Kommentar: Macron, der Scheinheilige
Es gibt sie, diese Plattitüden, die irgendwie nichtssagend, aber doch wahr sind. Eine dieser Plattitüden ist die Aussage, dass ohne eine gesunde Beziehung zwischen Deutschland und Frankreich in Europa nichts vorankommt. Tatsächlich beruht der europäische Integrationsprozess weitgehend auf der Aussöhnung der beiden größten Länder der Europäischen Union. Sie ist die notwendige Bedingung für das Funktionieren Europas, wenn auch längst noch keine hinreichende.
Aber das reicht schon, um die zunehmende Entfremdung zwischen Paris und Berlin als Bedrohung zu empfinden. Spätestens mit dem Vorstoß von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, möglicherweise auch Truppen zur Unterstützung in die Ukraine zu schicken, ist aus dieser Entfremdung ein offenes Zerwürfnis geworden. Das wiederum offenbart ein europäisches Führungsvakuum in den geopolitisch wie geoökonomisch herausforderndsten Zeiten seit Jahrzehnten.
Was also bezweckt Macron mit seinen Äußerungen, die nicht nur in Europa, sondern auch in den USA zu Recht für Irritationen gesorgt haben? Denn wenn es noch so etwas wie einen Minimalkonsens innerhalb der westlichen Allianz gegeben hat, dann doch den: bloß keine direkte militärische Konfrontation zwischen der Nato und Russland.
Diesen Konsens stellte Macron nun öffentlich infrage. Und der Gegensatz zur Position des Bundeskanzlers, der noch wenige Stunden zuvor erstmals zu begründen versucht hatte, warum er den Marschflugkörper Taurus nicht an die Ukraine liefert, könnte größer kaum sein. Die Maxime seines Handelns: Nichts tun, was auch nur den Anschein einer direkten Konfrontation eines Nato-Staats mit Russland wecken könnte.
Man muss die Argumentation des Kanzlers nicht für nachvollziehbar halten, um Macrons Äußerung absurd zu finden. Keine der beiden Positionen überzeugt.
Olaf Scholz, der Zögerliche, ebenso wenig wie Emmanuel Macron, der Forsche. Zumal die Attitüde des französischen Präsidenten keinesfalls zu den äußerst mageren Waffenlieferungen seines Landes passt. Den Vorwurf, dass Macron bislang allenfalls einen Bruchteil dessen geliefert hat, was Deutschland an Waffen zur Verfügung stellt, konnte der Präsident nicht entkräften.
Der Verdacht liegt jedenfalls nahe, dass der Präsident mit seiner kraftvollen Rhetorik auch ein Stück weit davon ablenken will. Wer Bodentruppen anspricht, aber nicht mal ansatzweise genügend Waffen liefert, handelt nicht, wie er vorgibt, im Sinne der Ukraine oder des Westens – er handelt scheinheilig.
Macrons lange Liste der Verfehlungen
Es ist nicht das erste Mal, dass der wohl talentierteste der europäischen Staatenlenker in der Außenpolitik verhaltensauffällig geworden ist. Das ist umso tragischer, als Europa ihm zwei Wahlsiege zu verdanken hat, die dem Kontinent eine Präsidentschaft der rechtsextremen Marine Le Pen ersparten.
Doch seine Hybris und sein Führungsdrang oder gar -anspruch in Europa hat auf unterschiedlichen Feldern durchaus großen Schaden angerichtet.
Beispiel Nato-Beitritt: Wie aus dem Nichts schlug Macron bei einer viel beachteten Rede in Bratislava vor, die Ukraine in die Nato aufzunehmen, also jene Institution, die er auch zur völligen Überraschung seiner europäischen Partner vor ein paar Jahren noch für „hirntot“ erklärt hatte. Macron verabschiedete sich mal eben über Nacht von einem deutsch-französischen Konsens, der anderthalb Jahrzehnte lang die gemeinsame Ukrainediplomatie bestimmt hatte.
Beispiel China: Nach seinem Besuch in Peking hatte Macron offen und ganz in gaullistischer Tradition die Frage aufgeworfen, ob die EU den USA folgen müsste, wenn es zu einem offenen Konflikt mit China etwa über Taiwan käme. Europa dürfe kein „Vasall“ werden, sagte Macron. Die Empörung war nicht nur in Washington groß, sondern auch in Berlin und vielen osteuropäischen Ländern. Der Präsident riskiere mit solchen unbedarften Äußerungen die transatlantische Einheit.
Beispiel Nahost: Bei einem Besuch in Israel preschte Macron mit dem weder abgesprochenen noch durchdachten Vorschlag vor, eine internationale Koalition für den Kampf gegen die Hamas aufzustellen – ähnlich der Allianz, die im Irak und Syrien die Terrormiliz Islamischer Staat besiegt habe. Kurze Zeit später sprach er Israels Militäroperation im Gazastreifen die Legitimität ab – auch hier ohne Abstimmung mit den Partnern.
Beispiel Handel: In der Handelspolitik verfolgt Macron konsequent die Strategie „La France d’abord“ (Frankreich zuerst). Paris drängt auf ein Importverbot für chinesische Autos, wohl wissend, dass die sichere Vergeltung Pekings vor allem das exportabhängige Deutschland treffen würde, und es blockiert das längst ausverhandelte und strategisch wichtige Mercosur-Abkommen mit Lateinamerika, weil es unpopulär bei Frankreichs Bauern ist.
Macron widersteht selten der Versuchung, mit provokativen Äußerungen die Aufmerksamkeit auf sich zu ziehen. Damit beschädigt er das wertvollste Gut eines Staatsmanns: die Glaubwürdigkeit.
>> Lesen Sie hier: Bodentruppen für die Ukraine? Macrons Vorstoß spaltet die Europäer
Die Verdienste Macrons sind unbestritten. Er hält visionäre Reden, wo aus Berlin seit Jahren nur Schweigen zu vernehmen ist. Er hat den Wert der „europäischen Souveränität“ schon betont, als Berlin vor allem als „Zuchtmeister“ in Europa von sich reden machte. Und er sprach bereits von einer Verteidigungsunion, als Berlin sich immer noch der Illusion hingab, das wie in den vergangenen Jahrzehnten an die USA delegieren zu können.
Doch mit seinem ebenso leichtfertigen wie folgenschweren Vorschlag, Truppen in die Ukraine zu schicken, hat der Staatspräsident eine Grenze überschritten. Manchmal wünscht man sich dann eben doch lieber die rhetorische Trockenobstdiät eines Kanzlers als die visionäre, aber doch wankelmütige Hybris eines Staatspräsidenten.