Merkel und Ministerpräsidenten verlängern den Lockdown – aber vieles bleibt vage
Bund und Länder haben sich darauf geeinigt, die geltenden Maßnahmen bis zum 14. Februar zu verlängern.
Foto: dpaBerlin. Mehr als acht Stunden haben Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten über die Verlängerung des Lockdowns verhandelt. Während der Videokonferenz soll es heftigen Streit gegeben haben, vor allem wegen der Schulen und Kitas. Und wirklich auflösen, konnten sie den Konflikt offenbar nicht.
Gegen 21:45 Uhr war es dann an Merkel sowie Berlins Regierendem Bürgermeister Michael Müller (SPD) und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den zehnseitigen Beschluss gemeinsam zu erklären. Die Hauptbotschaft: Der Lockdown zur Bekämpfung der Corona-Pandemie in Deutschland wird bis zum 14. Februar verlängert und teilweise nachgeschärft.
Zwar würden die Infektionszahlen sinken, erklärte die Kanzlerin, doch wegen der Virus-Mutation seien weitere Maßnahmen notwendig. „Es geht also um Vorsorge“, sagte Merkel. Denn das mutierte Virus könne die Infektionszahlen „explosiv erhöhen“ wie man in Großbritannien und Irland gesehen habe.
Während die Lockdown-Verlängerung grundsätzlich nicht umstritten war, wurde um einzelne Maßnahmen in der Videoschalte von Kanzlerin und Ministerpräsidenten erbittert gerungen. Eine wirkliche Einigung gelang nicht.