Benachrichtigung aktivieren Dürfen wir Sie in Ihrem Browser über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts informieren? Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Fast geschafft Erlauben Sie handelsblatt.com Ihnen Benachrichtigungen zu schicken. Dies können Sie in der Meldung Ihres Browsers bestätigen.
Benachrichtigungen erfolgreich aktiviert Wir halten Sie ab sofort über die wichtigsten Nachrichten des Handelsblatts auf dem Laufenden. Sie erhalten 2-5 Meldungen pro Tag.
Jetzt Aktivieren
Nein, danke

AfD im Bundestag Anleitung zum Höflichsein

Dass sich die AfD gerne im Ton vergreift, kennt man. Entsprechend groß ist die Sorge, dass dies auch im Bundestag passiert. Aber auch andere sind nicht zimperlich. Wer im Plenum überzieht, dem drohen teils harte Strafen.
28.09.2017 - 17:00 Uhr 10 Kommentare
AfD im Bundestag: Parlament stellt sich auf rauen Ton ein Quelle: dpa
Bundestag

„Dreckschleuder“, „Übelkrähe“, „Arschloch“ – in der verbalen Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner ging es im Bundestag auch früher nicht gerade zimperlich zu.

(Foto: dpa)

Berlin Als der AfD-Politiker Alexander Gauland Anfang der Woche verkündete, der Wahlkampf sei jetzt zu Ende, keimte die Hoffnung, dass es vielleicht nicht ganz so schlimm werden würde mit der AfD im Bundestag. Bestärkt wurde dieser Eindruck noch durch den Umstand, dass sich bei der Besetzung wichtiger Posten in der AfD-Bundestagsfraktion keiner der bekannten Sprücheklopfer durchsetzen konnte. Das sind keine schlechten Signale, aber was sagt das über das künftige Auftreten der AfD im Parlament aus?

Die Provokationen und Tabubrüche der AfD im Wahlkampf, aber auch manche verbalen Ausrutscher ihrer Landtagsabgeordneten lassen für die Zukunft nichts Gutes erwarten. „Wir werden eine deutlich schärfere Polarisierung erleben, und die Debatten im Bundestag werden härter werden“, sagt der Bremer Politikwissenschaftler Lothar Probst dem Handelsblatt. Das werde die politische Kultur und die politischen Auseinandersetzungen mit Sicherheit verändern. „Damit ist eine Politisierung verbunden, die auch die Gegenkräfte der AfD mobilisiert und herausfordert“, so Probst.

Im Fokus dürfte jedoch nicht nur die AfD stehen. Mit der Bundestagswahl wurde die SPD aus der Regierung katapultiert. Als größte Oppositionsfraktion werden die Sozialdemokraten nun nicht nur versuchen, der AfD das Wasser abzugraben, sondern auch die Regierung attackieren. Und das sicher nicht immer auf einem erträglichen Niveau. Einen Vorgeschmack in dieser Richtung lieferte Andrea Nahles: Nach ihrer letzten Kabinettssitzung am Mittwoch mit den Ministerkollegen der Union sei sie zwar ein bisschen wehmütig – „ab morgen kriegen sie in die Fresse“, sagte die Rheinland-Pfälzerin, die auch mal Juso-Chefin und SPD-Generalsekretärin war. Es sei nicht ganz einfach, von der Regierungs- direkt auf die Oppositionsbank zu wechseln. Nun gelte für sie persönlich und die SPD: „Einfach umparken im Kopf.“ 

Falschparken, vor allem in verbaler Hinsicht, sollten die Sozialdemokraten besser vermeiden. Aber auch andere Parteien im Bundestag sind gut beraten, die geltenden parlamentarischen Gepflogenheiten nicht aus dem Blick zu verlieren. Wer nicht oder nicht mehr weiß, was das ist, kann einen Blick in die Geschäftsordnung des Bundestages werfen. Sie enthält eine Art Anleitung zum Höflichsein für die Parlamentarier. Wer die Verhaltensregeln missachtet, bekommt es mit dem Bundestagspräsidenten zu tun.

Top-Jobs des Tages

Jetzt die besten Jobs finden und
per E-Mail benachrichtigt werden.

