Reise nach Moskau: Auch Litauen schickt keine Minister zu EU-Treffen in Ungarn
Vilnius. Als Reaktion auf die Alleingänge von Ungarns Regierungschef Viktor Orban zu Beginn der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes will auch Litauen vorübergehend keine Ministerinnen und Minister zu Treffen nach Ungarn schicken. „Wir haben uns vorerst einfach dazu entschieden, unsere Beteiligung auf politischer Ebene in Ungarn einzuschränken“, sagte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im litauischen Parlament, Zygimantas Pavilionis, der Agentur BNS. Demnach sei diese Position sowohl mit der Regierung als auch der Präsidialkanzlei des baltischen EU- und Nato-Landes abgestimmt.
Orban war zuletzt ohne Absprache mit anderen EU-Staaten überraschend zu Kremlchef Wladimir Putin nach Moskau gereist und hatte dafür deutliche Kritik geerntet - auch aus Litauen. „Wir schließen uns denen an, die mit dieser Position unzufrieden sind“, sagte Pavilionis dem Bericht vom Freitag zufolge. Zuvor hatte schon Schweden beschlossen, keine Minister nach Ungarn zu schicken. Auch Estland und Lettland wollten ähnlich auf das ungarische Vorgehen reagieren, meldete BNS weiter - ohne Details und Quellen zu nennen.
Eine Sprecherin des lettischen Außenministeriums sagte der dpa, dass Orbans Verhalten den Werten der EU widerspreche und „inakzeptabel“ sei. Es untergrabe die Einheit der EU, liefere der russischen Propaganda zusätzliche Argumente und das reduziere das Vertrauen in die ungarische EU-Ratspräsidentschaft untergräbt. Lettland fordere Ungarn auf, dieses Verhalten zu stoppen und werde eine Teilnahme an den informellen Treffen der ungarischen Präsidentschaft „jeweils individuell nach Notwendigkeit und Prioritäten“ bewerten, teilte die Sprecherin auf Anfrage mit.
Ungarn hat seit Anfang Juli die EU-Ratspräsidentschaft inne, die turnusmäßig alle sechs Monate zwischen den 27 EU-Mitgliedstaaten wechselt. Das bedeutet auch, dass Ungarn eine Reihe von informellen Ministertreffen in Budapest abhalten wird. Dabei kommen in der Regel die jeweiligen Ressortchefs aus den einzelnen Ländern zusammen.
Litauen will dem Bericht zufolge daran nicht auf Ministerebene teilnehmen, könnte womöglich aber stellvertretende Minister entsenden. Noch nicht entschieden sei, ob Staatspräsident Gitanas Nauseda an einem EU-Gipfel in Budapest teilnehmen werde, wurde ein Sprecher der Präsidialkanzlei zitiert. Die litauische Position dazu werde mit den EU-Partnern abgestimmt.