Düsseldorf Jens Spahn (CDU) ist mit dem Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz (DVPMG) noch nicht zufrieden. Der Gesetzentwurf wird derzeit im Bundestag beraten. Spahns Bundesgesundheitsministerium hat den Koalitionären auf 55 Seiten nun Formulierungshilfen zur Verfügung gestellt, mit Vorschlägen, wie das Gesetz noch angepasst werden sollte. Das Dokument liegt Handelsblatt Inside vor.

In der Regel werden Vorschläge für Änderungsanträge durch das zuständige Ministerium weitgehend angenommen. Das sind die wichtigsten Punkte aus dem Dokument:

1. Digitale Gesundheitsanwendungen

Das Ministerium will bekanntlich die Anforderungen, die digitale Gesundheitsanwendungen (DiGa) erfüllen müssen, bei Datenschutz und Datensicherheit neu regeln. In der Formulierungshilfe wird der Ablauf dafür nun präzisiert.