Pandemie: Spahn führt Testpflicht für Rückkehrer aus Risikogebieten ein – Breite Zustimmung in der Bevölkerung
Corona-Tests werden bei Einreisen aus Risikogebieten zur Pflicht.
Foto: APBerlin. Wer aus einem Risikogebiet mit hohen Corona-Fallzahlen nach Deutschland einreist, muss sich ab Samstag nach seiner Rückkehr auf eine mögliche Infektion testen lassen. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte am Donnerstag während einer Pressekonferenz, mit der Regelung wolle man angesichts steigender Infektionszahlen „auf Nummer sicher“ gehen.
Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu 25.000 Euro – wie hoch die Strafzahlungen tatsächlich ausfallen, liegt laut Spahn jedoch im Ermessen der örtlichen Behörden. „Die weltweite epidemiologische Situation im Hinblick auf Ausbreitung von Infektionen mit dem Coronavirus Sars-CoV-2 entwickelt sich derzeit sehr dynamisch“, heißt es in dem Verordnungsentwurf, der dem Handelsblatt vorliegt.
„In vielen Staaten der Welt besteht derzeit ein erhöhtes Risiko für eine Ansteckung vor Ort. Es besteht die Gefahr, dass insbesondere durch den verstärkten Reiseverkehr durch Reisende aus Risikogebieten das Infektionsgeschehen in der Bundesrepublik Deutschland wieder zunimmt.“
Das Robert Koch-Institut (RKI) legt die Risikogebiete fest. Auf der Liste stehen die meisten Staaten außerhalb der EU. Innerhalb Europas sind derzeit Luxemburg, die belgische Provinz Antwerpen sowie die drei spanischen Regionen Aragón, Katalonien und Navarra betroffen.
Der Verordnung zufolge betrifft die Regelung Einreisen auf dem Land-, See- und Luftweg. Bereits jetzt gilt bei der Rückkehr aus Risikogebieten die Pflicht, sich 14 Tage in häusliche Quarantäne zu begeben und beim Gesundheitsamt zu melden. Nun ist auch ein Testergebnis erforderlich, das der Behörde vorgelegt werden muss.
Wird ein Test schon im Ausland gemacht, darf er höchstens 48 Stunden vor der Einreise vorgenommen worden sein – und zahlen muss man ihn im Ausland selbst. Die Test-Bescheinigung muss in deutscher oder englischer Sprache verfasst sein.
Mehrheit der Deutschen befürwortet Spahns Maßnahme
In Deutschland ist der Test bis zu drei Tage nach der Einreise gratis, die Kosten übernimmt die gesetzliche Krankenversicherung. Bereits seit vergangenem Samstag können sich alle Einreisenden aus dem Ausland freiwillig und kostenlos auf das Coronavirus testen lassen.
Eine große Mehrheit der Deutschen findet es laut einer Umfrage richtig, dass sich Reiserückkehrer aus Corona-Risikogebieten auf das Coronavirus testen lassen müssen. Im ARD-Deutschlandtrend im Auftrag der Tagesthemen befürworten 93 Prozent der Befragten Spahns Maßnahme.
Der Gesundheitsminister sagte am Donnerstag außerdem, dass er ein EU-weites Vorgehen anstrebe. In den nächsten Wochen soll demnach eine Lösung gefunden werden, bei der sich Nicht-EU-Bürger bei Einreisen aus Drittstaaten bereits vor Abflug testen lassen müssen und nur mit einem negativen Ergebnis überhaupt an Bord eines Flugzeugs kommen. Auch die USA und China würden über diese Maßnahme nachdenken „und praktizieren das in Teilen auch schon“, so Spahn.
Deutschland geht diesen Weg bereits in einer bilateralen Vereinbarung mit der Türkei: Im Gegenzug für die Lockerung der Reisewarnung des Auswärtigen Amtes hatte die türkische Regierung zugestimmt, Tests für Reisende vor der Rückkehr nach Deutschland verpflichtend zu machen.