Standort erkennen

    Im neuen Bundestag wird dies Wolfgang Schäuble sein. Der CDU-Politiker wurde von der Union vorgeschlagen. „Seine Aufgabe wird sein, die Tabubrecher von links und rechts im Zaum zu halten. Dafür gibt es keinen Besseren“, kommentierte der Politikchef des Handelsblatts, Thomas Sigmund, die Personalie. Schäuble wird es obliegen, für einen ordnungsgemäßen Ablauf der Parlamentssitzungen sorgen. Der Bundestagspräsident „wahrt die Ordnung im Hause“, heißt es in der Geschäftsordnung des Parlaments.

    „Ihm wird jeder Posten zugetraut“ – Schäuble soll Bundestagspräsident werden

    Für seine neue Aufgabe stehen Schäuble eine ganze Reihe an Sanktionsmöglichkeiten zur Verfügung. Er kann beispielsweise, ohne dass er den betreffenden Abgeordneten vorher zur Ordnung gerufen hat, ein Ordnungsgeld von 1000 Euro festsetzen (Paragraf 37), im Wiederholungsfall sogar 2000 Euro. Dass Schäuble wegen der AfD womöglich öfter mal Ordnungsmaßnahmen ergreifen muss, ist nicht ausgeschlossen. Einzelne Abgeordnete sind schon vor ihrem Bundestagseinzug unangenehm aufgefallen.

    So hat beispielsweise nach Recherchen des Handelsblatts der Thüringer AfD-Landtagsabgeordnete Stephan Brandner, der jetzt im Bundestag sitzt, im Erfurter Landesparlament binnen drei Jahren 32 Ordnungsrufe kassiert. Insgesamt zwei Mal wurde das ehemalige CDU-Mitglied aus Parlamentssitzungen ausgeschlossen, etwa im Mai 2016. Zuvor hatte der Rechtsanwalt die Grünen unter anderem als „Koksnasen“ und „Kinderschänder“ beschimpft.

    Zum Vergleich: In der Statistik der Bundestagsverwaltung, die dem Handelsblatt vorliegt, werden für die vergangene Legislaturperiode insgesamt nur sieben Ordnungsmaßnahmen gegen Abgeordnete aufgeführt. Überhaupt musste das Bundestagspräsidium in den vergangenen Jahren immer seltener eingreifen. Die meisten Ordnungsmaßnahmen (226) wurden in 10. Wahlperiode von 1983 bis 1987 verhängt.

    Dies dürfte vor allem dem Umstand geschuldet sein, dass mit den Grünen 1983 erstmals eine Partei in den Bundestag einzog, die mit den parlamentarischen Gepflogenheiten noch nicht vertraut war – ähnlich wie die AfD heute. Überlagert wurde das Wirken der Öko-Partei von historischen Ereignissen: den Aktivitäten der Friedensbewegung und der Reaktorkatastrophe von Tschernobyl. Für die Partei selbst waren diese Jahre auch eine Art Selbstfindungsphase mit teils heftigen Richtungskämpfen. Solche parteiinternen Auseinandersetzungen begleiten die AfD seit ihrer Gründung im Jahr 2013.

    „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch!“
    Seite 1234Alles auf einer Seite anzeigen
    Mehr zu: AfD im Bundestag - Anleitung zum Höflichsein
    10 Kommentare zu "AfD im Bundestag: Anleitung zum Höflichsein"

    Das Kommentieren dieses Artikels wurde deaktiviert.


    • Korrektur:

      "Herr Metz hat mit seiner Auflistung lediglich etwas zum Ausdruck gebracht, was ich, wenn auch nicht Alles teile – mit dem, was er gemeint hat, verstehe."

    • Der Kommentar von Herrn Gessw. empfinde ich als misslungenen Versuch mithilfe minimaler humoriger Einlagen Herrn Metz unqualifiziert abzukanzeln.

      Jeder mag sich selbst eine Meinung zu den intellektuellen „Fähigkeiten“ des Herrn Gessw. machen. Meine Meinung ist, dass sich Jemand, für den die Verwendung von „Bullshit“ als vermeintlich qualifiziertere Ausdrucksweise als Ersatz für eine gängige deutsche Bezeichnung in öffentlichen Diskussionen gesellschaftsfähig ist, sich intellektuell irgendwo im Bereich von Pipi-Langstrumpf-Ständchen im BT und „ab Morgen kriegen die in die Fresse“ bewegt.

