Kommentar – Der Chefökonom: Glücksfall Euro
Als vor gut 30 Jahren mit dem Vertrag von Maastricht der Grundstein für die Einführung einer europäischen Gemeinschaftswährung gelegt wurde, gaben viele Experten diesem Projekt nur geringe Überlebenschancen. Der damalige Chef der US-Notenbank Fed, Alan Greenspan, prophezeite: „Der Euro wird kommen, aber er wird keinen Bestand haben.“
Ralf Dahrendorf, der liberale deutsch-britische Vordenker und Publizist, hielt den Euro „für einen schweren Fehler“. Die Währungsunion gehe an den Hauptthemen Europas vorbei und „teilt den Kontinent“. Auch der Verfasser dieser Zeilen gehörte zunächst zu den Skeptikern und unterschrieb das 1992 von der Göttinger Ökonomin Renate Ohr initiierte erste Manifest gegen die Euro-Einführung – nicht mehr jedoch den zweiten, 1998 von dem Bonner Ökonomen Manfred Neumann organisierten Aufruf.
Unbestreitbar wurde die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion ein großer Erfolg. Neben dem Wegfall der Landesgrenzen ist die Gemeinschaftswährung vermutlich das populärste Projekt der Europäischen Union. Der wohl größte Gewinner des gemeinsamen Markts und der gemeinsamen Währung ist Deutschland mit seiner sehr exportabhängigen Industrie.
Zu D-Mark-Zeiten waren die traditionell stark in den internationalen Handel eingebundenen Unternehmen in unregelmäßigen Abständen mit Aufwertungen konfrontiert. Einerseits wirkten die D-Mark-Aufwertungen wie eine Produktivitätspeitsche, aber andererseits ließen sie erarbeitete Wettbewerbsvorteile wie Schnee an der Sonne schmelzen.
Mit der Währungsunion wurde die deutsche Industrie schlagartig von diesem Risiko für große Teile ihrer Exporte entbunden. Heute besteht für 38 Prozent der deutschen Ausfuhren kein Währungsrisiko mehr; Deutschland exportiert in die übrigen Länder der Euro-Zone nahezu viermal so viel wie in die USA.
Mehr als ein ökonomisches Projekt
Die europäische Gemeinschaftswährung war jedoch stets mehr als ein ökonomisches Projekt. So betonte der damalige Bundeskanzler Helmut Kohl, er habe die Entscheidung, die D-Mark zu opfern, getroffen, weil er den Euro als „ein Synonym für Europa“ ansehe und die Gemeinschaftswährung eine einzigartige Chance für das friedliche Zusammenwachsen Europas sei.
Viele deutsche Ökonomen und Politiker verbanden mit der Gemeinschaftswährung die Hoffnung, dass die Länder Südeuropas die Sinnhaftigkeit moderater Lohnabschlüsse und solider Staatsfinanzen erkennen würden. Demgegenüber hegte ein großer Teil der potenziellen Euro-Länder die Erwartung, dass die geldpolitische Dominanz der Bundesbank gebrochen werde.
Spätestens die Euro-Krise ab dem Jahr 2010 legte Schwächen im Vertrag von Maastricht sowie der institutionellen Architektur der Währungsunion offen. Letztlich war es damals wohl nur dem beherzten Eingreifen der Europäischen Zentralbank (EZB) zu verdanken, dass die Euro-Zone nicht zerbrach.
Der kurz zuvor ernannte Präsident Mario Draghi dehnte – ohne dass ihm widersprochen wurde – den Auftrag der EZB über deren geschriebenes Mandat hinaus und sagte im Sommer 2012 auf einer Konferenz in London, dass die EZB bereit sei, „alles Notwendige zu tun, um den Euro zu erhalten. Und glauben Sie mir, es wird genug sein – whatever it takes“.
