Kommentar: Ein schnelles Treffen von Xi und Trump ist jetzt entscheidend
Die asiatischen und chinesischen Börsen reagierten entsprechend verhalten. Offensichtlich warten die Anleger auf konkretere Hinweise dazu, wie sich die beiden Rivalen im Streit um seltene Erden, Magnete und die konfrontative Handelspolitik positionieren.
Es ist jedoch mehr als das: Zwar ist es gut, dass die USA und China im Gespräch sind und es auch bleiben wollen. Derzeit – Stand heute – stehen die Zeichen auf Koordination statt Konfrontation. Doch wie lange noch?
Man muss wahrlich kein Pessimist sein, um vorherzusagen, dass die Spannungen zwischen den beiden größten Volkswirtschaften der Welt bald wieder zunehmen werden. Beide Staaten manövrieren sich in eine weitgehende Blockbildung und gegenseitige Abgrenzung hinein – Entkopplung statt Einvernehmen.
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Deshalb ist es bedauerlich, dass offenbar keine weiteren Verhandlungsrunden auf hochrangiger Arbeitsebene, also auf Minister- und Vizeregierungschefebene, stattfinden sollen. Das macht jegliches Rahmenabkommen, garniert mit gutem Willen, zu einer flüchtigen Vereinbarung.
Zumal es jetzt wieder an US-Präsident Donald Trump und seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping liegt zu entscheiden, wie es weitergeht. Auch das ist ein Risiko. Deshalb müssen die Verhandler im zweiten Gang schnell liefern. Ein zügiges Treffen der beiden mächtigsten Staatsmänner der Welt wäre angebracht, am besten schon im Juli.
Denn auf der Ebene der Staatschefs sind alle Vereinbarungen politischen Richtungswechseln ausgesetzt – insbesondere, da der US-Präsident für seine erratischen Entscheidungen bekannt ist. Die Versuchung ist auf beiden Seiten groß, innenpolitisches Kapital aus der außenpolitischen Konfrontation zu schlagen.
Die chinesische Regierungspartei zieht in kritischen Situationen immer wieder die antiamerikanische Karte, während Chinakritik in Washington über die Parteien hinweg Konsens ist.
Vor allem aber die chinesische Staatsführung hat sich festgelegt. Die scharfe Gegenreaktion Pekings auf Trumps Zollpolitik hat sich in den vergangenen Monaten zu einem innenpolitischen Markenzeichen der chinesischen Führung entwickelt. Das lenkt von innenpolitischen Problemen wie der weiterhin schwierigen wirtschaftlichen Lage im Land ab.
Zugleich beharrt China auf seinem „legitimen Recht, seine eigenen Ressourcen zu verwalten“, wie am Dienstag in der Parteizeitung „People’s Daily“ zu lesen war – am zweiten Verhandlungstag. Was das für die seltenen Erden bedeutet, werden die nächsten Tage zeigen.