Unseriöse Vertragspartner: Warum nutzen so wenige Blocklisten?

Frankfurt. In einem anderen Zusammenhang habe ich den Hinweis bekommen, nicht mehr über „Blacklists“ zu sprechen, auch wenn der Europäische Rechnungshof Kritik an der Praxis beim Führen ebendieser innerhalb der EU übt. Im Sinne nicht rassistischer Sprache verwende ich gern den Begriff der „Blocklist“ als Gegenstück zur „Allowlist“.

In der Sache stimme ich dem Rechnungshof zu. Die Blocklisten könnten einen wertvollen Beitrag leisten, keine Vereinbarungen mit unseriösen Vertragspartnern zu schließen, die Fördergelder beantragen oder sich um Verträge bemühen. In der Tat sollte sichergestellt sein, dass Personen, Unternehmen und Organisationen, die in illegale Geschäfte, die die Tatbestände von Betrug und Korruption erfüllen, keine EU-Mittel erhalten.

Dazu wäre es notwendig, etwa das einzige EU-weite Früherkennungs- und Ausschlusssystem EDES viel intensiver zu nutzen. Dieses verfügt über Entscheidungsverfahren und das notwendige Spektrum an Kriterien. Von den Ende 2020 dort gelisteten 448 Vertragspartnern sind bis auf 18 alle wegen Insolvenz vom Erhalt weiterer EU-Mittel ausgeschlossen gewesen. Gerade einmal zwei Einträge hatten ihre Ursache in Betrug und Korruption.