen den Westen genauso wie die Russen“.
Foto: dpaPeter Gauweiler, CSU-Vize
Der stellvertretende CSU-Vorsitzende und Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler kritisiert den Kurs der Regierung Merkel in der Krim-Krise scharf. Im „Stern sagte der 64-Jährige, Washington und Brüssel, die EU, hätten „uns in eine gefährliche Drohungseskalation gebracht“. Dass Kanzlerin Angela Merkel nun wirtschaftliche Sanktionen gegen Russland wolle und Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen eine größere Truppenpräsenz an der Ostgrenze der Nato forderte, bezeichnet er als „Säbelrasseln“ und „gefährliche Kraftmeierei“. Man dürfe nicht ignorieren, dass Russlands Präsident Wladimir Putin in der Krim-Frage die Mehrheit der Russen hinter sich habe und dem Volk seinen Stolz zurückgegeben habe. Drohungen würden hier nicht weiterhelfen. Die Entsendung von Jagdbombern und Kampfjets der Nato nach Polen und Litauen ist in den Augen von Gauweiler der falsche Weg. „Solche militärischen Spiele müssen sofort aufhören. Ein militärisches Vorgehen ist keine Option. Oder wollen die ein neues 1914?“
Gerhard Schröder (SPD), Ex-Bundeskanzler
Gerhard Schröder gilt als Freund des russischen Präsidenten Wladimir Putin. Der Sozialdemokrat ist seit seinem Ausscheiden aus der Politik Aufsichtsratsvorsitzender der Nord Stream AG, bei der der russische Staatskonzern Gazprom die Mehrheit der Anteile hält. Schröder lehnt es ab, Putin wegen seines völkerrechtswidrigen Handelns auf der Krim mit erhobenem Zeigefinger gegenüberzutreten. Er begründet dies damit, dass er selbst das Völkerrecht gebrochen habe, als es um die deutsche Beteiligung am Kosovo-Krieg gegen Serbien während seiner Regierungszeit gegangen sei.
Foto: AFPGregor Gysi, Linksfraktionschef
Linken-Fraktionschef Gregor Gysi kritisiert zwar den Griff Russlands nach der Krim. Für nicht akzeptabel hält er allerdings, dass mit der Ostausdehnung der Nato nach dem Kalten Krieg russische Sicherheitsinteressen massiv verletzt wurden. Kanzlerin Angela Merkel hält er zudem vor, beim Völkerrecht mit zweierlei Maß zu rechnen. Auch die Abtrennung des Kosovo von Serbien sei ein Rechtsbruch gewesen. Außerdem arbeite die Bundesregierung mit der Übergangsregierung in Kiew zusammen, an der Faschisten beteiligt seien. Die Strafaktionen gegen Russland lehnte er ab.
Sahra Wagenknecht, Linksparteivize
Der Westen sollte sich nach den Worten der stellvertretenden Linkspartei-Vorsitzenden Sahra Wagenknecht mit einer möglichen Angliederung der Krim an Russland abfinden. „Es gibt machtpolitische Gegebenheiten, die man akzeptieren muss.“ Wirtschaftssanktionen gegen Russland lehnt sie ab. Kritisch sieht sie die jetzige Regierung in Kiew, in der „Neofaschisten“ und „Antisemiten“ säßen. „Insofern ist das eine Reaktion auf eine Fehlentwicklung“, sagte sie. Der Bundesregierung hält Wagenknecht eine „zutiefst heuchlerische Außenpolitik“ vor. „Die USA und die Bundesrepublik haben jedes Recht verwirkt, Völkerrechtsbrüche zu kritisieren, weil sie selber so viele begangen haben.“
Alexander Gauland, Vize-Chef der Alternative für Deutschland (AfD)
Gauland hält es zwar für falsch, dass Putin seine Interessen auf der Krim mit militärischem Druck durchgesetzt hat. „Auf der anderen Seite wäre es mehr als unklug, die russischen Wurzeln und die russische Tradition der Krim einfach zu ignorieren“, sagt der AfD-Politiker. „Das würde das russische Selbstverständnis als Nation verletzen und die Realitäten auf der Krim schlichtweg ignorieren.“ Nicht zuletzt sei die Mehrheit der Bewohner der Krim russisch. „Es kann daher in niemandes Interesse liegen, dass Russland einseitig aufgrund seines Einsatzes in seinem eigenen Einflussbereich kritisiert und verprellt wird.“
Armin Laschet, CDU-Vize
Selbst in der Union regt sich Unmut über das deutsche Dauerfeuer auf Putin. Es gebe derzeit einen „marktgängigen Anti-Putin-Populismus“ in Deutschland, klagt CDU-Vize Armin Laschet. Auch wenn das Referendum in der Krim und die russische Politik gegen die Krim „eindeutig völkerrechtswidrig“ seien, müsse man sich in den Gesprächspartner hineinversetzen, wenn man „eine außenpolitische Beziehung pflegt“.
