Kommentar: Frankreich wird zum vernachlässigten Freund Deutschlands
Deutsche Diplomaten sprachen von einem „deutsch-französischen Moment“, den wir in diesem Jahr erlebten: Gemeinsam haben beide Länder in der EU viel bewegt. Doch das Paar erinnert eher an eine Zweckgemeinschaft, in die vor allem die deutsche Seite nur das Minimum investiert.
Sicher, es gab 2020 gemeinsame Erfolge. Der größte war die Einigung auf einen europäischen Fonds für den wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der Covid-Rezession. Den haben die Bundesregierung und die französische Exekutive vorgeschlagen und gegen viele Widerstände, auch der Populisten in Ungarn und Polen, durchgesetzt. Zum ersten Mal kann Rechtsstaatlichkeit eingefordert werden in der EU.
Doch der deutsch-französische Motor – Franzosen sprechen lieber vom Paar, schon dieser Unterschied spricht Bände – ist kopfgesteuert. Reflexe, wie man sie in einer eingeschworenen Partnerschaft erwartet, sind nicht mehr da.
Das haben wir 2020 so deutlich erlebt wie nie nach dem Krieg: Während der ersten Corona-Welle im Frühjahr führten deutsche Landesinnenminister ohne Absprache Kontrollen an der Grenze nach Frankreich und Luxemburg ein, verrammelten die meisten Übergänge komplett, verboten französischen Grenzgängern auf dem Rückweg von der Arbeit, in deutschen Geschäften einzukaufen. Die Freunde waren für sie über Nacht zu Virusträgern mutiert.
Das tiefe Gefühl der Verbundenheit eines Helmut Schmidt ist verloren gegangen
Bundesinnenminister Horst Seehofer deckte die Aktion, das ach so europafreundliche Auswärtige Amt schaute angestrengt in eine andere Richtung und fühlte sich nicht zuständig. „Herr Minister, so etwas wollen wir nie wieder erleben!“, warf ein konservativer Abgeordneter bei einer öffentlichen Sitzung der Deutsch-Französischen Parlamentarischen Versammlung Seehofer an den Kopf.
Die Versammlung gibt es seit diesem Jahr, und dass ein französischer Politiker einen deutschen Minister öffentlich kritisieren kann, zeigt, dass sie neue Spielräume eröffnet. Man hätte sich allerdings einen freudigeren Anlass für diese Demonstration gewünscht.
Erklärbar ist die Aktion „Franzosen raus“ nur dadurch, dass für viele deutsche Politiker die Rhetorik von der Freundschaft zwischen den beiden Ländern nur das ist: Rhetorik. Bestenfalls haben sie gelernt, dass Deutschland seinen größten Partner in der EU ab und zu braucht. Die meisten deutschen Verantwortlichen aber kennen das Land nicht, geschweige denn, dass sie es verstehen würden oder Zuneigung empfänden.
Aus französischer Sicht ragt die Bundeskanzlerin als enge, verlässliche Partnerin hervor. Angela Merkel sei über sich selbst hinausgewachsen, indem sie Frankreich einen so wichtigen Platz in ihrem Koordinatensystem einräumte, sagt ein französischer Minister: Denn eigentlich halte Merkel die Franzosen für irrational, manche für aufgeblasen. „Sie hat ja auch einige französische Männer erlebt, die nichts bringen“, fügt der Minister lachend hinzu.
Wenn Helmut Schmidt Frankreich besuchte, kam er zu Freunden. Für die heutige Politikergeneration ist es eher wie ein Besuch beim Zahnarzt: notwendig eben. Politiker wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz nimmt unser Nachbar so wahr: „Er kann gar nicht schnell genug wieder weg sein, wenn er zu einem Termin nach Paris kommt.“ So zumindest berichtet es ein Mitarbeiter des Finanzministeriums in der französischen Hauptstadt.
China und die USA wecken mehr Interesse als der Nachbar
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier nimmt sich mehr Zeit, und ein echtes Netzwerk aufgebaut habe sich Gesundheitsminister Jens Spahn seit seiner Zeit als Finanz-Staatssekretär. Vorwürfe an die Adresse der Politiker sind damit, wenn man mit Politikern in Frankreich spricht, nicht verbunden, eher die Enttäuschung darüber, dass der bisherige Freund sein Interesse verloren hat.
Das gilt übrigens nicht nur für die deutsche Politik. Auch das breite Publikum zuckt eher die Schultern, wenn es um Frankreich geht. Ein interessanter Indikator: Deutsche Verlage trauen sich nicht mehr, Frankreich-Bücher zu verlegen – die seien völlig unverkäuflich. Die optimistische Schlussfolgerung ist, dass die Medien ausreichend tief informieren. Die wohl realistischere, dass gegenwärtig China und die USA Interesse wecken, nicht aber der nahe Nachbar.
Vielleicht müssen wir Deutsche erst wieder Sensibilität dafür entwickeln, was Frankreich bietet: mit der Kraft seiner Diplomatie, die das Pariser Klimaabkommen ermöglicht und am Leben gehalten hat, die auch in diesem Jahr wieder Donald Trump die Stirn geboten hat, selbst wenn Berlin sich ins Schneckenhaus zurückzog; mit seiner unbedingten Freiheitsliebe, die sich von keinem Terroranschlag einschüchtern lässt; mit seinen Start-ups und Hightech-Unternehmen, die von Cyber-Sicherheit bis Quantum-Rechnern einiges zu bieten haben; mit der wichtigeren Rolle, die Frauen in Politik und Unternehmen spielen; mit seiner kuriosen Mischung aus Disziplin und rabiater, manchmal gewalttätiger Aufsässigkeit; und mit seiner Neigung, immer wieder zum deutschen Nachbarn zu schauen, sich an ihm zu messen, mit Selbstkritik, aber mit großer, grundlegender Sympathie.