Stoltenberg spricht mit Erdogan über Einwände gegen Nato-Norderweiterung

Brüssel. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über dessen Einwände gegen einen Nato-Beitritt Schwedens und Finnlands gesprochen. Er habe mit Erdogan ein konstruktives Telefonat geführt, schrieb Stoltenberg auf Twitter und nannte die Türkei einen „geschätzten Verbündeten“. Erdogans Büro teilte nach dem Telefonat mit, Schweden und Finnland müssten klar machen, dass sie aufgehört hätten, „Terrorismus zu unterstützen“, müssten Restriktionen auf Rüstungsexporte aufheben und bereit sein, „Bündnissolidarität zu zeigen“. Das habe Erdogan auch gegenüber Stoltenberg betont.

Die beiden nordeuropäischen Staaten hatten ebenso wie andere als Reaktion auf den Einmarsch der Türkei in Nordsyrien 2019 Restriktionen auf Waffenlieferungen an die Türkei eingeführt. Ankara wirft ihnen zudem vor, die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK zu unterstützen. 

Schweden und Finnland haben als Reaktion auf den russischen Angriffskriegs in der Ukraine bereits Anträge auf Aufnahme in die Nato gestellt. Die Türkei blockiert ihren Beitritt aber.

Stoltenberg schrieb am Freitagabend auf Twitter auch, dass er sich mit der finnischen Ministerpräsidentin Sanna Marin getroffen und mit ihr über die Notwendigkeit gesprochen habe, die Bedenken der Türkei zu thematisieren, um voranzukommen. Kommende Woche ist in Brüssel ein Treffen mit den beteiligten Staaten geplant.