Günter Verheugen (SPD), Ex-EU-Kommissar
Wie die Linkspartei sieht auch der ehemalige EU-Erweiterungskommissar, Günter Verheugen (SPD), die Unterstützung der Bundesregierung für die Ukraine im Konflikt mit Russland kritisch. „Das Problem liegt eigentlich gar nicht in Moskau oder bei uns. Das Problem liegt ja in Kiew, wo wir die erste europäische Regierung des 21. Jahrhunderts haben, in der Faschisten sitzen“, sagt Verheugen. Er plädiert dafür, nun „sehr besonnen und sehr ruhig zu reagieren, und auf jeden Fall zu verhindern, dass eine Eskalation von Sanktionen in Gang gesetzt wird, an deren Ende dann tatsächlich ein neuer Kalter Krieg stehen würde“. Stattdessen müsse die EU auf die russische Regierung zugehen.
Antje Vollmer (Grüne), Ex-Bundestagsvizepräsidentin
Auch Antje Vollmer hat Verständnis für das russische Vorgehen in der Ukraine-Krise geäußert. „Ich habe immer gewusst, dass wir für den Bruch des Völkerrechts im Kosovo-Krieg irgendwann von Russland oder China die Rechnung vorgelegt bekommen“, sagt die Grüne. Vollmer riet dazu, auf Russland zuzugehen. Der Westen müsse seine außenpolitischen Ziele überdenken. „Wir wollen keinen Krieg, und die Ukraine soll eine weitgehend ungeteilte und selbstständige Entwicklung nehmen“, betont sie. „Wir müssen anfangen, den Russen eine Perspektive auf eine wirklich vertrauensvolle Kooperation mit dem Westen zu geben. Dafür muss der Westen seinen Triumphalismus aufgeben.“
Alice Schwarzer, Frauenrechtlerin
Mit ungewöhnlich scharfen Worten hat sich die Frauenrechtlerin Alice Schwarzer zum Vorgehen Russlands in der Krim-Krise zu Wort gemeldet – und Partei für Kreml-Chef Wladimir Putin ergriffen. Schwarzer nimmt in einem auf ihrer Webseite veröffentlichen Text Stellung. Unter der Überschrift „Warum ich trotz allem Putin verstehe!“ zerpflückt sie in einem Rundumschlag sowohl das Krisenmanagement des Westens als auch die Berichterstattung westlicher Medien über den Konflikt. „Russland wird beschuldigt, einen neuen kalten Krieg anzetteln und in die Ukraine einmarschieren zu wollen; Präsident Putin wird dämonisiert und gar mit Hitler verglichen“, schreibt Schwarzer. „Dabei war es zunächst der Westen, der keine Ruhe gab und unaufhaltsam Richtung Osten drängte – und weiter drängt.“
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Nach monatelangen Kämpfen und Vertreibungen im Kosovo hatte die Nato unter Beteiligung deutscher Kampfjets 1999 mit Luftangriffen gegen Restjugoslawien begonnen. Die Tornados der Bundeswehr flogen knapp 400 Einsätze gegen serbische Luftabwehrstellungen. Später übernahm ein deutscher Viersternegeneral das Kommando über 50.000 Soldaten der Nato-KFor-Mission. Deutschland entsandte 8500 Soldaten in das Kosovo. Damit war die Friedenspolitik der Grünen passé, die Bundesrepublik führte Krieg.
Diese Entwicklung, insbesondere der damit verbundene Rechtsbruch, ist für die frühere Bundestagsvizepräsidentin Antje Vollmer (Grüne) mit entscheidend für das hegemoniale Streben Putins. „Ich habe immer gewusst, dass wir für den Bruch des Völkerrechts im Kosovo-Krieg irgendwann von Russland oder China die Rechnung vorgelegt bekommen“, hatte Vollmer jüngst der „Berliner Zeitung“ gesagt.
