Flüchtlinge in Deutschland: Kanzlerin ohne Plan

Jetzt gilt es anzupacken und die Hilfssuchenden so schnell und gut wie möglich zu integrieren. Doch die Deutschen sind skeptisch. Laut einer Infratest-dimap-Umfrage für das Handelsblatt sind nur zwölf Prozent der Bundesbürger überzeugt: Die Integration der Flüchtlinge kann gelingen. 23 Prozent der Befragten meinen, Deutschland sei mit der Aufgabe überfordert. 62 Prozent finden zwar, die Integration sei zu schaffen – aber nur, wenn offen über die Probleme mit Flüchtlingen gesprochen werde. Mit anderen Worten: Die Mehrheit der Deutschen glaubt, dass Politik und Medien die Probleme bei der Flüchtlingsintegration kleinreden oder gar totschweigen. Altbundeskanzler Gerhard Schröder lag ziemlich richtig mit der Feststellung, dass Angela Merkel in der Flüchtlingskrise zwar ein großes Herz, aber keinen Plan habe.

Während die Flüchtlingskrise die Deutschen nach wie vor aufwühlt, wollen Union und SPD in ihren Koalitionsgesprächen lieber zur Tagesordnung übergehen. Der Familiennachzug für Flüchtlinge ist zwar ein Streitthema. Aber ansonsten werden die Kernprobleme nicht adressiert. Flüchtlinge kommen mit dem Deutschlernen nicht voran? Die Sondierer erhöhen die Mütter-Rente. Großstädter fühlen sich wegen angeblicher Flüchtlingskriminalität nicht mehr sicher. Union und SPD wollen die Krankenversicherung paritätisch finanzieren. Und am Donnerstag erklärte Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), die Diskussion über eine Verteilung von Flüchtlingen in Europa zu beenden.

Ohne einen offenen Umgang werden die Probleme in der Flüchtlingspolitik aber nur verschleiert und verschleppt; wird die Flüchtlingskrise nicht gelöst, sondern mit bester deutscher Verwaltungsroutine wegadministriert. Und letztlich tritt das ein, was die Deutschen befürchten: Das Land wird an der Bewältigung der Flüchtlingskrise scheitern. Nicht kurzfristig, aber langfristig, wenn sich womöglich herausstellt, dass viele der Flüchtlinge nicht wirklich in unserer Gesellschaft angekommen sind, wenn sie in schlecht bezahlten Hilfsjobs festhängen oder von Sozialleistungen leben.

Wo wir wirklich stehen

Mitte Januar in der Bundespressekonferenz. Bundesinnenminister de Maizière und Jutta Cordt, Chefin des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF), sind gekommen, um Bilanz zu ziehen. Wo steht das Land knapp zweieinhalb Jahre, nachdem Angela Merkel am gleichen Ort ihr „Wir schaffen das“ verkündet hatte?

De Maizière ist zufrieden. „Die Hauptprobleme sind im Griff, aber es bleibt noch viel zu tun.“ Die Nürnberger Asylbehörde war lange der Flaschenhals der Integration. Der unerwartete Ansturm nach Merkels Grenzöffnung führte das BAMF an den Rand des Kollaps, erst eine Neuorganisation brachte die Wende. Schob die Behörde zu Beginn 2017 noch 433.719 offene Verfahren vor sich her, waren es zum Jahresende nur noch 68.245. Neue Asylverfahren werden inzwischen in gut zwei Monaten abgeschlossen.

Nur: Durch die komplizierteren Altfälle ist die Verfahrensdauer zuletzt wieder auf 10,7 Monate gestiegen. Und immer mehr Asylbewerber klagen gegen negative Bescheide. Rund jede zweite Entscheidung wird angefochten, 269.000 waren es bis Ende Oktober 2017. Weil die Bundesländer ausreisepflichtige Flüchtlinge zudem nicht konsequent abschieben, sind viele Flüchtlinge im Land, die längst nicht mehr da sein sollten. Dadurch wird die Integrationsaufgabe noch größer.

Der Schlüssel zur Integration ist die Sprache. Von den Sprachkenntnissen hängt ab, ob die Flüchtlingskrise eine Erfolgsgeschichte wird, ob die Neuankömmlinge womöglich sogar ein volkswirtschaftlicher Gewinn für Deutschland werden, weil sie den Mangel an Fachkräften lindern. Oder ob die Flüchtlinge auf Jahrzehnte hinaus die Sozialkassen belasten. 1,2 Milliarden Euro gab der Bund zuletzt für Sprachkurse aus. Doch wer sich an Sprachschulen, bei der Bundesagentur für Arbeit und bei Unternehmen umhört, lernt schnell: Wunsch und Realität liegen weit auseinander. Im ersten Halbjahr 2017 bestand nur etwas mehr als die Hälfte der Prüflinge den Deutsch-Test für Zuwanderer. Die Kurse seien aufgrund schlechter Qualität „von schwindenden bis zur Kursauflösung führenden Teilnehmerzahlen geprägt“ gewesen, konstatiert der Bundesrechnungshof in einem Bericht. Von den bis Ende 2015 eingesetzten Mitteln sei „ein großer Teil de facto ins Leere gelaufen“. Bundesinnenminister de Maizière räumt Defizite ein: „Was noch besser werden muss, ist die Verzahnung mit den Sprachkursen der Bundesagentur für Arbeit.“

Auch in der Bildungspolitik muss Deutschland besser werden. An den Schulen muss vielfach das Engagement von Lehrern und Eltern ausgleichen, was die Bildungspolitik versäumt. Experten sprechen schon von der „vergessenen Generation“. „Etwa 850 Geflüchtete haben das Alter erreicht, in dem sie unsere Schulen verlassen müssen“, sagt Marc Millies vom Flüchtlingsrat Bremen. Viele junge Flüchtlinge haben nur wenige Monate auf einer deutschen Schulbank gesessen. Experten fordern daher ein Vorgehen wie in Bayern: Dort wurde die Schulpflicht für junge Menschen ohne Abschluss auf 21, in Ausnahmefällen sogar auf 25 Jahre angehoben.

Das deutsche Gesundheitssystem geriet durch die Flüchtlingskrise ebenfalls an seine Grenzen. Insbesondere in Kliniken und Praxen in der Nähe von Aufnahmeeinrichtungen ging es teils chaotisch zu. „Die Menschen kamen zum Teil blutend an und mussten behandelt werden“, sagt der Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft, Georg Baum. Da habe man nicht groß nach der Scheck- oder Gesundheitskarte fragen können. Die Kosten für Dolmetscher würden Krankenkassen und Kommunen eh nicht zahlen, so Baum. „Hier sollte der Gesetzgeber unbedingt nachbessern.“

Die Flüchtlingen seien für das Gesundheitssystem jedoch weniger eine Belastung als eine Chance, so Baum. „Wir sollten das Flüchtlingsthema in einem größeren Zusammenhang sehen.“ So hat es zuletzt Bemühungen gegeben, Flüchtlinge für eine Pflegehelfer-Ausbildung zu gewinnen. Im Dezember haben die Sozialminister der Länder die Bundesregierung aufgefordert, Helfern nach ihrer Ausbildung ein zweijähriges Aufenthaltsrecht zu gewähren.

Auf dem Arbeitsmarkt schlägt sich die Migration derzeit jedoch vor allem in der Hartz-IV-Statistik nieder. Rund jeder siebte erwerbsfähige Hartz-IV-Bezieher ist Flüchtling. Die Experten des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) gehen davon aus, dass nach fünf Jahren rund die Hälfte der Schutzsuchenden eine Arbeit gefunden haben wird. Im Augenblick ist es aber wohl nur etwa jeder Fünfte.

Das liegt auch an bürokratischen Hürden. Nicht in allen Bundesländern genießen Flüchtlinge, die eine Ausbildung beginnen, so wie eigentlich vorgesehen, einen Abschiebeschutz. Immer wieder werden Lehrlinge aus ihrem Betrieb geholt und außer Landes gebracht.

Je geringer die Aussicht auf ein Bleiberecht in Deutschland ist, desto größer die Wahrscheinlichkeit, auf die schiefe Bahn zu geraten. Nach den sexuellen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht 2015 hatte die schwarz-rote Koalition zwar mit schärferen Gesetzen für straffällige Ausländer reagiert.

Doch all das nützt nichts, wenn die Ausweisung an fehlenden Papieren oder anderen Hindernissen scheitert – so wie beim Berliner Weihnachtsmarktattentäter Anis Amri. Die „nationale Kraftanstrengung“ bei Rückführungen, die Kanzlerin Merkel angekündigt hat, lässt jedenfalls weiter auf sich warten. Obwohl die Zahl der Ausreisepflichtigen von Tag zu Tag wächst, ist die Zahl der Abschiebungen 2017 sogar auf rund 26.000 zurückgegangen – nach 28.000 im Jahr 2016. Auch dank Geldprämien kehrten 2017 weitere gut 30.000 Flüchtlinge freiwillig in ihre Heimat zurück.