      „Dass mehr Menschen, insbesondere SIE, ihre Probleme für sich behalten sollten, finde ich allerdings auch.“ bestätigt mir auch, dass es auch einer Mindestauffassungsgabe mangelt.

      Herr Metz hat mit seiner Auflistung lediglich etwas zum Ausdruck gebracht, was, wenn auch nicht Alles verstehe – mit dem. Was er gemeint hat.

      Mit Herr Metz stimme ich unter Anderem mit "Sie sind ein Schwein. Wissen Sie das?“ überein, denn das entspricht vergleichsweise (Sie Idiot! ;-), wobei ich Wehners Spruch für amüsanter halte.

      Im Übrigen kann ich mich nicht erinnern, dass Herr Metz in einem seiner Kommentare die „Sprache von Herrn Wehner oder die eines Herrn Gessw. verwendet.

      Wer den Unterschied nicht erkennt, mit dem muss man nicht unbedingt diskutieren.

    • @H. Metz: Ich könnte es natürlich auch geschliffen ausdrücken - aber was Sie da schreiben, ist kompletter Bullshit (Sie Idiot! ;-), mal sehen, ob die HB-Admins Ihren Kommentar gelesen haben und Spaß verstehen).

      Beleidigungen sind keinesfalls nur subjektiv, über die allermeisten besteht ein geradezu objektivierender Konsens. Stichwort Konsens: Dass mehr Menschen, insbesondere SIE, ihre Probleme für sich behalten sollten, finde ich allerdings auch.

    • Soweit bekannt sind sich die Systempolitiker nicht zu schade sich der Gossensprache zu bedienen. So drohte kürzlich eine Marxistin anderen Systempolitikern "auf die Fresse" (HB) zu geben.

      Gegenüber der Opposition (AfD) sind offensichtlich alle Arten der Beleidigung erlaubt und werden seitens der Justiz Linkssprechung auch nicht verfolgt.

      Offensichtlich ist der Regierung erlaubt, was der Opposition nicht erlaubt ist.

    • Es sitzen in dieser Schwatzbude eben Vertreter des Packs zusammen, warum sollten die anders sein als ihre Wähler ?

    • Aber zur vorherigen Genehmigung muss die AfD ihre Ansprachen nicht einreichen ,oder??

    • Ich hasse geschliffene Rhetorik. Insbesondere hasse ich Juristen-Deutsch, bei dem man sich verbiegen muss. Beleidigungen können zudem immer nur SUBJEKTIV sein. Wenn ein Gegenüber eine Äußerung als "Beleidigung" empfindet, dann ist das schlicht und ergreifend sein subjektives Problem. Und das darf er für sich behalten.
      Deshalb hier die besten Äußerungen von HERBERT WEHNER aus dem Bundestag (obwohl ich ein Gegner seiner politischen Anschauung bin):
      "Sie sind ein Schwein. Wissen Sie das?“
      "Waschen Sie sich erst einmal. Sie sehen so ungewaschen aus."
      "Nur so kann man Ungeziefer abwehren, Herr Präsident.“
      "Ich danke Ihnen, aber Heuchelei bleibt Heuchelei.“
      "christliche Dreckschleuder"
      "Strolch“, „Quatschkopf“, „Schleimer“, „einstudierter Pharisäer“ ...
      https://www.welt.de/geschichte/article116403169/Glied-ab-Herbert-Wehners-beste-Zwischenrufe.html

    • Die AFD gibt in der deutschen Presse nach wie vor den Ton an. Finde ich gut, denn es nützt der AFD.

    • Behandle jeden so , wie deinen besten Kunden und du wirst sehn , dein Tag kennt nur noch schöne Stunden !

      Nur so kannst du für deine Sach werben !

    • Die Sozis: Herbert Wehner - Brunnenvergifter war eine der Schmeicheleien, die er
      auf seine Gegner losliess!

    Zur Startseite
    -0%1%2%3%4%5%6%7%8%9%10%11%12%13%14%15%16%17%18%19%20%21%22%23%24%25%26%27%28%29%30%31%32%33%34%35%36%37%38%39%40%41%42%43%44%45%46%47%48%49%50%51%52%53%54%55%56%57%58%59%60%61%62%63%64%65%66%67%68%69%70%71%72%73%74%75%76%77%78%79%80%81%82%83%84%85%86%87%88%89%90%91%92%93%94%95%96%97%98%99%100%