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Essay„Die politische Klasse kämpft mit Inzest“

Die Politik reagiere nicht angemessen auf Veränderungen und lasse zu wenig neue Köpfe an die Spitze. Das fördere die Rechtspopulisten. Ein Warnruf aus dem Innenbetrieb des Parteienstaats.Thomas Sattelberger 24.10.2023 - 19:05 Uhr Artikel anhören

Der Ex-Bundestagsabgeordnete Thomas Sattelberger (FDP) bezeichnet die Politik als ein „System organisierten Misstrauens".

Foto: imago images/photothek

Berlin. Technologische, gesellschaftliche und soziale Disruption wird nicht nur Wirtschaft, Leben und Arbeit umkrempeln. Auch die Politik wird nicht Insel der Seligen bleiben, hat sie doch ebenfalls ihre disruptiven Ubers – ob sie nun Fratelli d’Italia heißen, Schwedendemokraten, Brexit Party oder La République En Marche (heute „Renaissance“).

Politik sucht heute immer weniger pragmatische Lösungen, sondern ihr Heil immer stärker in ideologischer Abgrenzung und machtpolitischer Klempnerei. Immer mehr Bürgerinnen und Bürger dieses Landes verzweifeln so am etablierten Parteien- und Politiksystem, und die politischen Ubers stoßen in dieses Vakuum.

Wie andere etablierte Organisationen müssen politische Parteien deshalb alles daransetzen, ihre Verkrustungen aufzubrechen und sich zu revitalisieren.

Ich selbst bin 2015 voller Hoffnungen in die FDP eingetreten, habe schon im parteiinternen Wahlkampf bittere Erfahrungen sammeln müssen, mich aber in einer Stichwahl auf einen „sicheren“ Listenplatz durchgebissen. In der Bundestagsfraktion wurden meine Oppositionsanträge zwischen 2017 und 2021 als „halbe Doktorarbeiten“ gehandelt. Eine Mischung aus Respekt und Unverständnis. Gerne! Fundierte Anträge zu schreiben betrachtete ich als Teil meines Trainings für Koalitionsverhandlungen und eine mögliche Regierungsbeteiligung.

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