Um all die Herausforderungen in der Arbeits-, Bildungs-, Gesundheits- und Innenpolitik zu meistern, braucht es Geld. Viel Geld. Das gibt Deutschland auch aus. Wie viel genau, weiß allerdings niemand. Ausgerechnet das Land, das so stark wie kein anderes politisches Handeln an der Kameralistik festmacht, an der wohlgeordneten öffentlichen Mittelverwendung, hat keinen echten Überblick über seine Flüchtlingsausgaben.

Beim Bund ist die Sache noch einigermaßen klar. Er plant für dieses wie für vergangenes Jahr mit jeweils rund 21 Milliarden Euro Ausgaben. Grob lässt sich der Betrag in drei etwa gleichgroße Bereiche einteilen: Ein Drittel sind Sozialtransfers, ein weiteres Drittel Zuweisungen an Bundesländer und Kommunen. Das letzte Drittel fließt in die Fluchtursachenbekämpfung in den Herkunftsländern.

Nicht wirklich transparent ist, in welchem Ausmaß unter Fluchtursachenbekämpfung Ausgaben verbucht werden, die zuvor in den Entwicklungshilfeetat gefallen wären. Ebenfalls unklar bleibt bislang, in welchem Umfang die für die Länder bereitgestellten Bundesmittel tatsächlich abgerufen werden. Gerade zu Beginn der Flüchtlingskrise fehlte es Ländern und Kommunen an Beamten, um das Bundesgeld rasch genug etwa in den Bau von Unterkünften fließen zu lassen. Teilweise werden die entsprechenden Rechnungen allerdings auch noch mit Verspätung beim Bund eingereicht.

Die Bundesländer haben 2017 rund 14 Milliarden Euro für Flüchtlinge ausgegeben, für dieses Jahr planen sie mit rund elf Milliarden, wie eine Umfrage des Handelsblatts unter den 16 Länderfinanzministerien zeigt. Ob und wie in diesem Betrag die Erstattungen des Bundes gegengerechnet sind, ist unklar. Ohnehin lassen sich die Zahlen der Länder kaum seriös vergleichen. Einige summieren unter Flüchtlingskosten nur die Kostenerstattung für Kommunen und Erstunterbringung, andere bilanzieren auch flüchtlingsbedingte Personalkosten für Lehrer, Polizisten und Richter. Hamburg wiederum sieht sich allen Ernstes nicht einmal in der Lage, auch nur eine Prognose abzugeben, was man 2017 an Flüchtlingsausgaben erwartet hat. Nur zur Erinnerung: Wir befinden uns im Jahr 2018, es handelt sich also um bereits getätigte Ausgaben.

Was die Kommunen an Geld für Flüchtlinge ausgeben, weiß auch niemand so genau. Ebenso wenig gibt es valide Daten zu den Kosten der Gesundheitsuntersuchungen von Asylbewerbern, weil weder Kommunalverbände noch Krankenkassen zentrale Statistiken führen.

Eigentlich wäre es Aufgabe des Statistischen Bundesamts, die Flüchtlingsausgaben aufzuschlüsseln. Doch auch dort heißt es nur: Zahlen liegen nicht vor. Die Ahnungslosigkeit ist fatal, denn die Flüchtlingsdebatte lässt sich ohne fundierte Zahlen kaum seriös führen.

In der Sondierung nichts Neues

Angela Merkel und SPD-Chef Martin Schulz hätten in ihren heute beginnenden Koalitionsverhandlungen also ausreichend Gesprächsstoff. Doch die bisher gefassten Sondierungsbeschlüsse sind laut Experten eher enttäuschend. „Man hat sich über die Integration wenig Gedanken gemacht, mehr über Abschreckung“, sagt IAB-Experte Herbert Brücker. So hat die Union durchgesetzt, Asylverfahren künftig in zentralen Aufnahme-, Entscheidungs- und Rückführungseinrichtungen („Anker“) abzuwickeln. Nur Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive sollen auf Kommunen verteilt, abgelehnte Bewerber möglichst direkt aus den Zentren zurückgeschickt werden. Auf die Frage, was passiert, wenn die Zentren voll sind, weiß de Maizière keine Antwort.

Solange Asylverfahren nicht rasch abgeschlossen und abgelehnte Bewerber zügig in ihre Heimat zurückgeschickt würden, bewegten sich die Parteien mit ihren Plänen zur zentralen Unterbringung „integrationspolitisch klar rückwärts“, sagt IAB-Experte Brücker. BA-Chef Detlef Scheele warnt davor, Flüchtlinge sich selbst zu überlassen: Wenn die Realität sei, dass viele der Geduldeten länger in Deutschland bleiben als geplant, „dann sollte man ihnen auch einen Zugang zum Spracherwerb ermöglichen und damit ihre Chancen erhöhen, hier einer Arbeit nachzugehen und sich selbst versorgen zu können“.

Ohne entschiedenes Handeln aber werden die Probleme nicht gelöst, sondern wie in Brandenburg nur verlagert. Dort hat das Innenministerium Konsequenzen gezogen und will zunächst keine Flüchtlinge mehr in Cottbus unterbringen. Die Hilfesuchenden landen nun eben einfach in anderen Städten. Doch in Brandenburg wie im Rest von Deutschland gilt: Ein Problem zu verschieben bedeutet nicht, es zu lösen.

Martin Greive, Frank Specht

Mitarbeit: Diana Fröhlich, Peter Thelen, Simone Wermelskirchen

1,2 Milliarden Euro pro Jahr gibt der Bund für Sprachkurse von Zuwanderern aus. Trotzdem erreichen viele nicht das nötige Sprachniveau, um in deutschen Unternehmen zu arbeiten. Kann die Integration so gelingen – oder versickert hier nur Steuergeld?

Hochkonzentriert schaut Mikael auf die bunte Straßenszene. Die Augen des Kurden fliegen ein paar Sekunden über die Zeichnung, dann zeigt er auf eine Figur. „Fotomann“, sagt Mikael. „Ja, ein Mann, der Fotos macht“, antwortet Kursleiterin Stefanie Hartenstein. „Aber wir sagen dazu: Fotograf.“ Mikael nickt langsam, murmelt es nach. „Friseur“, sagt Ihtemad und zeigt in eine andere Ecke, die junge Syrerin hat ihren alten Beruf erkannt. Malik aus Pakistan entdeckt den Koch. „Was macht ein Koch?“, fragt Hartenstein. „Suppe, Bratkartoffeln“, antwortet Malik und lacht.

Seit anderthalb Jahren kommen hier in Kiel zwei Frauen und sechs Männer zusammen. Flüchtlinge, die Deutsch lernen wollen, jeden Vormittag, fünfmal die Woche, drei Stunden und 15 Minuten pro Tag. Trotzdem fällt es ihnen schwer, ganze Sätze zu bilden. Keiner von ihnen konnte zuvor die lateinische Schrift. Ihtemad aus Syrien und ihr Bruder waren Analphabeten, konnten auch auf Arabisch weder lesen noch schreiben. „Am Anfang ist es sehr schwer“, sagt Dozentin Hartenstein. „Man muss sehr viel mit Bildern arbeiten, Dinge vorspielen.“ Die meisten Teilnehmer der Alphabetisierungskurse haben kaum Schulbildung.

Arbeit haben nur Mikael und Malik, in der Gastronomie. Die Vormittage sind durch den Kurs geblockt, mehr als Hilfsjobs sind mit so wenig Deutsch kaum drin. Eine Prüfung? „Davon sind sie noch weit entfernt“, sagt Harteinstein.

Sprache – das ist der Anfang von allem für die Zuwanderer: kein Deutsch, keine Arbeit, keine Integration. Oder umgekehrt: Ein Mindestmaß an Deutschkenntnissen ist die Voraussetzung, einen Job zu finden, sich in die Gesellschaft zu integrieren. Von den Sprachkenntnissen der Einwanderer hängt es zuallererst ab, ob das „Wir schaffen das“-Versprechen von Kanzlerin Angela Merkel erfüllbar ist. Von den Sprachkenntnissen hängt es ab, ob die Flüchtlingskrise, die im Jahr 2015 mit der mehr oder weniger unkontrollierten Einreise von mehr als einer Million Flüchtlingen begann, am Ende doch noch eine Erfolgsgeschichte wird. Oder ob die Flüchtlinge auf Jahrzehnte hinaus zur Belastung für die deutschen Sozialkassen werden. Eine Recherche des Handelsblatts an Sprachschulen, bei der Bundesagentur für Arbeit und bei Unternehmen zeigt: Wunsch und Realität klaffen derzeit weit auseinander. Es sieht nicht gerade gut aus mit Merkels Versprechen.

