Morning Briefing: War Scholz der schlechteste Bundeskanzler, den wir je hatten?
Abschied von Scholz: Schlechtester Kanzler aller Zeiten?
Liebe Leserinnen und Leser,
heute Abend verabschiedet die Bundeswehr Olaf Scholz mit dem traditionellen Zapfenstreich aus seinem Amt als Bundeskanzler. Vielleicht ist das der richtige Zeitpunkt, um eine heikle Frage zu stellen: War Scholz der schlechteste Kanzler, den die Bundesrepublik je hatte?
Ich meine damit nicht seine inhaltlichen Entscheidungen, deren Bewertung ja vor allem vom politischen Standpunkt des Betrachters abhängt. Ich meine damit die Fähigkeit, das Amt des Bundeskanzlers erfolgreich auszuüben.
Die Minimaldefinition von „erfolgreich“ lautet für mich: Zumindest eine komplette Legislaturperiode im Job überstehen. Fünf der bisherigen Bundeskanzler und die eine Kanzlerin haben das geschafft, Scholz nicht. Ein Schicksal, das er mit zwei Kurzzeit-Kanzlern der CDU teilt: Ludwig Erhard, der von 1963 bis 1966 regierte, und Kurt Georg Kiesinger (1966 bis 1969). Zwischen diesen dreien entscheidet sich also das Rennen.
Das ehemalige NSDAP-Mitglied Kiesinger wäre aus heutiger Sicht ein unmöglicher Bundeskanzler. Als Regierungschef der ersten großen Koalition gelang es ihm allerdings ziemlich erfolgreich, die extrem unterschiedlichen Positionen und Charaktere in Union und SPD zusammenzuführen.
Aus der Bundestagswahl 1969 ging die Union erneut als stärkste Partei hervor. Dass Kiesinger sein Amt 1969 dennoch an Willy Brandt (SPD) übergeben musste, lag daran, dass die FDP erstmals eine Koalition mit der SPD einging und ihr so zur absoluten Mehrheit verhalf. So kritisch man die Person Kiesinger aus heutiger Sicht sehen muss: Der schlechteste Kanzler war er nicht.
Bleibt Ludwig Erhard. Der löste 1963 während der laufenden Legislaturperiode Konrad Adenauer als Bundeskanzler ab und gewann 1965 mit der Union die Bundestagswahl. Doch, so berichten Zeitgenossen: Mit dem Amt des Bundeskanzlers war Erhard von Anfang an überfordert. Sein Führungsstil galt als chaotisch und zögerlich zugleich.
Die erste Rezession in der Geschichte der Bundesrepublik hätte zur Bewährungsprobe des langjährigen Wirtschaftsministers werden können. Doch auch angesichts des glücklosen Krisenmanagements schwand Erhards Rückhalt in der Union rapide. Die Koalition mit der FDP zerbrach 1966 am Streit um Steuererhöhungen. Obwohl Erhard weiter im Amt war, wählte die Unionsfraktion Kiesinger zum nächsten Kanzlerkandidaten – ein beispielloses Misstrauensvotum gegenüber Erhard, der daraufhin zurücktrat.
Von der eigenen Fraktion den Stuhl vor die Tür gestellt zu bekommen: Dieses Schicksal ist Scholz erspart geblieben. Die wirtschaftlichen Probleme der Ära Erhard muten zudem ziemlich harmlos an gegenüber dem Doppelschock aus Ukrainekrieg und Energiekrise, mit dem sich Scholz als Kanzler konfrontiert sah. Das alles in einer bis dato unerprobten Drei-Parteien-Koalition – während Erhards Job lediglich darin bestanden hätte, die langjährige schwarz-gelbe Zusammenarbeit am Laufen zu halten.
Trotz vieler Versäumnisse, vor allem in der Kommunikation: Den Titel als schlechtester Kanzler der Republik hat Scholz nicht verdient. Der gebührt meiner Meinung nach eindeutig Ludwig Erhard. Oder übersehe ich da etwas?
Regierungsbildung: Das sind die SPD-Minister
Während die Ministerliste der Union bereits seit einiger Zeit bekannt ist, will die SPD ihr Personaltableau heute Vormittag vorstellen. Aber, Berlin bleibt eben Berlin, die wichtigsten Namen sind gestern schon durchgesickert wie Regenwasser durch ein 60er-Jahre-Flachdach. Nach übereinstimmenden Berichten mehrerer Medien und eigenen Informationen des Handelsblatts...
- wird Bärbel Bas, zu Ampel-Zeiten Bundestagspräsidentin, neue Arbeits- und Sozialministerin.
- bleibt Boris Pistorius wie erwartet Verteidigungsminister.
- steigt der bisherige Ostbeauftragte Carsten Schneider zum Umweltminister auf.
- wird Verena Hubertz, bislang SPD-Fraktionsvize, neue Bauministerin.
