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KommentarLindners konsequenter Neuwahl-Kurs hat Respekt verdient

Der FDP-Chef wird für seinen Vorschlag vom Kanzler als Finanzminister entlassen. Dabei ist der Kampf gegen die Wirtschaftskrise wichtiger als der Erhalt der Ampel – und als Ministerposten.Thomas Sigmund 06.11.2024 - 21:22 Uhr
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Finanzminister Christian Lindner (FDP) geht nach einem Pressestatement zu seiner Entlassung durch den Bundeskanzler zum FDP-Fraktionssitzungssaal im Bundestag. Foto: Christoph Soeder/dpa

Christian Lindners Forderung nach Neuwahlen ist konsequent. Deutschland befindet sich im zweiten Jahr in Folge in der Rezession und auch der Arbeitsmarkt bekommt die ersten Kratzer ab. Bundeskanzler Olaf Scholz und Wirtschaftsminister Robert Habeck waren nicht bereit, eine  Wirtschaftspolitik, die Wachstum und neue Arbeitsplätze garantiert, zu unterstützen. Lindner handelte.

Scholz hat in seiner denkwürdigen Abrechnung mit Lindner nur drei Punkte genannt. Er hat offenbar das Ausmaß des wirtschaftlichen Niedergangs Deutschlands noch nicht erkannt. Gegner des FDP-Chefs  werfen ihm gerne vor, ein politischer Spieler zu sein. Aber jetzt hat er zur richtigen Zeit das Richtige getan. Fast möchte man sagen: Respekt, Herr Lindner! Sein Amt zu riskieren, um sich selbst treu zu bleiben, kommt in der Politik nicht oft vor.

Seit Wochen fragt sich die Wirtschaft, wann Scholz auf die Schrumpfzahlen reagiert. Doch schaffte er es bis zur letzten Gelegenheit beim Koalitionsausschuss nicht, seiner Kanzlerschaft den eigenen Stempel aufzudrücken und eine wirtschaftspolitische Wende auch gegen den Widerstand in eigenen Reihen herbeizuführen.

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