Viele Firmen wollen zwar Flüchtlinge einstellen – doch das Deutsch-Niveau reicht oft nicht aus. Dabei gab der Bund im vergangenen Jahr 1,2 Milliarden Euro für die Sprachförderung aus. 2017 wurden 17.000 Integrationskurse mit rund 280.000 Teilnehmern neu gestartet. Weil es zeitweise Probleme gab, Anbieter und Lehrer zu finden, erhöhte die Bundesregierung sogar die Vergütungssätze. Trotzdem bestand im ersten Halbjahr 2017 nur etwas mehr als die Hälfte der Prüflinge den Deutsch-Test für Zuwanderer (DTZ). Und selbst wer das Zertifikat in Händen hält, ist für viele Jobs noch unterqualifiziert. Was läuft da schief?

Für Ingo Beckmann sind die Integrationskurse ein gutes Geschäft. Der Chef des Programmbereichs Sprachen der Kieler Volkshochschule (VHS), Halbglatze und Dreitagebart, kramt in seinem Büro den Ordner für 2017 heraus. 3,90 Euro pro Stunde und Teilnehmer überweist ihm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). 1,8 Millionen Euro hat Beckmann so eingenommen – „das sind rund 75 Prozent meines Etats“. Bis zu 7.000 Euro kassiert er pro Kurs, 3.500 Euro davon gehen an die Lehrkraft, dazu kommen maximal 1.500 Euro an Verwaltungskosten. Ein dicker Batzen bleibt übrig. Kein Wunder, dass neben der VHS auch Fremdsprachenschulen, Fortbildungsakademien der Wirtschaft oder Tüv-Akademien um die Kursteilnehmer buhlen. Mehr als 1 700 öffentliche und private Träger dürfen die Integrationskurse für das BAMF anbieten.

Das Ziel aller Teilnehmer ist klar: B1, ein normiertes Sprachniveau, mit dem man sich halbwegs sicher durch Alltag und Arbeitswelt bewegen kann. Der Test ist bei allen Trägern bundesweit der gleiche. Die schriftliche Prüfung wertet zentral die telc GmbH aus, ein Dienstleister für das BAMF. Wer jedoch im Schriftlichen Defizite hat, kann das durch gute Leistungen in der mündlichen Prüfung ausgleichen. Diese wiederum bewerten Lehrkräfte vor Ort, die von der telc lizenziert sind. Größere Ermessensspielräume sind dabei nicht auszuschließen, monieren Kritiker.

Marc Borkam bringt mit seiner „Tasi“, der Trierer Akademie für Sprachvermittlung und Integrationsförderung, hochqualifizierten Menschen Deutsch bei – darunter auch Flüchtlingen, die hierzulande studieren möchten. Doch wenn Teilnehmer nach dem mit Sprachniveau B1 bestandenen Integrationskurs zu ihm kommen, dann muss er sie oft zurückstufen. In den meisten Fällen haben sie im Schriftlichen nur ein A2-Niveau und große Probleme mit der Grammatik.

Im ersten Halbjahr 2017 gingen rund 143.000 Zuwanderer in eine solche Deutschprüfung. 51,9 Prozent bestanden. Der Rest fiel durch, 600 Unterrichtsstunden zum Trotz. Rund 39 Prozent kamen auf das darunterliegende Niveau A2 – und bekommen einen Wiederholungskurs finanziert. Gut neun Prozent blieben unter A2-Niveau.

„Vier von fünf Flüchtlingen fallen bei Deutsch-Tests durch“, lautete jüngst das Fazit der „Bild am Sonntag“. Viele Medien, darunter auch seriöse wie „FAZ.net“, schrieben die falsche Überschrift ab. Einige Abgeordnete der „Alternative für Deutschland“ nutzten die Überschrift sofort als Steilvorlage für neue Flüchtlingshetze. Doch die Überschrift ist falsch. Die „Bams“-Meldung bezog sich lediglich auf hohe Durchfallquoten bei den Alphabetisierungskursen – also auf Menschen wie Ihtemad, die zum ersten Mal eine Schrift lernen. Doch die Realität ist noch immer traurig genug.

Laut den neuesten Zahlen der Bundesagentur für Arbeit hatte im Oktober 2017 nur knapp jeder vierte Zuwanderer aus „nichteuropäischen Asylherkunftsländern“ eine sozialversicherungspflichtige Arbeit. Drei Viertel sind also nicht einmal Mini-Jobber. Dabei will die Mehrheit der deutschen Wirtschaft Flüchtlinge einstellen, ist sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst.

Bei der Allianz in München wird es heute ländlich. Auf dem Stundenplan: der Bauernhof. Drei Azubis aus Syrien, zwischen 22 und 32 Jahren alt, schauen auf die Bilder mit Treckern und Tieren. „Nein“, sagt Regina Hardies-Tölke und korrigiert einen Schüler. „Die Mehrzahl heißt nicht Hähnchen, sondern Hühner.“

Der größte Versicherer der Republik bildet derzeit 20 Flüchtlinge aus. Jeder von ihnen lernt bis zu drei Mal die Woche Deutsch – trotz bereits bestandenen Integrationskurses. „Um die Berufsschule gut zu meistern und im Unternehmen erfolgreich zu sein, reicht dieses Niveau häufig nicht aus“, sagt Michael Bräuning aus dem Personalressort der Allianz Deutschland. Der 58-Jährige ist für die „Integrationsoffensive“ verantwortlich. So nennen sie hier ihre Bemühungen, Flüchtlinge fit fürs Arbeitsleben zu machen.

Über 50 Allianz-Mitarbeiter haben sich bereit erklärt, Deutsch-Nachhilfe zu geben – unbezahlt und in der Freizeit. Die Kollegen aus der Praxis sollen den Neuankömmlingen die Fachsprache näherbringen, erklären, was Assekuranz oder Deckungsrückstellung bedeutet.

Hardies-Tölke unterrichtet zweimal die Woche, sie simuliert Telefonate mit Kollegen oder Beratungsgespräche mit Kunden. Aber es geht auch um Alltägliches: um Politik und Wirtschaft, um Weiß- und Schwarzbrot. Für die Allianz dürfte sich das Engagement rentieren. „Wenn die Flüchtlinge ihre Ausbildung am Ende aus sprachlichen Gründen abbrechen, verlieren alle“, sagt Bräuning. „Wir hätten vergeblich Geld investiert und die Flüchtlinge viel Zeit.“

Mit vergeudeter Zeit hat auch der Trierer Sprachschulen-Betreiber Borkam Erfahrungen gemacht. Er verspricht seinen hochqualifizierten Teilnehmern kein schnelles Zertifikat, sondern sagt ihnen im Gegenzug, wie hart die Monate bei ihm werden. „Ich mache da keine Kompromisse“, sagt er. Kein einziger Kurs von Borkam und seinen elf Mitarbeitern wird vom BAMF finanziert, das Geld kommt seinen Angaben zufolge entweder von den Teilnehmern selbst und im Fall der Flüchtlinge von Stiftungen, Unternehmen und vom Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD). Borkam hat sich bewusst entschieden, nicht mitzumachen beim großen Geschäft mit Integrationskursen.

„Es ist doch eine Illusion zu glauben, dass man alle Flüchtlinge mit der gleichen Methodik fördern kann“, sagt er. Er rät dazu, genauer zu erfragen, was die Menschen wirklich wollen. In Deutschland bleiben, studieren und arbeiten – oder für eine überschaubare Zeit in Sicherheit leben? Gerade für Letzteres reiche das B1-Niveau in jedem Fall – wer aber mehr will, der hat es nach dem bestandenen Integrationskurs noch immer sehr schwer.

Janda Ali und Kadar Mustafa sind beide syrische Flüchtlinge. Sie sind den Kriegswirren in ihrer Heimat entflohen und leben seit rund zwei Jahren in Rheinland-Pfalz. Ali, 22, hat in Syrien Anglistik studiert, Mustafa, 27, Wirtschaftswissenschaften. Ihr Ziel ist es, auch in Deutschland zu studieren, zu Ende zu bringen, was sie zu Hause nicht mehr geschafft haben. Der erfolgreiche Abschluss ist ihr Ziel. Heute besuchen sie bei Borkam einen „Fit fürs Studium“-Kurs, die Gebühren übernimmt für sie der DAAD. Das Thema der Unterrichtsstunde: Mediennutzung. Die Aufgabe: die Beschreibung eines Balkendiagramms. 20 Stunden pro Woche verbringen Ali und Mustafa bei der Tasi. Beide haben die Integrationskurse des BAMF erfolgreich abgeschlossen, doch bei der „Tasi“ mussten sie einzelne Kurse wiederholen, haben notwendige Einstufungstests nicht bestanden. „Das Niveau ist hier viel höher als früher“, sagen sie einstimmig.

