Reformen: 16 Gratishilfen für mehr Wachstum in Deutschland
Berlin. Olaf Scholz, Robert Habeck und Christian Lindner sind sich einig: Sie müssen etwas für die deutsche Wirtschaft tun. Bis Juni möchten die Spitzen der Ampelregierung aus SPD, Grünen und FDP einen Plan präsentieren, der Deutschland wieder Wachstum bringt. Denn aktuell sind die wirtschaftlichen Aussichten trüb.
Das zeigt sich am Wachstumspotenzial, dem Indikator dafür, was die Wirtschaft aus sich heraus leisten kann. Bis 2028 wird das Wachstumspotenzial Deutschlands auf jährlich nur noch 0,5 Prozent sinken, prognostizieren die führenden Forschungsinstitute. In den vergangenen 25 Jahren war es mehr als doppelt so hoch.
„Wir haben ein Wachstumspotenzial-Problem“, warnt Wirtschaftsminister Habeck. Die Bundesregierung hat zwar manche Reformen für die Wirtschaft umgesetzt, Bürokratie abgebaut, Strom von Abgaben befreit, Fachkräften die Einwanderung erleichtert. Doch das scheint längst nicht auszureichen.
Deshalb wollen sich Scholz, Lindner und Habeck parallel zu den Haushaltsverhandlungen auf ein Reformpaket einigen. Der Bundeshaushalt macht das aber besonders schwierig. Schon ohne neue Maßnahmen klafft für das kommende Jahr eine gut 20 Milliarden Euro große Lücke.
Allerdings gibt es eine Reihe von Vorschlägen, die das Wachstum fördern können – und keinen Cent kosten. Das Handelsblatt hat 16 von ihnen zusammengetragen.