Kommentar: Der Wahlerfolg der AfD in Sonneberg ist kein Ausrutscher
Robert Sesselmann hat für die rechtspopulistische AfD zehn Jahre nach deren Gründung erstmals in Deutschland ein kommunales Spitzenamt erobert.
Die Wahl von AfD-Mann Robert Sesselmann zum Landrat im thüringischen Sonneberg sorgt für großen Wirbel. Das verwundert. Eine gefestigte Demokratie wie Deutschland sollte das aushalten, auch wenn die Partei teilweise als rechtsextrem eingestuft wird. Der neue Landrat ist mit absoluter Mehrheit gewählt. Das gilt es zu respektieren.
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Robert Sesselmann muss sich nun im politischen Alltag beweisen. Dieser wird geprägt davon sein, Flächennutzungspläne aufzustellen oder die Abfallentsorgung zu organisieren. Das dürfte ihn nach der Wahleuphorie auf den Boden der Tatsachen zurückholen. Die gleiche Erfahrung machte auch die PDS in Ostdeutschland.
Ihr Abstieg begann mit der Übernahme von Regierungsämtern. Heute kämpft die Linke im Bund um die Existenz. Die Themen, mit denen der neue AfD-Landrat Wahlkampf gemacht hat, kann er ohnehin nicht beeinflussen: weder den Schutz der Außengrenzen noch die Forderung nach dem Aus für das Heizungsgesetz. Das dürfte auch schnell den Bürgern und Bürgerinnen im Landkreis Sonneberg klar werden.
Trotzdem dürfen die etablierten Parteien das Wahlergebnis nicht als Ausrutscher einordnen. Gerade in den neuen Bundesländern scheint eine Wut auf die da oben zu wachsen. Man sollte sie ernst nehmen. Wie ist es sonst zu erklären, dass in einem Landkreis mit niedriger Arbeitslosigkeit und ordentlichen wirtschaftlichen Zahlen die anderen Parteien so abgestraft wurden?
Eine allgemeine Bestürzung über den Wahlausgang reicht jedenfalls nicht aus, um die Menschen an den Rändern wieder in die Mitte zu ziehen. Was auch nicht funktioniert, ist, die AfD im Tonfall und ihrer Radikalität nachzuahmen. Etwas anderes ist es, die Kritik an der Flüchtlingspolitik, dem Heizungsgesetz oder den Unmut über das Gendern zu benennen und offen zu diskutieren.