Knapp 13 Wochen warten Flüchtlinge heute im Schnitt auf einen Platz im Integrationskurs, eigentlich sollten es maximal sechs sein. Derzeit erprobt das Amt aus Nürnberg zentrale Zuweisungszentren. Bislang können sich Zuwanderer mit Berechtigungsschein die Sprachschule aussuchen, künftig sollen sie schneller in freie Kurse vermittelt werden. Eigentlich nachvollziehbar. Für Ingo Beckmann von der Kieler VHS geht das Konzept aber an der Praxis vorbei. „Die Sachkompetenz bei uns als Träger geht vollkommen verloren.“ Bis dato entscheiden Beckmann und seine Kollegen, zu welchem Lehrer sie welchen Teilnehmer stecken. Hat jemand einen akademischen Hintergrund? Oder braucht er mehr Zeit zum Lernen?

Zumindest neue pädagogische Ansätze gibt es, etwa vom Bundesarbeitsministerium. Seit Mitte 2016 fördert es berufsbezogene Sprachkurse, allein im vergangenen Jahr stellte das Ministerium 410 Millionen Euro dafür bereit. 84.000 Teilnehmer gab es, 4.700 Kurse. Viele Experten halten die Maßnahme für sinnvoll: So gibt es spezielle Kurse für „akademische Heilberufe“ oder den Einzelhandel. Dort lernen die Teilnehmer Fachvokabular – und sind schneller fit für den Beruf.

Vokabeln auf dem Smartphone

In einem Großraumbüro in Solingen schrillt das Telefon. Bevor Thierno Barry abnimmt, sucht er einen Zettel, nimmt den Kugelschreiber in die Hand. „Die Bong GmbH, Barry“, sagt er langsam. Konzentriert hört er zu. „Nein, der ist gerade nicht im Büro. Kann er Sie zurückrufen?“

Mit Kunden zu telefonieren, das ist für den 18-Jährigen kein Problem mehr. Dass er erst seit anderthalb Jahren in Deutschland lebt und nach seiner Flucht aus Guinea kein Wort Deutsch konnte, ist schwer vorstellbar.

Seit August macht Barry bei Bong eine Ausbildung zum Industriekaufmann. Die Firma zählt in Europa zu den größten Herstellern von Briefumschlägen – 13 Millionen werden hier jeden Tag produziert. Barry ist der erste Flüchtling im Betrieb. „Wir sind absolut zufrieden mit ihm“, sagt der kaufmännische Leiter Carsten Grimmer. „Er ist extrem motiviert und sehr engagiert.“ Einen guten Eindruck hatte der Westafrikaner schon in den Osterferien hinterlassen, beim Praktikum. „Schon damals hat er gut Deutsch gesprochen, aber in den letzten Monaten hat er noch mal einen großen Sprung gemacht.“

Ihm falle es leicht, Sprachen zu lernen, erzählt Barry. Nach seiner Flucht hat er in Düsseldorf einen Sprachkurs besucht. „Der Kurs allein reicht aber nicht“, sagt Barry. „Man muss selbst noch viel tun.“ Oft habe er abends noch Vokabeln und Grammatik gepaukt, mit Sprachapps auf dem Smartphone geübt.

Sein Einsatz hat sich gelohnt. „Der Staat steht zwar in der Pflicht, gute Sprachkurse anzubieten“, sagt Personaler Grimmer. „Aber er kann nur einen Anteil haben an einer Grundausbildung. Es ist auch eine Frage des Wollens von jedem Einzelnen“, befindet Grimmer.

Diana Fröhlich, Michael Scheppe, Frank Specht, Christian Wermke

Die Initiative von unzähligen Lehrern und Eltern gleicht aus, was die Bildungspolitik bis heute versäumt: jungen Flüchtlingen einen erfolgreichen Start ins deutsche Schulsystem zu ermöglichen.

Familie Yousif ist den Deutschen dankbar. Das könne er nicht oft genug betonen, sagt Vater Abdul. Zwei Jahre ist es her, dass die syrische Familie, aus dem kriegszerstörten Umland von Damaskus floh. Ihr Weg führte sie über lebensgefährliche Routen nach Leverkusen. Heute lebt die Familie in einer kleinen Wohnung – mit ihren drei Töchtern, vier, sechs und neun Jahre alt. Im Spielzimmer wird wild getobt, die Kinder unterhalten sich miteinander ganz selbstverständlich auf Deutsch. Muna, die Älteste, hat gerade ihre Gymnasialempfehlung erhalten. „Meine Mädchen sind schon Deutsche“, sagt Vater Abdul stolz und ein wenig wehmütig. Er vermisst seine Heimat.

Auch der Syrer Zayn A. ist dankbar – für den Einsatz seiner ehrenamtlichen Helferin, einer pensionierten Lehrerin. Sie schaffte es gegen alle Widerstände, den Jugendlichen an einer Hauptschule unterzubringen. Das Problem: Bei seiner Einreise nach Deutschland war Zayn schon älter als 16 Jahre alt – zu alt, um in Nordrhein-Westfalen an einer regulären Schule unterrichtet zu werden. Monate des Wartens sollten vergehen, bis er schließlich ein völlig überfülltes Berufskolleg besuchen konnte. Was folgte, war eine riesige Enttäuschung: „Unter den Schülern wurde überhaupt kein Deutsch gesprochen“, sagt er. Der restliche Unterricht sei auf Grundschulniveau gewesen. Seine Rettung war eine Hauptschule, die ihm seine Helferin vermittelt hatte. Zayn weiß, dass es ihm besser geht als vielen Altersgenossen. Den bevorstehenden Schulabschluss sieht er als seine Eintrittskarte in ein selbstbestimmtes Leben.

„Wir haben in Deutschland in den letzten zwei Jahren große Fortschritte gemacht. Aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen“, beurteilt Tobias Klaus vom Bundesfachverband unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (BumF) die Integration der Flüchtlinge ins deutsche Schulsystem. Vor allem die oft gescholtenen Lehrer haben vielfach die Ärmel aufgekrempelt, Überstunden geschoben, neue Lehrkonzepte entwickelt. Doch allein mit deren Eigeninitiative ist es auf Dauer nicht getan. Was Eltern, Schüler und Lehrer auch im Jahr drei nach dem Beginn der Flüchtlingskrise noch vermissen, sind die richtigen Rahmenbedingungen in der Bildungspolitik. Erst sie ermöglichen auf Dauer eine erfolgreiche Integration von Flüchtlingskindern im deutschen Schulsystem.

Wie groß der Handlungsbedarf ist, verdeutlichen die Zahlen: Allein im Jahr 2015 bis zum ersten Halbjahr 2016 suchten über eine halbe Million Menschen im Alter von 6 bis 25 Schutz in Deutschland. Im vergangenen Jahr wurden über 173.500 Menschen als Asylsuchende registriert – rund ein Viertel davon, so rechnen Experten, sind zwischen 18 und 25 Jahren alt. Da ist es vergleichsweise einfach, die jungen Menschen in Turnhallen und Containern unterzubringen. Doch nach dem Sprint müsste nun der Marathon folgen. Für eine gelungene Integration wird es höchste Zeit, die zahlreichen Schwachstellen im Bildungssektor zu beheben.

Schulpflicht ausweiten

„Die vergessene Generation“, von der Bildungsexperten im Bezug auf junge Flüchtlinge gerne sprechen, stellt auch die Freie Hansestadt Bremen in diesem Jahr vor eine gewaltige Aufgabe. „Etwa 850 Geflüchtete haben das Alter erreicht, in dem sie unsere Schulen verlassen müssen“, sagt Marc Millies vom Flüchtlingsrat Bremen. Die jungen Menschen sind meist vor zwei Jahren ins Land gekommen, haben seitdem aber nur wenige Monate eine deutsche Schule besucht. „Viele haben keinen Abschluss und sprechen nicht ausreichend Deutsch“, sagt er. Das reicht nicht, um sich für eine Ausbildung zu bewerben.

 Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher: eine verlängerte Schulpflicht bis zum 25. Lebensjahr für alle Flüchtlinge, die nicht richtig lesen und schreiben können. Als Positivbeispiel gilt das wirtschaftsstarke Bayern: Die Schulpflicht für junge Menschen ohne Abschluss wurde auf 21 Jahre, in Ausnahmen sogar bis auf 25 Jahre ausgeweitet. Das gilt für anerkannte Flüchtlinge ebenso wie für Asylbewerber.