- übernimmt SPD-Generalsekretär Matthias Miersch die Führung der SPD-Fraktion.
Dass Co-Parteichef Lars Klingbeil sich das Finanzministerium und das Amt des Vizekanzlers greift, gilt bereits als sicher.
Verlierer der personellen Reise nach Jerusalem ist der langjährige Arbeitsminister Hubertus Heil, für den kein Stuhl am Kabinettstisch übrig bleibt – und den Klingbeil offenbar auch als Fraktionsvorsitzender zu verhindern wusste. „In den letzten Tagen bin ich von verschiedenen Seiten aus der Partei und der Fraktion ermutigt worden, als Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion anzutreten“, sagte Heil der Nachrichtenagentur Reuters. „Ich habe mich aber entschieden, nicht zu kandidieren.“ Denn, so Heil:
„Ein solches Amt kann in dieser Regierungskoalition und in diesen Zeiten nur erfolgreich ausgeübt werden, wenn man dafür die ausdrückliche Unterstützung der Parteispitze hat.“
Wahl in Rumänien: prorussischer Kandidat vorn
Die Entscheidung im Rennen um das Präsidentenamt in Rumänien fällt erst in einer Stichwahl. Bei der ersten Abstimmungsrunde am Sonntag lag der Europa-skeptische George Simion mit 40 Prozent vorn, wie aus Daten der Wahlkommission hervorgeht. Der frühere Senator Crin Antonescu und der ebenfalls gemäßigte proeuropäische Bürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Nicusor Dan, lieferten sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit jeweils etwa 20 Prozent. Die beiden Führenden treten am 18. Mai in einer Stichwahl erneut gegeneinander an.
Bei der Abstimmung handelte es sich um eine Wiederholungswahl. Rumäniens oberstes Gericht hatte die Wahl vom November wegen illegaler Einflussnahme Russlands annulliert und den pro-russischen Wahlsieger Calin Georgescu von der Wiederholungswahl ausgeschlossen. Daraufhin trat Simion in seine Fußstapfen. Der 38-Jährige gilt seitdem als neuer Favorit.
Durchschnittlicher Mercedes-Preis sinkt
Kosten runter, Preise rauf: Mit dieser Formel fuhr Mercedes-Benz über viele Jahre hinweg hohe Gewinne ein. Seit 2024 stößt diese Luxusstrategie jedoch an ihre Grenzen. Der durchschnittliche Verkaufspreis eines Mercedes-Neuwagens ist zuletzt gesunken, wie sich aus unserer Grafik ersehen lässt. Das liegt vor allem daran, dass margenstarke Top-Modelle wie die S-Klasse schwächeln.
Aber auch Umsatz, Absatz und Profit des Dax-Konzerns schrumpfen, wie der Bilanzcheck unseres Mercedes-Watchers Franz Hubik zeigt. Branchenexperten und Insider warnen: Je tiefer die Stückzahlen fallen, desto unattraktiver wird die Marke für Lieferanten von Schlüsseltechnologien wie Batterien und Chips. „Es besteht die Gefahr, langfristig in die Bedeutungslosigkeit abzurutschen“, sagte Stefan Reindl, Direktor des Instituts für Automobilwirtschaft (IfA), dem Handelsblatt. „Das wäre problematisch, zumal Mercedes keinen schützenden Ankeraktionär hat.“
Was wird aus dem Woodstock des Kapitalismus?
Seit Jahren bekommt unsere US-Finanzkorrespondentin Astrid Dörner im Kollegenkreis den gleichen Satz zu hören, wenn sie zur Hauptversammlung von Berkshire Hathaway nach Omaha reist: „Genieß es, könnte ja sein letzter Auftritt sein.“ Gemeint ist natürlich Investorenlegende Warren Buffett, 94 Jahre alt und seit sechs Jahrzehnten CEO seiner Finanzholding.
Diesmal war es tatsächlich so weit: Buffett verkündete, dass er zum Jahresende den Chefposten an seine Nummer zwei Greg Abel abtritt. Astrid Dörners Einschätzung zum Nachfolger:
„Der 62-jährige Kanadier ist niemand, der große Menschenmengen stundenlang unterhalten kann – hier liegt der große Unterschied zwischen ihm und Buffett.“
Was wird nun aus dem „Woodstock des Kapitalismus“, wie die Happening-artigen Berkshire-Hauptversammlungen auch genannt werden? Vermögensverwalter Vitaliy Katsenelson, ein langjähriger Berkshire-Investor, macht sich da keine Illusionen:
„Abel wird für die Hauptversammlung vermutlich eine halbe Stunde brauchen und nicht fünf.“
Ich wünsche Ihnen einen effizienten Start in die Woche.
Herzliche Grüße
Ihr
Christian Rickens
Textchef Handelsblatt