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Expansive Geldpolitik lindert die Schuldenlast
Die anhaltende wirtschaftliche Schwächephase in einer Reihe von Euro-Ländern leitete wenig später die Phase einer beispiellos expansiven Geldpolitik ein. Die EZB kaufte in großem Stil Staatsanleihen der Mitgliedstaaten und senkte ihren Einlagenzins unter die Nullmarke. Diese Niedrigzinsphase half auch Deutschland, die in der Folge der Finanzkrise 2008/09 hochverschuldeten öffentlichen Haushalte zu sanieren. So sank die Schuldenstandsquote von 2010 bis 2019 um gut 13 Punkte auf 59,6 Prozent.
Für die deutsche Volkswirtschaft wurden die 2010er-Jahre mit hohen Wachstumsraten, Haushaltsüberschüssen und einem rasanten Beschäftigungsanstieg eine goldene Dekade. Leider verdrängten die beiden damals von Kanzlerin Angela Merkel geführten Großen Koalitionen, dass solch eine Phase sprudelnder Steuerquellen nicht von Dauer sein kann.
In beiden Regierungsperioden wurde es versäumt, die erkennbar marode gewordene Infrastruktur zu sanieren, die Energieversorgung zu modernisieren und das Sozialversicherungssystem auf den Alterungsschub der Jahre 2025 bis 2040 vorzubereiten. Stattdessen wurde der eher unerwartete Geldregen vorrangig zu sozialpolitischen Leistungsverbesserungen zugunsten der vermuteten eigenen Wählerklientel eingesetzt – die neuen „Mütterrenten“ und das „Baukindergeld“ für die Union, die „Rente ab 63“ und die „Grundrente“ für die SPD.
Welchen Anteil die ultraleichte Geldpolitik Draghis an der Rückkehr der Inflation im Euro-Raum seit dem ersten Quartal 2021 hatte, ist angesichts der Folgen der Coronapandemie und des Ukrainekriegs umstritten – und wird sich wohl nie valide abschätzen lassen. Fakt ist allerdings, dass die Inflationsraten in Deutschland im Zeitraum 1970 bis Ende der 1990er-Jahre im Schnitt nicht niedriger waren als jene in den zurückliegenden 25 Jahren unter dem Regime der EZB.
Barack Obama läutete die Abkehr vom Freihandel ein
Die sich abzeichnenden weltwirtschaftlichen Veränderungen legen es nahe, dass die Einführung der Gemeinschaftswährung ein historischer Glücksfall für Deutschland und Europa war. Bereits US-Präsident Barack Obama läutete mit seinem strategischen Schwenk nach Asien („Pivot to Asia“) eine Abkehr vom Freihandel und den Beginn einer Phase der Deglobalisierung ein. Ziel der US-Strategie war und ist es, den wirtschaftlichen und geopolitischen Aufstieg Chinas zu bremsen.
Donald Trump war also keineswegs der erste US-Präsident, der mit protektionistischen Maßnahmen Sand ins Getriebe des multilateralen Freihandels streute – nicht zuletzt, um zu verhindern, dass China das Ziel erreicht, bis spätestens 2049 die USA als größte Volkswirtschaft der Welt abzulösen. Sein Nachfolger Joe Biden ist höflicher, gebildeter und erfahrener, in der Sache aber ebenfalls klar dem Protektionismus zugeneigt.
Verstärkt werden die Deglobalisierungstendenzen durch den Ukrainekrieg, der als Kollateralschaden der Sanktionen gegen Russland eine neue Blockbildung in der Welt forcierte. Dem West-Bündnis mit den USA als Supermacht im Zentrum steht ein neuer Ost-Block mit China im Zentrum und Russland als Rohstofflieferant und Juniorpartner gegenüber. Viele Länder des „globalen Südens“ sympathisieren durchaus mit den Zielen Chinas und Russlands, die geopolitische Dominanz des kapitalistischen Westens zu brechen.
Die 27 einzelnen EU-Staaten wirken in diesem Wettstreit um die Vorherrschaft in der Welt klein bis sehr klein. Selbst Deutschland als nunmehr drittgrößte Volkswirtschaft der Welt ist geopolitisch ein Leichtgewicht. Nur mit einer starken EU, die mit einer Stimme spricht und deren gemeinsame Währung stabil und begehrt ist, hat der alte Kontinent eine Chance, auch in Zukunft noch Einfluss auf die Weltpolitik zu nehmen.