Mehr Geld, mehr Personal

„Eines der offensichtlichsten Probleme ist zugegebenermaßen nicht sehr originell“, kommentiert Birgit Naujoks, Geschäftsführerin des Flüchtlingsrats NRW, ihre Forderung. Es mangele an Ressourcen, an Räumlichkeiten ebenso wie an Personal – an Lehrern und Sozialarbeitern. 20.000 zusätzliche Stellen seien nötig, schätzte im Oktober 2015 die Kultusministerkonferenz der Länder. Die Pädagogen-Gewerkschaft GEW errechnete gar 24.000 benötigte Stellen. Schon vor den Flüchtlingen gab es einen Investitionsstau an den Schulen– nun verschärft sich die Situation. „Aber der Markt ist abgegrast, es gibt keine Lehrer mehr, es fehlt an Weiterbildungen, und es mangelt sogar an Ausbildern für diese Weiterbildungen“, urteilt Nina Ohlmeier, vom Deutschen Kinderhilfswerk.

Stärkere Differenzierung

Wenn Flüchtlingskinder aus den Dörfern Afghanistans, die noch nie eine Schule besucht haben, neben ehemaligen Gymnasiasten aus Damaskus sitzen, ist ein gemeinsamer Unterricht kaum möglich. Und doch ist dieser Zustand Alltag in den speziellen Vorbereitungsklassen für Zuwanderer, die die meisten Bundesländer spätestens seit dem Beginn der Flüchtlingskrise eingerichtet haben. „Wir stellen fest, dass viel zu wenig Kinder ihren Weg von den Vorbereitungsklassen in Regelklassen finden, die ihrem eigentlichen Bildungsstand entsprechen“, berichtet Flüchtlingsexpertin Naujoks. Viele Lehrer fordern daher, den Leistungsstand der Flüchtlingskinder erst einmal zu testen, um sie dann differenziert nach Haupt-, Real- oder Gymnasium in eine entsprechende Vorbereitungsklasse zu schicken.

Geringere Wartezeiten

„Ich wollte in die Schule gehen und einen Abschluss machen“, erzählt der 16-jährige Naledi aus Eritrea. Sechs Jahre lang hatte er in seinem Heimatland bereits gelernt. Doch in Bremen angekommen, blieb ihm der Zugang zu Bildung – untergebracht in einer Notunterkunft ohne Vormund – zunächst verwehrt. Er fuhr mit dem Fahrrad durch die ganze Stadt, wollte sich selbst eine Schule suchen. Heute lebt Naledi in einer Einrichtung für Jugendliche und bereitet sich auf den Realschulabschluss vor. Warum er so lange warten musste, versteht er bis heute nicht.

 Es gibt in Deutschland nach wie vor eine große Zahl an Flüchtlingskindern, die gar keine Schule besuchen. In sieben Bundesländern wie NRW, Hessen und Sachsen-Anhalt beginnt die Schulpflicht erst mit der Zuweisung der Neuankömmlinge zu einer Kommune. Bis das geschieht, kann es bis zu sechs Monate dauern. „Und dann vergehen oft noch einmal Monate, bis vor Ort eine Schule gefunden ist, die das Kind aufnehmen kann“, weiß Tobias Klaus. Die Schullaufbahn der Kinder wird unterbrochen – was im krassen Widerspruch dazu steht, dass ein schneller Zugang zu Bildung die Integrationschancen junger Menschen erhöht.

Zugang zu Universitäten verbessern

Allzu viele Flüchtlinge sind noch nicht an deutschen Hochschulen angekommen. Gerade mal 1 140 Geflüchtete hätten ein Studium aufgenommen, verkündete die Hochschulrektorenkonferenz im Frühjahr 2017. „Das sind viel zu wenige bezogen auf die Anzahl derjenigen, die gerne studieren würden und dazu auch die Fähigkeiten mitbringen“, urteilt Birgit Naujoks. Bislang hapere es schlichtweg an der Anerkennung vieler Abschlüsse. Wem es gelingt, studieren zu dürfen, darf hingegen an vielen Universitäten mit Unterstützung rechnen. Zahlreiche studentische Initiativen helfen beim Deutschlernen, sie beraten Studierwillige oder begleiten ihre Mitstudenten als Mentoren. Doch auch hier gilt: Eigeninitiative kann nicht auf Dauer ausgleichen, was die Politik versäumt.

Simone Wermelskirchen

Von den knapp 1,4 Millionen eingereisten Flüchtlingen haben nur 202.000 eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung gefunden. Sprachprobleme, Bürokratie und Rechtsunsicherheit erschweren die Integration.

Fragt man Ahmad Hamou, wie er nach Deutschland gekommen ist, antwortet er: „Ganz normal.“ 2013 floh der Syrer vor dem Krieg aus seinem Heimatdorf bei Damaskus, erst in den Libanon, dann in die Türkei, wo er gut ein Jahr arbeitete. Später mit dem Schlauchboot nach Griechenland, zu Fuß durch Mazedonien, weiter mit Zug und Bus. 2015 machte er sich auf den Weg nach Deutschland. Damals gingen Bilder von Menschenschlangen auf Landstraßen um die Welt – Menschen mit Fotos von Angela Merkel um den Hals.

Auch Hamou wollte unbedingt in das Land, das von der Flüchtlingskanzlerin regiert wird: „Ich dachte, dass man in Deutschland schnell einen Job bekommt.“ Menschen wie den jungen Syrer muss Daimler-Chef Dieter Zetsche vor Augen gehabt haben, als er 2015 schwärmte, die Flüchtlinge könnten Grundlage eines neuen Wirtschaftswunders werden: jung, smart, gut ausgebildet. Der 28-Jährige hat in seiner Heimat Architektur studiert und neben seinem ersten Job in einem Architekturbüro im Münsterland nach Feierabend mit Youtube-Videos fleißig Deutsch gepaukt. Im Mai 2017 stieg Hamou dann beim Logistiker Fiege in Greven ein, zunächst als Minijobber. Seit Jahresbeginn arbeitet er Vollzeit, entwirft, plant und zeichnet zusammen mit drei Kollegen Lagerhallen für das Familienunternehmen.

Hamou ist die Ausnahme, nicht die Regel. 95 Prozent der Flüchtlinge kommen ohne Sprachkenntnisse nach Deutschland, nur 16 Prozent haben ein abgeschlossenes Studium oder eine Berufsausbildung. Und verfügen damit über ein Zeugnis oder Zertifikat, ohne das hierzulande wenig geht. Wenn es denn anerkannt wird.

Integration erfordert vor allem einen langen Atem. „Grundsätzlich müssen wir bei der Vermittlung von Flüchtlingen Geduld haben, das zeigen auch die Erfahrungen früherer Migrationsbewegungen“, sagt der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele. Man dürfe nicht vergessen, dass die Menschen aus humanitären Gründen gekommen seien. „Es sind keine Arbeitsmigranten.“

Langer Atem gefragt

Deshalb sieht Scheele es schon als Erfolg an, dass mittlerweile mehr als 202.000 Flüchtlinge einen sozialversicherungspflichtigen Job gefunden haben. „Wir gehen davon aus, dass gut 20 Prozent der seit Anfang 2015 gekommenen Flüchtlinge in irgendeiner Form erwerbstätig sind, und das ist gar nicht so schlecht“, sagt auch Herbert Brücker vom Nürnberger Institut für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB). Das decke sich mit der Erwartung, dass nach fünf Jahren etwa die Hälfte Arbeit gefunden haben wird. Arbeit – das kann dann aber auch ein bezahltes Praktikum oder ein Minijob sein. Und meistens wird es eine Helfertätigkeit sein, etwa in der Gastronomie oder im Reinigungsgewerbe.

Auf der anderen Seite waren im Dezember 2017 aber rund 485.000 Flüchtlinge arbeitssuchend gemeldet – 14 Prozent mehr als im Vorjahr. Knapp zwei Drittel von ihnen tauchen nur deshalb nicht in der Arbeitslosenstatistik auf, weil sie noch an Sprachkursen oder Qualifizierungen teilnehmen. Rund 593.000 erwerbsfähige Flüchtlinge beziehen Hartz IV. Wirtschaftswunder geht anders.

Auch wenn es ein mühsames Geschäft ist, versuchen einige Unternehmen, das hier schlummernde Potenzial zu heben. Fiege mit weltweit knapp 13.000 Mitarbeitern beschäftigt aktuell 120 Geflüchtete. In der Regel schließt sich an einen ein- bis viertägigen Schnupperkurs ein sechsmonatiges Praktikum mit Aussicht auf Festanstellung an. „Gerade die ganz Jungen sind extrem motiviert und lernen wahnsinnig schnell“, sagt Hannes Streeck, der bei Fiege die Konsumgütersparte leitet. Natürlich gebe es auch solche Fälle, bei denen ein Flüchtling schon am zweiten Tag nicht mehr zur Arbeit erschienen sei.

