Kommentar: Scholz in Washington: Für die Außenpolitik reicht das nicht
Präsent ist er nun, der Kanzler, konkret aber weiter nicht.
Foto: imago images/ZUMA WireOlaf Scholz ist in seinem Amt noch nicht angekommen. Das zeigt sich einmal mehr bei seinem Antrittsbesuch in Washington. Der Bundeskanzler hält stur an seiner Linie fest, sich im Fall von Nord Stream 2 nicht festzulegen. Versteckt sich hinter nichtssagenden Formeln – und ist nicht in der Lage, die Haltung der Bundesregierung zu erklären.
Das ist in einer weltpolitischen Krise, die für Scholz die erste gewaltige Herausforderung ist, zu wenig. Er nimmt zu viel Rücksicht auf seine Parteifreunde, die gegenüber Russland großes Verständnis zeigen – und verärgert lieber die außenpolitischen Bündnispartner.
Dabei hätte das Treffen mit US-Präsident Joe Biden ein starkes Signal für Europa sein können. Quasi zeitgleich traf sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin, um Chancen für eine Deeskalation in der Ukraine auszuloten. Das hätte eine wunderschöne deutsch-französische Arbeitsteilung sein können.
Europa wäre auf einmal von einem Reservespieler zu einem wichtigen Player in der Krise geworden. Die Chance hat Scholz vertan. Er ist felsenfest davon überzeugt, dass seine auf bloße Fehlervermeidung zielende Strategie aufgeht.
Merkel hat sich immer eindeutig positioniert
Das kann man Scholz gar nicht verdenken. Seine Erfahrung aus den letzten zwei Jahren und insbesondere aus dem Wahlkampf ist: „Lass die anderen mal reden, und ich gewinne am Ende.“ Für die Außenpolitik reicht das nicht. Hier muss er erstmals politisches Kapital aufbauen.
Scholz will die bessere Angela Merkel sein. Die Altkanzlerin hat sich aber in den außen- und europapolitischen Krisen immer eindeutig positioniert. Merkel setzte sich gegen den mächtigen damaligen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble durch und hielt Griechenland in der Währungsunion. Ihr Diktum war damals: Stirbt der Euro, stirbt Europa. Auch in der Flüchtlingskrise bezog Merkel klar Position. Das gefiel vielen nicht, auch in der eigenen Partei. Sie sah aber den eigenen Kurs als Staatsräson an.
Scholz tritt zwar das politische Erbe Merkels an. Aber mit ihrem außenpolitischen Pfund kann er nicht wuchern. Dabei hat ihm der US-Präsident eine goldene Brücke gebaut, als er für den Fall eines Angriffs Russlands auf die Ukraine Nord Stream 2 für beendet erklärte. Viele fragen sich zu Recht, ob Scholz die Pipeline in Betrieb nehmen will, koste es, was es wolle.
Scholz denkt wahrscheinlich daran, dass Deutschland schon immer gut damit gefahren ist, den Partnern Bündnistreue zu schwören, aber die Geschäfte weiterlaufen zu lassen. Doch die Welt hat sich verändert. Die internationale Gemeinschaft fordert schon seit Jahren mehr Verantwortung von Europa ein und richtet damit die Blicke auf Deutschland. Das Zwei-Prozent-Ziel bei den Rüstungsausgaben für die Nato nimmt Deutschland nur achselzuckend zur Kenntnis. Berlin war auch stolz darauf, der Ukraine 5000 Helme zu liefern.
Das könnte ihm am Ende noch richtig wehtun
Einen Vorwurf allerdings kann man Olaf Scholz nicht mehr machen. Nämlich, dass er abgetaucht wäre. Nach dem USA-Besuch empfängt er den polnischen und französischen Präsidenten in Berlin. Dann hält er eine Rede auf der Münchener Sicherheitskonferenz, bevor er nach Kiew und Moskau reist.
Aber jetzt sollte er auch mal sein Versprechen einlösen, dass, wer bei ihm Führung bestellt, sie auch bekommt. Es reicht nicht, seinen letzten SPD-Vorgänger im Kanzleramt, Gerhard Schröder, in Sachen Nord Stream 2 zu attackieren. Er muss ein klares außenpolitisches Zeichen setzen und nicht die Bündnispartner im Unklaren lassen.
Die Physikerin Merkel hat mal gesagt, mit dem Kopf durch die Wand zu wollen sei keine gute Idee. Da gewinne immer die Wand. Hier folgt er offensichtlich nicht seinem politischen Vorbild. Das könnte ihm am Ende noch richtig wehtun.