Kommentar: Nicht nur die Frauen fehlen, auch die Dynamik!
In der Woche nach der Bundestagswahl ist politisch noch vieles unklar. Wie die Union ihre Migrationsversprechen einlösen will, zum Beispiel, oder was genau die Antwort auf die Wirtschaftskrise des Landes sein soll. Wo die Union kulturell hinwill, zeichnet sich hingegen bereits ab. Während Friedrich Merz schon zum französischen Präsidenten Emmanuel Macron reist, baut Markus Söder seinen Instagram-Account zum offiziellen Regierungskanal aus. Ganz staatsmännisch der eine, ganz Herr über die Binnenkommunikation der andere.
Eine „Rückkehr zu einem alten Deutschland“ hatte Söder am Tag nach der Wahl in einer Pressekonferenz angekündigt. Und während alle noch rätselten, was das jetzt genau bedeutet, schickte er die Visualisierung gleich hinterher: ein Bild von den Beratungen der Union im Konrad-Adenauer-Haus. Darauf zu sehen waren sechs phänotypisch ähnliche Männer zwischen Schnittchen und Retro-Büroausstattung. Unterschrieben war das Foto mit „bereit für einen Politikwechsel“.
„Wir katapultieren Deutschland zurück in die 90er“, wäre wohl der treffendere Titel gewesen. Schluss mit Wokeness und Quoten-Wahnsinn, in diesem Land herrscht jetzt wieder Meritokratie à la CDU: Es entscheiden die altverdienten Herrschaften in den mittelgut sitzenden Anzügen. Und Friedrich Merz, der das erste Mal 1989 in ein Parlament gewählt wurde, ist der Anführer.
Die Abwesenheit von Frauen auf diesem Bild war erwartungsgemäß der Aufreger der Woche. In viel zu geringem Umfang diskutiert wurde hingegen die völlige Abwesenheit von Dynamik - oder gar Aufbruchsstimmung. Dabei ist ein „Nicht-weiter-so“, ein auch symbolischer Neuanfang, doch das, was wir jetzt so dringend brauchen.
Der Aufbruch muss von oben vorgelebt werden
Niemand erwartet, dass Friedrich Merz wie der argentinische Präsident Javier Milei mit einer Kettensäge posiert. Aber einen echten Aufbruch kann es in Deutschland nur geben, wenn ihn jemand von oben vorlebt. Eine Rückkehr zur kuscheligen Überschaubarkeit der 90er-Jahre zu beschwören, als in Deutschlands Chefetagen Kaffee in silbernen Kännchen serviert wurde, ist ganz sicher das falsche Signal.
Der Wahlsieger Merz hatte offenkundig klare Ideen, wie er die zentralen Probleme dieses Landes angehen will. Davon zeugen die zügigen Sondierungsgespräche mit der SPD, seine Reise zu Macron, aber auch das Ringen um das Bundeswehr-Sondervermögen und die Schuldenbremse.
Was in der Bevölkerung allerdings ankommt, ist eine zukünftige Regierung, gefangen in ihrer eigenen Vergangenheit - bei Weitem nicht nur auf Markus Söders Social-Kanälen.
Auch aus den Schlagzeilen, die die Union in der ersten Woche nach ihrer Wahl produziert hat, sprechen eher alte Befindlichkeiten als neue Ideen: Die Wahlrechtsreform müsse rückgängig gemacht werden, nachdem vor allem CDU-Kandidatinnen und -Kandidaten nicht in den Bundestag einziehen konnten. 551 Fragen zur politischen Neutralität von staatlich geförderten Organisationen wie „Omas gegen rechts“ oder die Investigativ-Plattform „Correctiv“ – nachdem manche der Organisationen nach der gemeinsamen Abstimmung von Union und AfD zu Demonstrationen aufgerufen oder kritisch berichtet hatten.
Wir diskutieren über die falschen Themen
Natürlich ist das Schöne an unserem politischen System, dass man alles kritisch hinterfragen darf. Aber sind das wirklich die Themen einer angehenden Regierungspartei, während Europa über einen nuklearen Schutzschirm diskutiert und Donald Trump sich vor laufenden Kameras mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj überwirft, nachdem der US-Präsident sich gegenüber der Ukraine wie ein 15-Jähriger bei einer Runde des Computerspiels „Age of Empires“ verhalten hat („Ich gebe dir Schutz, dafür gibst du mir Gold“)? Ist da die Meinung der „Omas gegen rechts“ über die CDU nicht, freundlich formuliert, sehr egal?
Die Union muss jetzt zeigen, dass sie sich nicht in Selbstbeschau und dem gewohnten bundesdeutschen Klein-Klein verliert, sondern in der Lage ist, für neue Probleme auch ganz neue Lösungen hervorzubringen. Nur so wird sie in der Bevölkerung die so dringend benötigte Aufbruchsstimmung auslösen können.
Vielleicht ahnt das auch Markus Söder. Einige Tage nach dem desaströsen Foto postete er ein Bild von sich beim Verzehr eines Rollmopses. Bildunterschrift: „Heute mal was anderes: Fisch!“ Noch kein Volltreffer, aber die Richtung stimmt zumindest.