Doch mangelnde Motivation ist ganz sicher nicht das Hauptproblem, mit dem die Firmen zu kämpfen haben. Oft sind es bürokratische Hürden und Rechtsunsicherheit, die die Integration erschweren. So hat die vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) gestartete Initiative „Unternehmen integrieren Flüchtlinge“ Ende 2017 ihre Mitglieder befragt. 1.630 Unternehmen gehören mittlerweile dem Netzwerk an, 320 haben sich an der Umfrage beteiligt. Sie beschäftigen zusammen knapp 2 .200 Geflüchtete – in der Regel als Praktikanten, Auszubildende oder Hilfsarbeiter. Nur bei 18 Prozent der Firmen hat ein Flüchtling eine Fachkraftstelle, bei zwei Prozent eine Führungsposition.

Noch vor der Sprachbarriere nennen die befragten Firmen als Haupthindernisse komplizierte Verfahren und Vorschriften zu Aufenthaltsstatus oder Arbeitsmarktzugang sowie die Unsicherheit bei der Personalplanung wegen drohender Abschiebung. Zwar hatte sich die schwarz-rote Koalition zwar auf die sogenannte 3+2-Regelung verständigt. Flüchtlinge, die eine Lehre anfangen, sollen für die Dauer der Ausbildung und eine zweijährige Anschlussbeschäftigung bleiben dürfen. Doch nach wie vor wird die Ausbildungsduldung von Bundesland zu Bundesland und Ausländerbehörde zu Ausländerbehörde sehr unterschiedlich gehandhabt. So kommt es vor, dass Lehrlinge im Betrieb abgeholt und abgeschoben werden. Gerade für Mittelständler bedeutet das ein enormes Planungsrisiko.

Sprache als Einstiegshürde

Auch die Sprache bleibt eine hohe Hürde. „Hier sehe ich noch Spielraum für mehr Sprachkurse und Vermittlung von berufsqualifizierten Bildungsabschlüssen“, sagt der Personalvorstand der Deutschen Bank, Karl von Rohr. Das Institut startet in diesem Frühjahr ein neues Bildungsprogramm für jährlich bis zu 60 Flüchtlinge, die durch Praktika bei ihrer beruflichen Orientierung unterstützt werden. Auch das Handwerk bietet Kurse an: „Bei vielen Flüchtlingen mussten wir erst einmal die Voraussetzungen legen, damit sie überhaupt eine Ausbildung beginnen konnten“, sagt Handwerkspräsident Hans Peter Wollseifer. Die Sprache bleibe der entscheidende Schlüssel. „Nachholbedarf gibt es aber auch bei Fähigkeiten wie Lesen, Schreiben und Rechnen.“ Bis Ende 2016 hatten fast 4.600 Flüchtlinge eine Lehre im Handwerk begonnen. 48,5 Prozent aller Auszubildenden aus den acht Haupt-Asylländern lernen in einem Handwerksbetrieb, von allen Lehrlingen sind es nur 27 Prozent.

Wie schwierig es sein kann, Spracherwerb, Qualifizierung und Arbeit unter einen Hut zu bringen, erlebt Martin Rüterbories. Der 50-Jährige ist geschäftsführender Gesellschafter beim Familienunternehmen Heifo, einem Kälte- und Klimatechnikspezialisten in Osnabrück mit 250 Mitarbeitern. Die Branche leidet extrem unter dem Fachkräftemangel, die Arbeitsbedingungen sind schwierig – viele Außeneinsätze oder Bereitschaftsdienste. Von daher kam der interessierte syrische Flüchtling für den Betrieb aus Osnabrück wie gerufen: 47 Jahre alt, gutes Deutsch, gebildet und vor allem: vom Fach.

 Doch nach dreieinhalb Tagen musste der neue Mitarbeiter den Betrieb vorerst wieder verlassen – um einen Integrationskurs zu besuchen. Das Ganze war zwar als Kennenlernen mit der Behörde abgesprochen. Kompliziert macht es die Einarbeitung dennoch. Den Rest seines achtwöchigen Praktikums wird der Syrer nun nachholen, wenn sein Kurs zu Ende ist oder wieder Ferien in der Berufsschule sind. Dabei sollte man eigentlich meinen, dass ein Praktikum in einem deutschen Betrieb eine effizientere Form der Integration darstellt als ein Kurs mit anderen Geflüchteten.

Zertifikate und Nachweise fehlen

Rüterbories weiß aber auch, dass Sprache das wichtigste Werkzeug zur Integration ist. „Was wir machen, ist alles andere als ungefährlich“, erklärt der Unternehmer. Geht bei der Installation einer Kühlanlage etwas schief, stehen Menschenleben auf dem Spiel – etwa weil gefährliche Gase ausströmen oder sich ein Ventil unter hohem Druck in ein Geschoss verwandeln kann. Die Arbeitsanweisungen zu verstehen sei deshalb essenziell. „Und die sind bei uns nun einmal alle auf Deutsch“, erklärt Rüterbories. Von zwei Flüchtlingen, die als Praktikanten bei Heifo beschäftigt waren, musste der Chef sich wegen zu großer sprachlicher Defizite wieder trennen. Ärgerlich, denn häufig verfügten die Flüchtlinge über Fachqualifikationen, die im Betrieb benötigt würden.

„Wenn ein Geflüchteter unsere Sprache noch nicht in Wort und Schrift beherrscht und zum Beispiel Sicherheitshinweise im Betrieb nicht lesen kann, dann ist es schwierig mit einer Beschäftigung“, sagt auch BA-Chef Scheele. Die Arbeitsagentur kombiniert deshalb in ihrem Kompas-Modell den Integrationskurs mit einem anschließendem berufsbezogenen Sprachkurs, Förder- maßnahmen und einer Erprobung im Betrieb.

Heifo-Geschäftsführer Rüterbories hilft aber auch das nicht. Das Problem sind die Nachweise. Um bei Heifo richtig mitarbeiten zu können, brauche ein Monteur über 20 Zertifikate: von Sicherheitsnachweisen über Hygienescheine, Brand- und Umweltschutzzertifikate bis hin zur Erlaubnis, sich überhaupt einer Kühlanlage nähern zu dürfen. In den seltensten Fällen hätten Flüchtlinge die erforderlichen Papiere dabei. Oft, weil es sie in ihrer Heimat schlicht nicht gibt. Rüterbories wünscht sich deshalb mehr Learning by Doing. „Uns würde schon helfen, wenn jemand für kleinere Arbeiten mitfahren und helfen könnte“, sagt er. „Unsere Meister sehen sofort, ob jemand vom Fach ist oder nicht.“

Die spezifisch deutsche Zertifikatehörigkeit ist als Problem längst erkannt. So hat die Arbeitsagentur ein Pilotprojekt gestartet, um Qualifikationen auch ohne formale Nachweise erkennen zu können. So werden etwa einem Syrer, der angibt, in seiner Heimat Automechaniker gewesen zu sein, bestimmte Autoteile gezeigt, die er richtig zuordnen soll. Kenner der Materie berichten aber, dass hier ein wahres Minenfeld lauert. Denn die Kammern und Verbände sehen ihr Ausbildungs- und Prüfungsmonopol in Gefahr und wehren sich gegen Teilqualifizierungen oder dagegen, dass etwa die BA bestimmte Fähigkeiten zertifiziert. Ob sich die Flüchtlingskrise mit solch althergebrachten Strukturen bewältigen lässt, ist fraglich.

Ob sich daran etwas ändert, ebenso. Das Sondierungspapier von Union und SPD für eine Neuauflage der Großen Koalition ist beim Thema Arbeitsmarktzugang reichlich dünn. Union und SPD haben sich nur darauf verständigt, die 3+2-Ausbildungsduldung bundesweit einheitlich anzuwenden und die Zuständigkeiten für Sprachkurse und Arbeitsmarktzugang effizienter zu gestalten.

BA-Chef Scheele sieht weiteren Handlungsbedarf. So hätten Geduldete bisher – bis auf wenige Ausnahmen – keinen Zugang zu Integrations- oder berufsbezogenen Sprachkursen. „Sie haben aber grundsätzlich einen Arbeitsmarktzugang, den sie jedoch ohne Sprachkenntnisse faktisch nicht realisieren können.“ Immerhin: In den Sondierungen haben Union und SPD sich verständigt, hier für Abhilfe zu sorgen.

Lazar Backovic, Frank Specht

Das Chaos in den Kliniken und Praxen in der Nähe von Aufnahmeeinrichtungen war groß. Mancher Kassenarzt verweigerte sogar die Behandlung von Flüchtlingen. Doch überfordert war das Gesundheitssystem nicht.