Noch deutlicher hatte sich Altkanzler Helmut Schmidt geäußert. Er hatte das Vorgehen Putins auf der Krim sogar als „durchaus verständlich“ bezeichnet. In einem Interview mit der Wochenzeitung „Die Zeit“ äußerte er zudem Zweifel daran, ob es sich bei der Annexion der Krim wirklich um einen klaren Verstoß gegen das Völkerrecht handele. Bei der Abstimmung über das Referendum auf der Krim im Uno-Sicherheitsrat hätte er sich wie China enthalten. Die Sanktionen des Westens bezeichnete Schmidt als „dummes Zeug“.
Ex-Außenminister Fischer warnt hingegen davor, der Logik der Putin-Versteher zu folgen. Denn sie übersähen, dass sich derzeit der „Umsturz der postsowjetischen Staatenordnung in Osteuropa“ vollziehe – mit schwerwiegenden Folgen. „Großmachtpolitik sowie das Denken in Einflusszonen und den machtpolitischen Spielen des 19. Jahrhunderts drohen das Selbstbestimmungsrecht der Völker, die Unverletzlichkeit der Grenzen, die Herrschaft des Rechts und demokratische Grundprinzipien abzulösen“, befürchtet der Grünen-Politiker.
Dieser Umsturz werde „tief greifende Auswirkungen“ auf Europa und die europäisch-russischen Beziehungen haben. „Er wird darüber entscheiden, nach welchen Regeln die Staaten und Völker auf dem europäischen Kontinent in Zukunft leben werden: nach denen des 19. oder des 21. Jahrhunderts?“, so Fischer. Mit Blick auf Schröder, Schmidt und andere Vertreter der wenig kritischen Beobachter der aktuellen Außenpolitik Russlands fügt er hinzu: „Wer meint, sich dieser Entwicklung anpassen zu können, wie die Putin-Versteher im Westen, der wird nicht zum Frieden, sondern zu einer Eskalation der Krise beitragen. Sanftheit wird in Moskau als Ermutigung begriffen.“
Denn zum ersten Mal befinde sich die EU jetzt in einer direkten politischen Konfrontation mit Russland, denn es gehe um ihre Erweiterungspolitik. „Und das markiert eine Zäsur, weil die EU plötzlich als machtpolitischer Akteur gefragt ist“, schreibt Fischer in seiner Analyse.
Er betont in diesem Zusammenhang, worauf es nun für den Westen ankommt und was womöglich in ein Dilemma mündet. Die Unabhängigkeit und territoriale Integrität der Ukraine seien für Europas Sicherheit von großer Bedeutung, gibt Fischer zu bedenken. Andererseits gelinge Russlands Wiederaufstieg zur Weltmacht nur, wenn das Land über den Anschluss der verloren gegangenen Gebiete eine dominante Rolle in Europa erlange, vor allem in Osteuropa. „Hier ist ein strategischer Grundsatzkonflikt programmiert.“
Aus westlicher Sicht gehe es dabei nicht um eine „mutwillige neue Konfrontation“. Die EU und Russland seien und blieben Nachbarn. Russland, ist Fischer überzeugt, werde die EU perspektivisch sogar noch mehr brauchen als umgekehrt, da Russland in seinem fernen Osten und Zentralasien in China ein Rivale ganz anderer Dimension erwachse. Russland bleibe daher schon allein wegen seines „riesigen Modernisierungsdefizits“ auf Europa angewiesen. „Darin bestünde eigentlich für beide Seiten eine große Chance“, glaubt der Ex-Außenminister.
Aus Fischers Sicht ist jedoch zu allererst Russland am Zug, diese Chance zu erkennen und zu ergreifen. Dazu müsse Moskau begreifen, dass eine europäisch-russische Annäherung „nur auf der Grundlage der Herrschaft des Rechts und nicht der Macht möglich sein wird, auf der Grundlage der Prinzipien des Selbstbestimmungsrechts der Völker und der Demokratie und nicht der Großmachtpolitik“.
Allerdings ist Fischer Realist genug, um zu sehen, dass Putin derzeit die Weichen in die andere Richtung gestellt und eine Krise ausgelöst habe, die länger dauern werde. Die Antwort des Westens werde daher eine neue Containment-Politik sein, die vor allem auf dem Gebiet der Wirtschaft und der Politik stattfinden werde. „Europa wird seine Energieabhängigkeit von Russland verringern, seine strategische Aufstellung und seine Prioritäten überprüfen, seine Investitionen in Russland sowie die Zusammenarbeit zurückfahren.“