Kommentar: Epstein-Affäre offenbart das Ende der Unantastbarkeit Trumps
Die Wege des Donald Trump sind unergründlich – meistens jedenfalls. Noch im Wahlkampf ließ der Republikaner keine Gelegenheit aus, mit der Veröffentlichung der Epstein-Dokumente zu drohen. Denn angeblich stünden auf der Vertrautenliste des schwerreichen Sexualverbrechers prominente Demokraten. Der talentierte Wahlkämpfer tat so, als sei die Affäre eine Angelegenheit der „verhassten“ liberalen Eliten des Landes.
Kaum im Amt, wollte der Präsident von einer Veröffentlichung nichts mehr wissen. Im Gegenteil: Er ließ nichts unversucht, sie zu verhindern. Das Problem: Seine im Wahlkampf angestachelte „Make America great again“(MAGA)-Basis spielte nicht mit.
Erste einst ebenso bedingungs- wie selbstlose Trumpisten wie die Abgeordnete Marjorie Taylor Greene gingen auf Distanz – und unterstützten öffentlich jene parteiübergreifende Initiative im Repräsentantenhaus, die eine Veröffentlichung der Dokumente forderte.
Jetzt die neuerliche Kehrtwende Trumps: Er selbst stellte sich hinter den Antrag des „House“, was allein deshalb seltsam anmutet, weil er als Präsident das Recht hat, ohne Kongressvotum die Veröffentlichung der Akten zu verfügen. Wenn er also die Dokumente wirklich veröffentlicht sehen will: Warum macht er es nicht einfach, er, der doch sonst so tatkräftig ist?
Selbst den eingeschworensten MAGA-Eiferern dürfte angesichts der Volten ihres Idols schwindelig werden. Doch so unergründlich sein oft irrationales Handeln auch sein mag, hier hat Trump tatsächlich gute Gründe – und zwar gleich drei:
Erstens: Trump wusste, dass ihm eine klare Abstimmungsniederlage drohen würde. Eine solche aber hat noch keinen Präsidenten gut aussehen lassen. Da erscheint es aus seiner Sicht konsequenter, sich rechtzeitig auf die Seite der Gewinner zu schlagen.
Zweitens ist parteiübergreifende Zusammenarbeit im Kongress, die in den vergangenen Jahren die Ausnahme war, für einen Präsidenten, der von Polarisierung lebt, ein unkalkulierbares Risiko – erst recht natürlich, wenn sie sich gegen ihn selbst richtet.
Drittens, und das ist der mit Abstand wichtigste und erstaunlichste Grund: Erstmals muss der Präsident um die bedingungslose, zeitweise selbst erniedrigende Unterstützung seiner Partei, ja sogar seiner eingeschworenen MAGA-Bewegung fürchten.
Und das bedeutet tatsächlich eine Zäsur. Denn die ganze Macht des Präsidenten speist sich aus dem geschlossenen Block seiner radikalen Bewegung. MAGA half ihm dabei, die traditionsreiche und einst so stolze Grand Old Party (GOP) zum Trump-Wahlverein zu degradieren. MAGA war es, deren Rachsucht es ermöglichte, Trump im GOP-Lager fast gegen jegliche Kritik zu immunisieren.
Wenn es so etwas wie eine Konstante in den ersten zehn Monaten seit Trumps Amtseinführung gegeben hat, dann war es seine Unantastbarkeit. Nicht sein wirtschaftsschädigendes Zollchaos, nicht der längste Shutdown in der US-Geschichte, nicht die wachsenden Inflations- und Rezessionsgefahren blieben an ihm haften.
Doch diese erstaunliche Unantastbarkeit, die vor allem die nach wie vor zerstrittenen Demokraten zur Verzweiflung brachte, ist keine Selbstverständlichkeit mehr. Und das hat vor allem einen Grund: MAGA fremdelt mit ihrem Messias. Und auch die Tatsache, dass mit dem ehemaligen US-Finanzminister und Obama-Wirtschaftsberater Larry Summers nun tatsächlich ein prominenter Demokrat Konsequenzen aus der Epstein-Affäre ziehen und seine öffentlichen Aufgaben ruhen lassen muss, wird Trump kaum helfen.
Die Epstein-Affäre, die schon seit Jahren schwelt, hat am Ende womöglich tatsächlich das Potenzial, das Machtgefüge in Washington zu erschüttern. Die Ursache ist wahrscheinlich darin zu suchen, dass es auch hier um eines der großen Themen der Zeit geht, das eng mit dem Trumpismus und seinen autoritär-libertären Auswüchsen verbunden ist. Ein Thema, das sich letztlich um die Frage dreht, ob grenzenloser Reichtum zu grenzenloser Macht führen kann und darf, einer, die sich weder Regeln noch Gesetzen unterzuordnen hat.