Wenn es so etwas wie einen Pionier in Sachen medizinische Fürsorge für Flüchtlinge gibt, dann ist das Mathias Wendeborn. So, als ahnte der Münchener Kinderarzt, was kommen würde, gründete er im Jahr 2014 bereits den Verein Refudocs. Als im Folgejahr dann Hunderttausende von Menschen über die Balkanroute nach Bayern flüchteten, organisierte der Verein die gesundheitliche Versorgung in der ehemaligen Bayernkaserne München. Sie diente bis Ende 2016 als Erstaufnahmestelle der Regierung Oberbayerns. 2017 erhielten er und seine Mitstreiter, rund 80 Ärzte, 35 Pflegekräfte und zehn Dolmetscher, für dieses Engagement den Förderpreis „Münchner Lichtblicke“. Heute organisiert Refudocs in Form einer fachübergreifenden Gemeinschaftspraxis Angebote in den Bereichen Allgemeinmedizin, Gynäkologie, Psychiatrie und Kinderheilkunde.

„Ein starkes Motiv für uns war auch, Neid und Missgunst der Wohnbevölkerung zu verhindern“, sagt der 58-Jährige. Denn das Angebot sei zusätzlich. Refudocs erspare den Flüchtlingen oft den Gang zum normalen Kassenarzt und damit auch die Konkurrenz mit den normalen Patienten.

Das „klassische Gesundheitssystem“, weiß Severin Baum, Flüchtlingsexperte der Kassenärztlichen Vereinigung Bayern, war dagegen damals nicht ganz so begeistert. „Rein rechtlich sind Kassenärzte nicht verpflichtet, Asylbewerber in den ersten 15 Monaten ihres Aufenthalts in Deutschland zu behandeln. Obwohl wir als KV von Anfang an geworben haben, Flüchtlinge aus humanitären Gründen nicht zurückzuweisen, ist das doch öfter geschehen.“ Sei es weil Asylanten in der Praxis randalierten, sei es schlicht, um die regulären Patienten im Wartezimmer nicht abzuschrecken. Abschreckend auf die niedergelassenen Ärzte wirkte auch das Abrechnungschaos. In den ersten 15 Monaten erhalten Flüchtlinge nur Hilfe bei akuten Erkrankungen, starken Schmerzen und Schwangerschaft. Zahlen müssen die Kommunen. „Wir haben bis April 2017 gebraucht, um mit den Kommunen und dem Sozialministerium einheitliche Abrechnungsregeln zu vereinbaren.“

In dieser Hinsicht war das ähnlich massiv betroffene Nordrhein-Westfalen besser vorbereitet. Bereits 1995 haben der Städte- und Gemeindebund NRW und die KV Westfalen-Lippe einen Sicherstellungsvertrag für die Versorgung von Asylbewerbern abgeschlossen. Sie können sich seither wie gesetzliche Versicherte behandeln lassen und werden auch nach den gleichen Regeln mit den Kommunen abgerechnet. Seine Bewährungsprobe erlebte dieses System 2015. Waren es 2013 noch zwischen 25.000 und 30.000 Behandlungsfälle je Quartal in den westfälischen Praxen, so stieg die Zahl im ersten Quartal 2016 auf 120.000. Fast eine Verfünffachung. Seither sinken die Behandlungszahlen wieder.

Gesundheitskarte für den Arztbesuch

Anders als in Bayern wurde in NRW auch sehr schnell das Bremer Modell eingeführt. Danach erhalten Asylanten eine ganz normale Gesundheitskarte, mit der sie direkt zum Arzt gehen können. Der Arzt kann die Behandlungskosten über die Kasse abrechnen. Die Karte gibt es inzwischen auch in Hamburg, Schleswig-Holstein, Berlin und Thüringen. Bayern ist strikt dagegen. Dort braucht jeder Flüchtling einen Behandlungsschein vom Amt. Wer länger als 15 Monate hier ist, bekommt den Status eines ganz normalen gesetzlich Versicherten. Die Krankenkassenbeiträge für sie zahlt der Bund wie für jeden Hartz-IV-Empfänger in Form einer Pauschale von rund 90 Euro im Monat. Das sei zu wenig bezogen auf alle Hartz-IV-Empfänger, kritisiert der Spitzenverband der Krankenkassen.

Ob der Beitrag auch für die Flüchtlinge zu niedrig ist, wird sich zeigen. Denn wie teuer die Behandlung von Flüchtlingen ist, ist ungeklärt, weil weder die Kommunalverbände noch die Krankenkassen zentrale Statistiken führen. Eine Umfrage des WDR unter 400 Kommunen im Jahr 2016 kam auf Gesundheitskosten von 500 bis 800 Euro im Jahr pro Flüchtling. Das sind deutlich weniger als die 2 .57 Euro, die die Krankenkassen 2016 für den normalen Durchschnittsversicherten ausgaben. Eine Studie der Barmer auf Basis von 3.639 Asylsuchenden kommt für 2016 allerdings auf höhere Werte, nämlich 1.880 Euro pro Person.

Am Anfang waren es vor allem die Kliniken in der Nähe der Erstaufnahmeeinrichtungen, die dem Ansturm des anschwellenden Flüchtlingsstroms standhalten mussten. „Damals hat das so manches Krankenhaus an die Grenze seiner Leistungsfähigkeit gebracht“, berichtet Georg Baum, Hauptgeschäftsführer der Deutschen Krankenhausgesellschaft. „Die Menschen kamen zum Teil blutend an und mussten behandelt werden.“

Da habe man nicht groß nach der Scheckkarte oder der Gesundheitskarte fragen können. „Es musste geholfen werden. Und das haben wir auch geschafft, trotz Fachkräftemangel.“ Es sei immer wieder erstaunlich zu beobachten, welche Kräfte Menschen in Notlagen mobilisieren könnten.

Unbezahlte Klinikrechnungen

Manche Klinik blieb dabei auf ihren Rechnungen sitzen, weil Patienten falsche Angaben zu ihrer Person machten. Die Kosten für Dolmetscher würden Krankenkassen und Kommunen eh nicht zahlen. Darüber beklagen sich auch die Kassenärzte. „Hier sollte der Gesetzgeber unbedingt nachbessern“, fordert Baum. Er beziffert die so entstandenen Außenstände auf 100 Millionen Euro. Bei jährlichen Gesamtkosten in den 1.950 Kliniken von über 100 Milliarden Euro ist das allerdings keine kritische Größenordnung.

Ein Spezialproblem der Kliniken zumindest ist inzwischen gelöst: Seit der Krankenhausreform können sie die Behandlungskosten für Flüchtlinge außerhalb der mit den Kassen vereinbarten Jahresbudgets abrechnen. Bis dahin drohten Kürzungen bei normalen Patienten, wenn die Krankenhäuser Asylbewerber behandelten.

Und was ist mit den Warnungen, die Flüchtlinge würden Krankheiten ins Land schleppen und das Risiko einer Infektion mit Krätze, Läusen und schweren Erkrankungen wie TBC, Aids oder mit multiresistente Keimen erhöhen? „Davon kann keine Rede sein“, berichtet Baums Namensvetter von der KV Bayern. Baum ergänzt: „Natürlich hat sich das Krankheitsspektrum an deutschen Kliniken durch die Flüchtlinge deutlich verändert. Aber Gefahren für die Einheimischen hat es zu keinem Zeitpunkt gegeben.“ Eine sehr große Rolle spielten psychische, vor allem posttraumatische Belastungsstörungen. „Asylsuchende leiden primär unter den gleichen Infektionskrankheiten wie die ansässige Bevölkerung“, lautet die Einschätzung des Robert Koch-Instituts (RKI). Die anstrengende Flucht, ein oft fehlender Impfschutz und die Enge in den Aufnahmeeinrichtungen begünstigen Infektionskrankheiten wie Erklärung, Magen-Darm-Infekte oder auch die saisonale Grippe.

Im Januar hat das RKI den letzten Bericht zu meldepflichtigen Infektionskrankheiten bei Flüchtlingen erstellt. Danach wurden aus der Wohnbevölkerung 2017 über 360.000 meldepflichtige Erkrankungen von TBC bis Legionellen gemeldet gegenüber 3.000 Meldungen von Flüchtlingen. Mit dem gefährlichen Dengue-Fieber kamen 620 Menschen ins Krankenhaus. Einer davon war ein Flüchtling. „Wir sollten das Flüchtlingsthema in einem größeren Zusammenhang sehen. Die Menschen, die hier leben, kommen insgesamt zunehmend aus unterschiedlichen Kulturen.“ Die Krankenhäuser stellten sich darauf ein. Dazu gehört auch, dass sich viele in den vergangenen Monaten bemüht haben, Flüchtlinge für eine Pflegehelfer-Ausbildung zu gewinnen. Im Dezember haben die Arbeits- und Sozialminister der Länder das Anliegen aufgegriffen und einstimmig gefordert, Helfern nach ihrer Ausbildung noch ein zweijähriges Aufenthaltsrecht zu gewähren.

Peter Thelen

Der Anstieg der Zahl der Gewaltdelikte geht zu einem hohen Maß auf eine kleine Gruppe unter den Flüchtlingen zurück. Doch während es schwerfällt, solche Intensivtäter auszuweisen, werden stattdessen gut integrierte Familien abgeschoben.

