US-Wahl Briefing: Der Newsletter zum Wahlkampf in den USA

Liebe Leserinnen und Leser, was für eine Wahl! Seit Samstagvormittag hat Amerika ein Ergebnis: Joe Biden wird im Januar Donald Trump im Weißen Haus ablösen. Und während Teile der Nation noch feiern, machen sich Biden und seine Nummer Zwei, Kamala Harris, an die Arbeit. Am Montag will Biden als erstes eine Corona-Taskforce ins Leben rufen – ein klares Signal, dass die Bekämpfung der Pandemie oberste Priorität hat. Am Sonntag meldeten die USA zum ersten Mal mehr als zehn Millionen Infizierte, die Pandemie wütet so stark wie nie zuvor. Danach will Biden mit Demokraten und Republikanern Gespräche über das nächste Konjunkturpaket führen, auf das die Wirtschaft schon seit Monaten drängt. Ebenfalls weit oben auf der langen To-Do-Liste: eine Reihe an Dekreten, mit der Biden möglichst schnell den Ausstoß von Emissionen reduzieren will – das könnte die Öl- und Gasindustrie genauso treffen wie die Autobauer. Eine akribische Vorbereitung ist dieses Mal wichtiger denn je. Denn Biden tritt ein schweres Erbe an. Da ist die Pandemie, da ist die Wirtschaftskrise – und da ist vor allem die Identitätskrise, die in den vier Jahren der Präsidentschaft Donald Trumps mit seiner polarisierenden Politik neue Dimensionen angenommen hat. Dabei hilft nicht, dass die alten Gräben innerhalb der demokratischen Partei wieder aufreißen. Die progressive New Yorker Abgeordnete Alexandria Ocasio-Cortez hat für den linken Flügel bereits Ansprüche auf Top-Posten erhoben. Moderatere Demokraten dagegen geben den Progressiven die Schuld daran, dass sie ihre Mehrheiten im Repräsentantenhaus nicht ausbauen konnten, sondern sogar Sitze verloren haben. Wie sich das Gezerre entwickelt, ist auch wichtig, weil der Wahlkampf immer noch nicht ganz vorbei ist. Im US-Bundesstaat Georgia gehen beide Senatorenposten in die Stichwahl. Nur wenn die Demokraten am 5. Januar beide Sitze gewinnen, werden sie vermutlich eine hauchdünne Mehrheit haben. Diese ist ganz entscheidend dafür, was Biden in seiner Zeit als Präsident durchsetzen kann und was nicht. In zwei weiteren Bundesstaaten, Alaska und North Carolina, laufen die Auszählungen noch. Hier liegen die republikanischen Kandidaten in Führung. Im Senat wird um die Mehrheit gekämpft. Laut Umfragen sind die Demokraten und Republikaner mit jeweils 48 Sitzen von 100 im Senat gleich auf. Im Repräsentantenhaus führen die Demokraten der Umfrage zufolge mit 213 sitzen, die Republikaner verzeichnen 199 der 435 Sitze. Und Donald Trump? Er golft und schmollt. Unter seinen engen Vertrauten ist offenbar ein Richtungsstreit ausgebrochen, wie der Nachrichtensender CNN berichtet. Sein Schwiegersohn und Berater, Jared Kushner, soll ihm dazu geraten haben, das Wahlergebnis anzuerkennen, was Trumps Wahlkampfsprecher zurückwies. Auch Melania Trump sei der Meinung, dass ihr Mann die Niederlage zugeben soll. Trumps Söhne Eric und Donald Junior dagegen würden dafür plädieren, weiterzukämpfen und seien dabei, möglichst viele Gleichgesinnte in der Partei hinter sich zu scharen. Unterstützung gab es derweil von Senator Lindsay Graham, der den einflussreichen Justizausschuss leitet. „Mr. President, geben Sie nicht auf. Kämpfen Sie hart“, sagte Graham dem konservativen Sender „Fox News“. Wenn die Republikaner jetzt nicht kämpfen, glaubt Graham, dann hätte die Partei nie wieder eine Chance, eine Präsidentschaftswahl zu gewinnen. Auf wen Trump am Ende hören wird, ist noch unklar. Im Weißen Haus ist es seit Samstag ungewöhnlich still geworden. Weiter geht es mit einem Blick auf den Second Husband, die künftige First Lady und die neuen First Dogs, die mit den Bidens in das Weiße Haus einziehen werden. Nach Wahlsieg – So könnten die transatlantischen Beziehungen unter Biden aussehen Berater und Vertraute – So könnte Bidens Team im Weißen Haus aussehen Kommentar – Joe Biden weiß, dass er nicht auf Zeit spielen kann Kamala Harris wird die erste Vizepräsidentin in der Geschichte des Landes sein. Das bedeutet auch: Amerika bekommt zum ersten Mal einen „Second Gentleman“. Douglas Emhoff ist Partner bei der Kanzlei DLA Piper, die sich auf Klagen in der Medien-, Sport- und Unterhaltungsbranche konzentriert. Um mögliche Interessenskonflikte zu vermeiden, hatte er seinen Posten im Wahlkampf ruhen lassen. Derzeit ist noch unklar, wie er seine Rolle im Weißen Haus gestalten will. Emhoff verbrachte den Großteil seines Lebens in Kalifornien und hat nun Zeit, die Ostküste kennenzulernen. Jill Biden arbeitet unterdessen an einem Weg, ihr altes Leben mit dem Neuen zu vereinen. Sie wird die erste First Lady sein, die sowohl ihren Verpflichtungen im Weißen Haus und ihrem Vollzeitjob als Englisch-Professorin am Community College in North Virginia nachgehen wird. Biden, die von 2009 bis 2017 bereits Second Lady war, hat von Anfang an klar gemacht, dass sie weiter ihrer Karriere nachgehen will. Die Bidens bringen auch ihre zwei Schäferhunde, Major und Champ, nach Washington und beleben damit eine alte Tradition der präsidentiellen Haustiere. Donald Trump hatte auch damit gebrochen. Mehr: Lesen Sie hier, drei Gründe, warum Biden die US-Wahl gewonnen hat.

Der Kampf ums Weiße Haus – der Newsletter zum Wahlkampf in den USA

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