Kommentar: Es braucht eine neue Dienstpflicht, um auch personell aufzurüsten
Die Zeitenwende bleibt nur eine leere Worthülse, wenn die Bundeswehr finanziell nicht angemessen ausgestattet wird. Gleiches gilt aber auch, wenn sie nicht genügend Personal aufbieten kann, um einen möglichen Gegner wirksam abzuschrecken.
Denn Verteidigungsfähigkeit bemisst sich nicht allein an Panzern, Haubitzen oder Kampfjets. Sondern auch an einer ausreichenden Zahl von Soldatinnen und Soldaten, die im Ernstfall die Grenzen des Landes und des Nato-Bündnisses sichern können.
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Deshalb ist es richtig, dass Verteidigungsminister Boris Pistorius gut zwölf Jahre nach Aussetzung der Wehrpflicht wieder Modelle einer Dienstpflicht prüfen lässt. Denn angesichts der neuen Bedrohungslage braucht es einen Mentalitätswandel in den Köpfen.
Es reicht nicht mehr, beim Schutz gegen ein autoritär und imperial auftretendes Russland allein auf den mächtigen Verbündeten USA zu vertrauen. Wem die freiheitlich-demokratische Grundordnung etwas wert ist, muss im Zweifel auch bereit sein, selbst dafür einzustehen.
Traurig, aber wahr: Die junge Generation wird sich wieder an den Gedanken gewöhnen müssen, dass es Sicherheit, wie wir sie in Deutschland seit Jahrzehnten kennen, nicht umsonst gibt. Und dass es nicht zu viel verlangt ist, wenn junge Männer wie Frauen ein paar Monate ihres Lebens in den Dienst der Gesellschaft stellen.
Das muss nicht allein bei den Streitkräften geschehen, kann es auch gar nicht. Auch in Kitas, in Pflegeheimen, in Schulen werden helfende Hände gebraucht.
Mit dem Dienst an der Waffe auseinandersetzen
Die Bundeswehr bliebe so in der Pflicht, möglichst attraktive Bedingungen zu bieten, damit sich junge Menschen für den Dienst bei ihr entscheiden – etwa durch ein Ausbildungsangebot nach den absolvierten Pflichtmonaten. Niemand soll zum Dienst an der Waffe gedrängt werden, wohl aber dazu, sich zumindest gedanklich damit auseinanderzusetzen.
Viele Argumente werden gegen die Dienstpflicht angeführt – der Fachkräftemangel in der Wirtschaft, fehlende Kasernen und Ausbildungskapazitäten, die Schwierigkeit, Wehrgerechtigkeit herzustellen, die Verdrängung von Stammpersonal durch neue „Zivis“. Viele Probleme ließen sich jedoch entschärfen, etwa durch Justierungen bei der Länge des Pflichtdienstes.
Und niemand sagt, dass dieser von heute auf morgen eingeführt werden soll. Laut Militärexperten wird die russische Armee sechs bis acht Jahre brauchen, um nach dem Ukrainekrieg wieder zu einer echten Bedrohung für den Westen zu werden.
Es bliebe also noch ein wenig Zeit, um ein entschlossenes Signal an den Kreml zu senden: dass Deutschland gerüstet ist, jeder Aggression zu begegnen – im Zweifel auch mit einer personellen Reserve.