Erst die massenhaften sexuellen Übergriffe in der Kölner Silvesternacht vor zwei Jahren, dann die Terroranschläge von Würzburg, Ansbach und vom Berliner Breitscheidplatz. Dazu Fälle wie jener der 15-jährigen Mia, die im rheinland-pfälzischen Kandel ermordet wurde. Der mutmaßliche Täter: ihr Ex-Freund, ein Flüchtling, genaue Herkunft und Alter ungeklärt. Dann die unschönen Szenen aus Dessau, wo Flüchtlinge und Einheimische mit Messern aufeinander losgegangen sind. Und eine wachsende Zahl islamistischer Gefährder, die die Sicherheitsbehörden in Atem halten.

Der zeitweise Kontrollverlust an den Grenzen, das Versagen der Behörden im Fall des Berliner Attentäters Anis Amri oder die Schwierigkeiten, Ausländer selbst nach schweren Straftaten auszuweisen, haben das Vertrauen der Bürger in die innere Sicherheit beschädigt. Die AfD geht mit Warnungen vor No-go-Areas auf Stimmenfang, ihre Vizevorsitzende Beatrix von Storch twittert über „muslimische Männerhorden“. In der Aufregung über kriminelle Asylsuchende geht oft unter, dass die Täter auch auf der anderen Seite sitzen, dass in Deutschland immer wieder Flüchtlingsheime brennen.

Aber kommt es wirklich verstärkt zu Straftaten, seit Menschen aus den Kriegs- und Elendsregionen dieser Welt millionenfach Schutz in Deutschland suchen? Ist mit der Flüchtlingsmigration auch ein Import von radikalen Ideologien und Kriminalität verbunden? „Das kann man sicherlich so sagen. Wenn mehr Menschen bei uns leben, haben wir auch mehr Kriminalität“, sagt der Direktor des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen (KfN), Thomas Bliesener. Vor allem junge Männer mit geringer Zukunftsperspektive und ohne geregelte Tagesstruktur, die aus einem fremden Kulturkreis kommen und oft in beengten Verhältnissen leben, seien anfällig.

Zwar zeigt die Kriminalstatistik für 2016, dass Asylbewerber nicht häufiger mit dem Gesetz in Konflikt geraten als Deutsche oder andere Migranten – wenn man Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz herausrechnet. Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hatte aber schon bei Vorstellung der Statistik im vergangenen Frühjahr vor einer besorgniserregenden Zunahme von Gewaltdelikten gewarnt, die zu einem nicht unerheblichen Teil auf das Konto von Flüchtlingen geht.

Diese Erkenntnis wurde zu Jahresbeginn durch eine Studie für das Bundesfamilienministerium untermauert. Ein Forscherteam um Blieseners Vorgänger am KfN, Christian Pfeiffer, legte dazu den Fokus auf Niedersachsen. Die Wissenschaftler ermittelten, dass die Gewaltkriminalität in dem Bundesland von 2014 bis 2016 – also auf dem Höhepunkt des Flüchtlingszuzugs – um 10,4 Prozent zugenommen hat. Eine Betrachtung der aufgeklärten Fälle zeigt: Zu rund 92 Prozent ist der Anstieg Flüchtlingen zuzurechnen. Gingen 2014 rund 4,3 Prozent der aufgeklärten Gewaltverbrechen in Niedersachsen auf das Konto von Flüchtlingen, so waren es 2016 schon 13,3 Prozent.

Als einen Grund für den Befund führen die Forscher an, dass in den Schlauchbooten und über die Balkanroute überwiegend junge Männer nach Deutschland gekommen sind. „In jedem Land der Welt sind die männlichen 14- bis 30-Jährigen diejenige Bevölkerungsgruppe, die durch besondere Risikofreude und eine hohe Affinität zu verbotenen Aktivitäten auffällt“, heißt es in der Studie. Viel spreche zudem dafür, dass die „importierte Machokultur“ mit zum Anstieg der Kriminalität beiträgt. Viele Flüchtlinge stimmen in Befragungen Sätzen zu wie „Ein Mann, der nicht bereit ist, sich gegen Beleidigungen mit Gewalt zu wehren, ist ein Schwächling“ oder „Der Mann ist das Oberhaupt der Familie und darf sich notfalls auch mit Gewalt durchsetzen“.

Die Forscher weisen allerdings auch darauf hin, dass die Anzeigebereitschaft der Opfer steigt, je fremdländischer der Tatverdächtige wirkt. Ein Ausländer wird doppelt so häufig angezeigt wie ein deutscher Tatverdächtiger.

Die Studie bestätigt zudem Blieseners Einschätzung: Die Wahrscheinlichkeit, auf die schiefe Bahn zu geraten, wächst, wenn die Bleibeperspektive in Deutschland schlecht ist. Besonders negativ fallen Flüchtlinge aus den nordafrikanischen Maghreb-Staaten auf. Während Tunesier, Algerier und Marokkaner nur 0,9 Prozent der 2016 in Niedersachsen registrierten Flüchtlinge und Geduldeten stellten, lag ihr Anteil an den Tatverdächtigen bei Gewaltdelikten bei gut 17 Prozent. Demgegenüber stellten Kriegsflüchtlinge aus Syrien, Afghanistan und dem Irak knapp 55 Prozent der Schutzsuchenden in Niedersachsen, während ihr Anteil an den Gewaltdelikten nur bei gut einem Drittel lag. Viele Flüchtlinge mit guter Bleibeperspektive wollten sich die Zukunft nicht durch eine kriminelle Karriere verbauen, vermuten die Forscher.

Die Trends aus Niedersachsen lassen sich auch bundesweit beobachten. Für 2016 verzeichnet die Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) 193.542 Fälle von Gewaltkriminalität – 6,7 Prozent mehr als im Vorjahr. Bei Vergewaltigungen, Raub oder gefährlicher Körperverletzung stellen Flüchtlinge jeweils mehr als 14 Prozent der Tatverdächtigen. Insgesamt ist die Zahl der ermittelten Tatverdächtigen, die als Asylsuchende eingereist sind, 2016 um 53 Prozent zum Vorjahr gestiegen. Da gebe es „nichts zu beschönigen“, so Innenminister de Maizière. Während die Zahl deutscher Tatverdächtiger 2016 zum Vorjahr um 3,4 Prozent gesunken ist, legte die Zahl der ermittelten ausländischen Straftäter um 10,9 Prozent zu. De Maizière wies allerdings darauf hin, dass man nicht alle Flüchtlinge unter Generalverdacht stellen dürfe, sondern ein großer Teil der Taten auf das Konto einer kleinen Gruppe jugendlicher Intensivtäter aus Nordafrika, den Balkanländern oder Georgien gehe.

Die schwarz-rote Bundesregierung hatte auf die Ereignisse aus der Kölner Silvesternacht mit dem im März 2016 in Kraft getretenen Asylpaket II reagiert. Seither können kriminelle Ausländer leichter ausgewiesen werden, wenn sie zu einer Freiheitsstrafe verurteilt wurden – selbst wenn diese Strafe zur Bewährung ausgesetzt wurde. Das gilt bei Gewaltkriminalität, Angriffen gegen die sexuelle Selbstbestimmung und bei Attacken auf Polizisten. Seriendiebe sind ebenfalls erfasst. Auch das Sexualstrafrecht wurde verschärft.

Ausweisungsrecht „nachschärfen“

Nach Ansicht des CSU-Innenexperten Stephan Mayer zeigen diese Maßnahmen erste Erfolge. So sei die Zahl der Delikte mit Migranten als Tatverdächtigen im vergangenen Jahr wieder gesunken. „Sie liegt aber immer noch auf einem bedenklich hohen, nicht akzeptablen Niveau“, sagt Mayer. Neben der konsequenten Anwendung der Strafgesetze sei eine „Nachschärfung“ des Ausweisungs- und Abschieberechts erforderlich.

Die besten Gesetze nützen nichts, solange Abschiebungen an fehlenden Papieren oder mangelnder Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer scheitern. „Die Polizei muss heute oft Familien zur Abschiebung abholen, die hier gut integriert sind, während man Straftäter nur schwer außer Landes bekommt“, kritisiert der Vorsitzende der Gewerkschaft der Polizei (GdP), Oliver Malchow. „Da müsste sich die Reihenfolge ändern.“

Malchow wie auch Kriminologe Bliesener verweisen aber darauf, dass auch mehr in Prävention und Integration investiert werden muss. Auch Flüchtlinge mit schlechter Bleibeperspektive dürften nicht sich selbst überlassen werden. Denn die Ereignisse zeigten immer wieder, „dass wir es bei der Frage, wie ein Miteinander von Einheimischen und Flüchtlingen organisiert werden kann, eben noch nicht überall geschafft haben“, sagt der Polizeigewerkschafter.

Frank Specht